[kommentiert]: Taesoo Kim über einen politischen Skandal und historische Demonstrationen in Südkorea
Knapp vier Jahre ist es nun her, dass Geun-Hye Park mit 15.773.128 Stimmen zur Präsidentin gewählt wurde – mehr, als je zuvor ein Kandidat bzw. eine Kandidatin auf sich vereinigen konnte. Unlängst hat sich jedoch das öffentliche Bild der einstmals rechnerisch beliebtesten Präsidentin Südkoreas in sein Gegenteil verkehrt: Seit Wochen gehen über eine Million Menschen auf die Straße, um gegen Park zu protestieren und ihren Rücktritt zu verlangen. Die Demonstrationen sind die zweitgrößten, die Südkorea in seiner noch jungen demokratischen Geschichte jemals erlebt hat. Größer waren nur die Proteste im Jahr 1987: Damals ging es um die Beendigung der militärischen Diktatur und die Einführung eines demokratischen Wahlsystems, wonach letztlich die sogenannte Sechste Republik entstand. Was ist zwischenzeitlich passiert? Südkorea ist unvermittelt in eine Phase politischer, sozioökonomischer und kultureller Umbrüche geraten.
Alles begann am 24. Oktober 2016, als der koreanische Fernsehsender JTBC berichtete, dass die Präsidentin Geun-Hye Park ihre Rede-Manuskripte von ihrer Vertrauten Soon-Sil Choi korrigieren lasse. Choi, die keine offiziellen Ämter bekleidet, habe dadurch illegitime Macht ausgeübt. Waren laut Umfragen bis dahin noch knapp dreißig Prozent der Bevölkerung mit Präsidentin Park zufrieden gewesen, sank dieser Wert binnen einer Woche auf 19 Prozent.[1] Zugleich gingen am 29. Oktober 2016 zum ersten Mal ungefähr 30.000 Menschen auf die Straße, um gegen Park zu protestieren.
Unterdessen traten immer mehr Korruptionsvorwürfe um Soon-Sil Choi zutage: Choi, so wurde sukzessive bekannt, habe nicht nur Manuskripte korrigiert, sondern auch Stiftungen gegründet und koreanische Konzerne gezwungen, dafür Fonds anzulegen; zahlreiche Unternehmen – darunter Samsung, Hyundai, SK und LG – seien daran beteiligt gewesen; Unternehmen, die sich dagegen gewehrt hätten, seien auf verschiedene Art und Weise, z.B. steuerliche Prüfungen von Amts wegen, bedroht worden. Und weiter: Chois Tochter Yoo-Ra Chung sei an der Ewha Womans University zugelassen worden – eine der berühmtesten Privatuniversitäten Koreas –, obwohl sie nicht einmal die Hochschulreife gehabt habe; einmal eingeschrieben, habe sie nicht einmal die Vorlesungen besucht und auch keine Hausarbeiten abgeliefert. Stattdessen hätten die Professoren für Chung Arbeiten selbst geschrieben und diesse dann anschließend als „sehr gut“ bewertet. Außerdem habe Choi auf politisch wichtige Entscheidungen, etwa die Schließung des Industriegebiets Kaesong – eines Symbols der Zusammenarbeit zwischen Nord- und Südkorea –, Einfluss genommen.
Inzwischen sinkt Parks Zufriedenheitswert zusehends: Seit vier Wochen findet die Präsidentin bei nur noch fünf Prozent der Bevölkerung Zustimmung. Zugleich gehen allein in Seoul jeden Samstag mehr als eine Million Menschen auf die Straße und fordern den unverzüglichen Rücktritt der Präsidentin.[2] Umfragen zufolge stimmten 79,5 Prozent der Bevölkerung zu, dass die Präsidentin vom Parlament angeklagt werden müsse.[3]
Angesichts täglich berichteter Enthüllungen und Aufdeckungen ließ die Präsidentin zunächst öffentlich verlautbaren, dass sie zwar ihre Manuskripte von Choi habe korrigieren lassen, von den anderen Fällen jedoch nichts gewusst habe. Sie versprach öffentlich, mit der Staatsanwaltschaft bei der Untersuchung der Vorwürfe so stark wie möglich zu kooperieren. Indes: Seitdem die Staatsanwaltschaft sie unter Verdacht gestellt hat, selbst in die vorgeworfenen Angelegenheiten verwickelt, wenn nicht gar hauptverantwortlich gewesen zu sein, verweigert die Präsidentin alle Untersuchungen. Die gesamte Regierung ist dadurch paralysiert.
