Liberaler Aufbruch Ost

[debattiert]: Oliver D’Antonio erklärt einen fiktiven FDP-Wahlerfolg.

Es ist bestimmt das fünfte oder sechste Foto, das Rico Liska[1] an diesem Abend mit seinem Smartphone von der Leinwand macht, auf der die Sondersendung zur Bundestagswahl 2013 läuft. Das Motiv ist immer wieder das gleiche – die neuesten Hochrechnungen, dabei vor allem das Ergebnis der FDP: 8,7 Prozent bundesweit sind es in der ARD um 22:44 Uhr. Und hier, im Hauptquartier der sächsischen FDP in Dresden, ist man immer noch überwältigt, denn mit rund 17 Prozent, die sich für die Liberalen im Freistaat abzeichnen, dürfte ein landesweites Rekordergebnis eingefahren werden. Der 42-jährige selbstständige Softwareentwickler Liska ist nun fast erleichtert, vor einem dreiviertel Jahr nicht auf das Werben von Parteifreunden eingegangen zu sein und eine Kandidatur für die FDP-Landesliste aus beruflichen Gründen abgelehnt zu haben. Damals sagte man ihm, die FDP in Sachsen brauche nur ein paar »frische Gesichter« von dynamischen »Machern«. Auf Platz 6 oder 7 würde Liska ohnehin nicht Gefahr laufen, ins Parlament gewählt zu werden. Nun ist der gebürtige Dresdner froh, standhaft geblieben zu sein, »sonst wäre ich jetzt vielleicht im Bundestag«, was »völlig irre« wäre.

Mit Ausnahme Berlins hat die FDP in allen ostdeutschen Bundesländern an diesem Wahlabend ihre bislang besten Ergebnisse bei einer Bundestagswahl eingefahren. Tatsächlich war es die ostdeutsche FDP, die den Westen nun mit einem so satten Ergebnis entspannt in den Bundestag hievte, während es die Partei im Westen nur knapp über die Fünf-Prozent-Hürde schaffte. Wahlhilfe vom Koalitionspartner, gar eine indirekte Zweitstimmenkampagne wie bei der Niedersachsenwahl im Januar gab es nicht. Wie also erklärt sich dieses – gemessen an den Vorwahlumfragen der vergangenen Monate – fulminante Ergebnis? Ein erstes Indiz gibt das zweite Rekordergebnis des Abends, über das die Demokraten aller Farben nur ungern sprechen. Denn überall im Osten sank die Wahlbeteiligung für Bundestagswahlen auf historische Tiefststände – teilweise sogar deutlich unter sechzig Prozent. Dass gerade die großen Parteien in schwarz, rot und dunkelrot ihre Klientele nicht mehr zum Urnengang mobilisieren konnten, half sicherlich den kleineren Parteien und allen voran – wieder einmal, muss man sagen[2] – der ostdeutschen FDP. Der Trend der letzten Bundestagswahlen in Sachsen wurde auch 2013 bestätigt: Während die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2005 stetig sank, nahmen die Anteile der Liberalen im Freistaat von Wahl zu Wahl zu.

Für ein so starkes Ergebnis kann dies jedoch keine tragfähige Erklärung sein. Hat sich etwa der Mindestlohnbeschluss vom Nürnberger Bundesparteitag im Mai für die FDP positiv ausgewirkt, der ihr Image, eine Partei »sozialer Kälte« zu sein[3], korrigieren sollte? Die ersten Nachwahlbefragungen von Infratest dimap deuten bereits an, dass die Freidemokraten dieses Label keineswegs abschütteln konnten. Es scheint vielmehr genau das Gegenteil der Fall zu sein. Während sich viele westdeutsche Mittelständler und Altliberale von der FDP infolge des Mindestlohnbeschlusses distanzierten, gelang es der FDP zwischen Ostsee und Erzgebirge nach wie vor ihre Wirtschaftskompetenz ins Zentrum zu rücken. Die gesellschaftliche Basis der Ost-FDP ist jedoch eine völlig andere als im Westen und genau dies macht den Unterschied aus. Hier fehlt die altbürgerlich-mittelständische Anhängerschaft. Es sind Menschen wie Rico Liska, die die Liberalen hier dominieren.

