[nachgefragt]: Franz Walter im Interview über sein neues Buch „Zeiten des Umbruchs? Analysen zur Politik“.
Das neue Buch von Franz Walter „Zeiten des Umbruchs? Analysen zur Politik“ ist gerade erschienen. Franz Walter war bis 2017 Direktor des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Seine besondere Neigung galt in dieser aktiven Zeit der „kleinen Form“ der publizistischen Intervention: über Essays, Kolumnen, zugespitzte Kommentare, Meinungsstücke. In dem nun vorliegenden Band sind viele Beispiele solcher Beiträge vereint – über Politik, Parteien, politische Systeme und soziale Bewegungen in „Zeiten des Umbruchs“.
Das neue Buch heißt „Zeiten des Umbruchs?“. Inwiefern erleben wir aktuell eine solche Zeit des Umbruchs und handelt es sich dabei um eine völlig neue Situation?
Natürlich sind Gesellschaften irgendwie stets im Umbruch. Zumindest verändert sich seit Beginn der Moderne dauernd etwas. Aber Strukturen, Organisationen und Mentalitäten zeichnen sich historisch doch durch bemerkenswert zähe Konstanzen aus. Gerade hier sind derzeit unzweifelhaft markante und weitreichende Umbrüche erkennbar: im klassischen Parteiensystem, in den Leitsektoren der Wirtschaft, im gesamten Kommunikationsbereich, in den außenpolitischen Konstellationen. Nicht alles ist Thema der Schrift, aber einiges.
Es geht immer wieder um „demokratische Ambiguität“. Was ist darunter zu verstehen und warum ist sie so schwer auszuhalten?
An einem Beispiel verdeutlicht: Wir reden ja nun schon seit mehreren Jahren davon, dass Großorganisationen zerbröseln, so eben auch die Volksparteien. Dies entspricht ganz den Wünschen des Gros der Bürger nach Vielfalt und neuen Optionen. Insofern hat auch die Zahl der Parteien in den Parlamenten zugenommen. Die Regierungsbildung ist daher schwieriger geworden, zieht sich oft quälend lang hin – und entzieht sich zugleich durch den Zwang zu komplexen Verhandlungen auf der Ebene der Parteiführungen dem Votum der Wähler. Ob da am Ende dann Jamaika oder kleine Groko herauskommt – das liegt nicht mehr in der Hand des „Souveräns“. Das alles missfällt den Bürgern, obwohl es Resultat ihres eigenen Verlangens und Verhaltens ist.
Dieses Buch bündelt mehrere kleine Texte, es setzt auf „die kleine Form“, die ja auch ein Stück weit intervenierenden Charakter hat und Themen zuspitzt. Welche der Kernaussagen sollte in aktuellen politischen Diskussionen mehr Berücksichtigung finden, von Politikern gehört werden?
Mit Verlaub, die Frage gefällt mir nicht. Als ich bis 2015 noch gesund war und oft Referate auch vor Politikern hielt, kam am Ende unweigerlich die auffordernde Bitte, doch das „Wichtigste auf 1-2 Seiten zusammenzufassen“ und nachzureichen. Der Hinweis, dass man die Gedankenführung jüngst auch in einer Aufsatzpublikation oder gar in einem Buch nachlesen könnte, interessierte sie überhaupt nicht. Immer sollten es lediglich einige Spiegelstriche, knapp begrenzt auf die „Kernaussagen“ sein. Dadurch aber gehen alle Reflexionen, eben auch Ambiguitäten, verloren.
Jüngst steht die große Koalition wieder einmal massiv in der Kritik. Wie lange dauert das „Ende der Volksparteien“ noch und was kommt danach?
Regierungen stehen übrigens immer in der Kritik. Wir vergessen das nur schnell. Vor allem zu Beginn ihrer zweiten Legislaturperioden. Ob bei Adenauer, Erhard, Brandt, Schmidt oder Kohl. Durchweg die gleiche schrille Kommentarlage. Ich denke allerdings schon und habe darüber ja auch schon etliche Male geschrieben, dass die goldene Zeit der Volksparteien, wie wir sie in den 1960er und 1970er Jahren erlebt haben, eine Ausnahmeperiode war. Dergleichen ist nicht einfach, da die sozialen und kulturellen Voraussetzungen dafür fortgeschmolzen sind, durch irgendwelche Organisationsanstrengungen und Mitgliederwerbekampagnen wiederherzustellen. Andererseits: Heterogenitäten und Vielfalt pflegen Menschen irgendwann auch zu nerven. Sie dezimieren Machtmöglichkeiten und multiplizieren Unübersichtlichkeit. Das nährt dann das Bedürfnis nach „Sammlung“ und „Konzentration“. Auch das haben wir ja in einigen anderen Ländern zuletzt an der nicht unerfolgreichen Gründung solcher politischen Bewegungen – die aber keine Volksparteien sind – beobachten können.
Der SPD wird oft vorgeworfen, es fehle ihr an charismatischen Figuren und einer integrierenden Erzählung. Ist das bei anderen Parteien anders oder sind sie weniger auf solche angewiesen?
Die Sozialdemokraten waren in ihren Anfängen über Jahrzehnte eine fundamentale Oppositionsbewegung. Solche Formationen bringen charismatische Typen wie Ferdinand Lassalle oder August Bebel gewissermaßen von selbst hervor. Sie liefern auch ganz natürlich den Stoff für große Erzählungen gleichsam biblischen Musters: von ihrer Unterdrückung durch die Herrschenden im ersten Akt, über die Sammlung und den Aufbruch im zweiten, bis zum Kampf und der Ankunft in der befreiten Gesellschaft als Finale des Narratives oder Dramas. Die Sozialdemokraten lieben es, sich in dieser derart hübsch konstruierten Historie zu wärmen. Aber es nutzt ihnen schon seit Jahrzehnten nichts mehr, im Gegenteil, da sie ja Establishmentpartei geworden sind – und das nicht in der erzählerisch beschworenen sozialistischen, sondern in der kapitalistischen Gesellschaft. Die CDU hat sich dagegen von Beginn an ganz nüchtern als Regierungspartei, als Kanzlerunterstützungsverein, als eherne Trägerin der Macht begriffen. Da braucht man keinen Charismatiker, kein Epos von der ganz anderen Gesellschaft. Aber an führungsstarke Autorität klammern sich Christdemokraten schon gerne. Die aber gibt es in der CDU derzeit so wenig wie den großen Charismatiker bei der Konkurrenz.
Ich danke für das Gespräch.
Das Interview führte Katharina Trittel.