Um zu verstehen, warum die Koreaner in der Präsidentin die eigentliche Urheberin der Verbrechen sehen, muss man ein halbes Jahrhundert zurückgehen, genauer: bis zu Geun-Hye Parks Vater, Chung-Hee Park, einem südkoreanischen Militär, der 1961 durch einen Staatsstreich die Macht übernommen hatte. Er blieb bis 1979 durch diktatorischer Präsident, bis ihn sein eigener Geheimdienstchef, Jae-Kyu Kim, ermordete. Nachdem 1974 seine Frau Young-Soo Youk, die Mutter der jetzigen Präsidentin, einem Attentat zum Opfer gefallen war, fungierte Geun-Hye Park als First Lady. Sie wurde von der Bevölkerung geliebt, die mit ihrer ermordeten Mutter sympathisierte.
Die Regierungszeit Chung-Hee Parks ist in die kollektive Erinnerung Koreas vor allem als Zeit der ökonomischen Entwicklung, ja als Zeitalter der Industrialisierung schlechthin eingegangen. Dass er vorher unter der japanischen Kolonialherrschaft als deren Offizier gedient hatte; dass er in seiner Regierungszeit zahlreiche politische Opponenten ermorden ließ, demokratische Bewegungen mithilfe geheimdienstlicher Operationen unterdrückte und damit eine autoritäre, totalitäre Politik verfolgte: All dies schien in Anbetracht des wirtschaftlichen Aufschwungs in den Hintergrund zu treten.[4] Die 18 Jahre sind vielen Koreanern als Zeit in Erinnerung geblieben, in der sich Südkorea – unter der Führung und dank Chung-Hee Parks – von einem der ärmsten Länder der Welt zu einem der reicheren entwickelt hatte. Dass das ökonomische Wachstum allerdings schon in der zweiten Hälfte von Chung-Hee Parks Regierungszeit stagnierte und er sich vor seiner Ermordung gerade großen Demonstrationen gegen seine Herrschaft gegenübersah, geriet dabei in Vergessenheit.
Chung-Hee Park wurde durch seine Ermordung zum Mythos. Bis vor Kurzem wurde Park noch von 44 Prozent der Bevölkerung als beliebtester ehemaliger Präsident genannt.[5] Dies hat dazu geführt, dass die meisten Koreaner „Industrialisierung“ und „Demokratisierung“ noch als gegensätzliche Begriffe verstehen – wobei letzterer ohne den ersteren unmöglich oder sogar bedeutungslos wäre.
Verborgen blieb dabei gleichwohl das außergewöhnliche Geflecht, aus dem heraus die Beziehung zwischen Präsidentin Park und ihrer inoffiziellen Beraterin Choi entstand. Park, das geht aus jüngeren Recherchen hervor, war noch in ihrem Amt als First Lady über längere Zeit mit Chois Vater Tae-Min Choi liiert.[6] Bedeutung und Ausmaß des Verhältnisses waren Beobachtern zufolge dabei alles andere als lapidar. Die US-Botschaft in Südkorea etwa sprach Choi gar eine „vollständige Kontrolle über Parks Geist und Körper“ zu. Aus der Liaison mit der späteren Präsidentin habe er in höchstem Maße Kapital geschlagen.[7] Nach neueren Untersuchungen, die derzeit in Korea durchgeführt werden, war Soon-Sil Choi damals als Assistentin ihres Vaters tätig gewesen. Schon zu diesem Zeitpunkt befreundeten sich Choi und Park.[8] Die Art und Weise, wie Tae-Min Choi diesen Einfluss geltend machte, weist dabei erstaunliche Parallelen zu den Vorgehensweisen seiner Tochter auf. Auch er hatte Unternehmen eingeschüchtert, Stiftungen, die bis jetzt Choi und Park mitbesitzen, errichtet und sich seine persönliche Beziehung zu Park zunutze gemacht.
Mit Blick auf das Hier und Jetzt bedeuten die Aufdeckungen der präsidialen Korruptionsaffären und ihrer zeitgeschichtlich-familiären Vorläufer nichts weniger als die Dekonstruierung des Mythos, der um Chung-Hee Park und Geun-Hye Park entstanden war.
