„Fehnbau[1] statt Moscheenbau!“ hieß es bei einer Kundgebung am 10. Juni im niedersächsischen Papenburg. Eingeladen hatte die Alternative für Deutschland (AfD), unterstützt wurde der Aufruf von einer Initiative mit Namen Frauenmarsch Niedersachsen. Obwohl nur wenig einheimisches Publikum erreicht wurde, die Reden selten mehr als Szenenapplaus hervorriefen und eine Gegenveranstaltung wenige Straßen weiter wesentlich erfolgreicher mobilisierte, hat die Veranstaltung die gewünschte Wirkung erreicht – wenn nicht auf der Straße, so doch im Netz.
Bis hin zu Muezzin-Rufen vom Band war an diesem Sonntag im historischen Stadtkern von Papenburg alles vorbereitet: Zwischen alter Werft und dem Hauptkanal, der durch die Kleinstadt führt, hatten die Veranstalter*innen eine LKW-Bühne der AfD aufgebaut, um gegen den geplanten Neubau einer Moschee der DİTİB[2]-zugehörigen Fatih Camii-Gemeinde zu demonstrieren. Ergänzt wurde das alternativ-blaue Bühnenbild durch Schilder aus dem vergangenen Bundestagswahlkampf. Mit Stephan Bothe, Jens Ahrends und Christopher Emden waren drei Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion teilweise mehrere hundert Kilometer angereist, um ihre Parteifreund*innen nahe der niederländischen Grenze zu unterstützen. Weitere Rednerinnen von außerhalb waren Ina Raabe, Initiatorin des Frauenmarsches Niedersachsen sowie Silke Rode, die sich als Mitglied des AfD-Kreisverbandes Celle vorstellte. Außerdem hatte man, Serge Menga – der mit selbstgedrehten Videos im Umfeld von AfD-Veranstaltungen und anderen Kleinstprotesten auftritt und online Beachtung findet – mit seinem Bühnenprogramm „Klartext“ gewinnen können. Nur die Papenburger*innen blieben größtenteils fern.
Von 14 Uhr, Beginn der Veranstaltung, bis zur Auflösung der Kundgebung kurz nach 16 Uhr, zählten wir maximal 110 Teilnehmer*innen. Diese seien aber diejenigen, die sich noch trauen würden, Gesicht zu zeigen, womit sie mehr „Eier“ hätten als ihre Papenburger Mitbürger, so der Essener Berufsaktivist Menga. Offenbar ahnte Menga an dieser Stelle bereits, dass ein Großteil des Publikums vor seiner Bühne, so wie er, selbst nicht aus der Region kamen. „Es ist richtig, dass ca. 30% aus Papenburg kamen, andere aus dem Umfeld oder von weiter weg“[3], schrieb Jens Schmitz, Anmelder der Kundgebung und AfD-Ratsherr in Papenburg, am nächsten Tag in einem Resümee auf Facebook. Er war der einzige einheimische Redner.
Nicht aus Papenburg kamen auch die Zuschauer*innen von R.I.K.O TV. Die Plattform, die in ihrer Eigendarstellung damit wirbt, zu thematisieren, was „[…] von der Presse falsch berichtet oder weggelassen“[4] werde, übertrug die Muezzin-Rufe, die während der ersten Minuten der Kundgebung von der Bühne abgespielt wurden, zeitgleich ins Netz. „Was ist das für ein Gejaule?! Haben die komplett ein Dachschaden? [Fehler i. O.]“, kommentiert diese ein Nutzer aus Frankfurt am Main. R.I.K.O TVs Antwort lässt nicht lange auf sich warten: Es handele sich um „Vorbereitungen auf die Zukunft…“. Wenig später sendet ein Nutzer „Patriotische Grüße aus Sachsen…“.[5] Wie ein Schriftzug unter seinem Profilbild belegt, unterstützt er vom sächsischen Wohnzimmer aus nicht nur die Proteste am anderen Ende Deutschlands, sondern mit dem Hashtag #freetommy auch den inhaftierten britischen Rechtsextremen Tommy Robinson.[6] Moderne Kommunikationsmittel tragen Proteste grenzüberschreitend auf die heimischen Bildschirme. Und so haben bereits einen Tag nach der Veranstaltung knapp 2.000 Leute das Video angesehen. Nutzer*innen streuen den Clip noch am Kundgebungstag in Foren und Gruppen mit Namen wie „Viktor Orban Fanclub“ und „Weckruf der Vernunft“.[7]