Fragt man Liska, wie er zur FDP gekommen ist, so gerät er in Rage und erzählt von jener fürchterlichen Stimmung im Osten in den Jahren, als die Einführung des Arbeitslosengeldes II auch die Gründung einer neuen Linkspartei nach sich zog. Als hätten alle vergessen, wie es damals war, in Unfreiheit zu leben und gegängelt zu werden. Jede Eigeninitiative sei in der DDR ausgebremst worden, doziert er. Wer Leistung bringen wollte, konnte bestenfalls »Held der Arbeit«, aber keineswegs sein eigener Chef werden. Sein FDP-Beitritt war eine Reaktion auf die Gründung der LINKEN. Rico Liska selbst hatte Glück. Er war 19, als die Mauer fiel, studierte Betriebswirtschaftslehre und Informatik in Jena und Leipzig. 2002, mitten in der NEMAXKrise, wagte er den Schritt in die Selbstständigkeit. Es sei nicht immer einfach gewesen, doch er habe sich »durchgewurschtelt«. Heute steht seine kleine Firma solide da – für Liska der Beweis, dass mit Einsatz, Zähigkeit, einem Schuss Risikofreude und natürlich auch etwas Glück viel zu machen sei in diesem Land. Freiheit sei dafür aber die Grundvoraussetzung. Deshalb lehnt er staatliche Bevormundung kategorisch ab, gleichviel ob ihm DIE LINKE verordnen möchte, wie er seine Mitarbeiter bezahlt oder die Grünen ihm vorschreiben wollen, wie er sich zu ernähren und ob er das Auto oder das Fahrrad zu nutzen habe.

Rico Liska würde sich im Duktus der Studie »Gesellschaft im Reformprozess« der Friedrich-Ebert-Stiftung wohl zielsicher in die Kategorie des »modernen Leistungsindividualisten« in Ostdeutschland[4] einordnen lassen. Insgesamt finden sich im Osten nicht wenige, die mit großem Selbstbewusstsein aus den Umbrüchen der Jahre 1989/90 hervorgingen und stolz darauf sind, das Überleben in der DDR gemeistert zu haben. Heute halten sie ihre Autonomieansprüche hoch.[5] Die komplexen Erfahrungshorizonte in der Umbruchgesellschaft Ostdeutschlands, das dichte Nebeneinander von Erfolg und Scheitern, fragmentieren die Gesellschaft stark und spitzen die Vorstellungswelten zu. Leistung und Eigeninitiative werden von den einen noch größer geschrieben als im Westen, während die anderen einen höheren Anspruch an die staatliche Fürsorge- und Schutzfunktion haben. Insofern war es auch nicht verwunderlich, dass gerade der sächsische Landesvorsitzende Holger Zastrow massiv gegen den Mindestlohnbeschluss argumentierte und dabei einen Vergleich zu den autoritär-egalitären Strukturen der DDR zog.[6] Und der sächsische Europaabgeordnete Holger Krahmer forderte gemeinsam mit dem Euro-Rebellen Frank Schäffler einen »liberalen Aufbruch« der FDP.[7]

Es sind solche Köpfe, die eine Ideologie des Aufstiegs durch Freiheit und Leistung verkörpern, Unternehmensgründer, die es nach 1990 »geschafft« haben und die das Versprechen von der Freiheits- und Chancengesellschaft verkörpern. Sie haben 2013 noch verhindert, dass die im Osten strukturschwache Alternative für Deutschland erfolgreich sein konnte. Doch sind diese »Leistungsindividualisten « eben keine sichere Bank für die FDP, wie sich am stetigen Auf und Ab der Partei in den letzten zwei Jahrzehnten im Osten zeigte. Zu ihrem Selbstbewusstsein und Selbstverständnis gehört, auf dem Markt der Demokratie freimütig das beste »Parteien-Angebot« zu wählen. Für die Zukunft der FDP wird viel vom Osten abhängen, nicht zuletzt, ob sie dieser fragilen Allianz aus altem Mittelstand, neuen Mittelschichten im Westen und ostdeutschen »Nachwendeaufsteigern« attraktive Angebote unterbreiten kann.

Oliver D’Antonio ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Der Text erschien ursprünglich in: INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, H. 2/2013.