Südkorea befindet sich gerade in einem Prozess tiefgreifender politischer, sozioökonomischer und kultureller Umbrüche. Politisch, weil die Skandale die Grundfeste der Demokratie berühren; sozioökonomisch, weil die Unternehmen, die an den Stiftungen beteiligt sind, dafür nicht umsonst Fonds sammelten – es wird sehr stark vermutet, dass die Regierung ihnen dafür viele heikle Dinge durchgehen ließ; so etwa Samsung, der größte Konzern in Südkorea, der keine Gewerkschaft zulässt, was zweifellos verfassungswidrig ist, aber dennoch ohne irgendeine Bestrafung weiterhin geschieht. Und auch kulturell, weil diese Kundgebungen – anders als in der Vergangenheit – ganz friedlich, also ohne Gewalt, verlaufen. Eine Million Menschen, die in ihren Händen Kerze halten – deshalb nennt man diese Kundgebungen in Korea auch „Kerzenversammlung“ –, formieren sich in Seouls Zentrum zu gewaltlosen Straßenaufzügen. Diese können sogar als Form eines Festes verstanden werden: Denn im Zentrum ist eine Bühne installiert, auf der viele berühmte Sängerinnen und Sänger, die mit der Bewegung sympathisieren, Konzerte aufführen und auf der Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung zur gegenwärtigen Lage Koreas kundtun. Insgesamt veranlasst das die Koreaner, ihre Identität und Auffassung der Gesellschaft und Geschichte, die sie erlebt haben, neu zu denken. Die Logik des Primats der Industrialisierung, die bisher die koreanische Gesellschaft so sehr geprägt und alle anderen Werte verschluckt hat, gilt nicht mehr.
Da die Präsidentin sich einem unverzüglichen Rücktritt verweigerte, haben die Oppositionsparteien beschlossen, am 9. Dezember 2016 im Parlament ein Votum über eine gerichtliche Anklage der Präsidentin abzuhalten. Obwohl anfangs aufgrund der hochkomplizierten Lage im Parlament unabsehbar gewesen war, welchen Ausgang das Memorandum nehmen würde – nötig für seinen Beschluss war eine Zweidrittelmehrheit, d.h. zweihundert Stimmen; die oppositionellen Fraktionen kamen gemeinsam jedoch nur auf 172 Abgeordnete –, verlief die Abstimmung im Sinne der Regimekritiker zunächst durchaus erfolgreich: 234 Abgeordnete stimmten für die Anklage.
Die demokratische Protestbewegung hat damit ihren ersten großen Erfolg erzielt. Indes, für eine Anklage reicht dies noch nicht aus. Denn sie muss noch vom Verfassungsgericht überprüft und genehmigt werden, was den Beschluss womöglich noch mehrere Monate hinauszögern kann. Die Kerzenscheinbewegung hat unterdessen bereits angekündigt, ihre massenhaften Versammlungen bis zur letzten Entscheidung fortzusetzen.
Taesoo Kim studiert Transkontinentale Europäische Geschichte in der Moderne an der Universität Göttingen.
[1] Vgl. o.V.: The Approval Rating of Geun-Hye Park Plummets Once More to the Lowest, in: The Huffington Post, 07.11.2016, URL: http://www.huffingtonpost.kr/2016/11/07/story_n_12836864.html [eingesehen am 06.12.2016].
[2] Vgl. Park, Madison: Growing South Korean Protests Demand President Park’s Resignation, in: CNN, 27.11.2016, URL: http://edition.cnn.com/2016/11/26/asia/south-korea-mass-protests/index.html [eingesehen am 06.12.2017].
[3] Vgl. Kim, Baekki: 80% of the population are „for the Impeachment of the president“, in: Korea Joongang Daily, 24.11.2016, URL: http://news.joins.com/article/20920079 [eingesehen am 06.12.2016].
[4] Vgl. Kim, Byung-Kook/Vogel, Ezra. F. (Hrsg.): The Park Chung Hee Era. Transformation of South Korea, Cambridge 2013.
[5] Vgl. Lim, Seongsoo: 44 procent of the nation votes for Chung-Hee Park as the best president, in: The Kukmin Daily, 08.08.2015, URL: http://news.kmib.co.kr/article/view.asp?arcid=0923192136&code=11121100&cp=nv [eingesehen am 06.12.2016].
[6] Neidhart, Christoph: Rasputin auf Koreanisch, in: Süddeutsche Zeitung, 02.11.2016, URL: http://www.sueddeutsche.de/politik/suedkorea-rasputin-auf-koreanisch-1.3231360?reduced=true [eingesehen am 06.12.2016].
[7] Vgl. Lim, Min-Hyuk: Leaked U.S. Embassy Cable Warned of ‚Rasputin‘ Behind Park, in: The Chosun Ilbo, 28.10.2016, URL: http://english.chosun.com/site/data/html_dir/2016/10/28/2016102801342.html [eingesehen am 06.12.2016].
[8] Vgl. Kim, Oehyun: The Complete Story of the 40-year-old Relationship between Geun-Hye Park, Tae-Min Choi, and Soon-Sil Choi, in: The Huffington Post, URL: http://www.huffingtonpost.kr/2016/10/29/story_n_12701840.html [eingesehen am 06.12.2016].