Doch die Macher von R.I.K.O TV richteten nicht als einzige ihre Kameras auf die Veranstaltung in Papenburg: Mehrere professionell ausgerüstete Filmteams standen in vorderster Reihe, führten Interviews mit Redner*innen, machten Fotos mit MdLs und Teilnehmer*innen. Sie alle wussten die Präsenz ‚alternativer‘ Medien geschickt für sich zu nutzen. Das zeigten insbesondere die Ansprachen der auswärtigen Redner*innen. Der Widerstand gegen den Papenburger Moscheebau, der offiziell als Grund für die Mobilisierung angegeben wurde, trat bei ihnen in den Hintergrund. Stattdessen hatten sie Reden mitgebracht, deren Inhalt allgemeiner Natur war. Es waren Reden, die so vermutlich an jedem anderen Ort in Niedersachsen funktionieren können – und sie funktionierten offenkundig in Papenburg: Das ansonsten augenscheinlich eher schwer zu begeisternde Publikum, das sich zeitweise mehr für eine kleine Gruppe Gegendemonstrierender am anderen Ufer der Wasserstraße interessierte als für das Geschehen auf der Bühne, jubelte immer dann auf, wenn möglichst grundsätzliche Parolen verkündet wurden. Wenn Ratsherr Schmitz sich empörte, dass das Maß des Zumutbaren überschritten sei, Stephan Bothe der deutschen Politik eine „Türkenhörigkeit“ vorwarf und von „islamisch-türkischen Herrschaftsansprüchen“ sprach, dann wurden die mitgebrachten Deutschlandfahnen geschwenkt, klatschend Zustimmung signalisiert. Zu sehen waren auch Schilder, deren Losungen mit Aufschriften wie „Tolerant erst mal im eigenem Land“ oder „DIE NEUE SA ANTIFA“ vom offiziellen Anlass des Protests häufig mindestens genauso weit entfernt waren, wie die mantraartig auf der Bühne wiederholten Parolen gegen Establishment und vermeintlich offene Grenzen.
Auch für die AfD gilt hierbei, was für fast alle Proteste unabhängig von politischen Ausrichtungen und Parteizugehörigkeiten gilt: „Vereinfachungen in der Rhetorik, die Artikulation möglicherweise ganz realitätsferner Ängste, der skandierte Anspruch, für das Volk zu sprechen“ ziehen sich vom frühen Sozialismus bis zur späten Ökologiebewegung, weshalb es unfair wäre, diese Verkürzungstendenzen allein dem beobachteten Protest zum Vorwurf zu machen.[8] Was die beschriebenen Beispiele aber verdeutlichen, ist eine Art Dilemma, dem derlei Proteste gegen den Bau einer Moschee zwangläufig unterliegen: Wer bei den Zuschauer*innen punkten möchte, darf sich nicht lang mit städtebaulichen Richtlinien und Beschlüssen im Rat der Stadt Papenburg aufhalten, sondern muss auf einfache ‚Parolen für den Bauch‘ setzen. Dennoch gelang es selbst den erfahreneren Landespolitikern selten, die Gelegenheit zu ergreifen, diese Parolen an aktuelle Diskurse zu knüpfen. Und so blieb Jens Ahrends Kniff, die Baupläne der lokalen DİTİB-Gemeinde in eine Nähe zum viel kritisierten Auftritt der Nationalspieler Gündogan und Özil mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan zu rücken, eine der wenigen Bühnenmomentean diesem Nachmittag, der der Beteiligung redeerfahrener Berufspolitiker gerecht wurde. „Wer den Halbmond im Herzen trägt, hat den Adler auf der Brust nicht verdient!“, rief er von der Bühne, was die Anwesenden prompt mit überdurchschnittlich großem Jubel honorierten. Meist jedoch blieb es bei einer allgemein gehaltenen Kritik am türkischen Religionsverband, ohne konkreten Bezug zur Fehnstadt.
Denn in dieser hat man mit der türkisch-muslimischen Gemeinde, wie sowohl AfD- als auch Gegenprotest betonten, eigentlich kein Problem. Seit etwa 30 Jahren praktiziert der Verein hier den islamischen Glauben, seit 2001 sogar an der Stelle, an der das alte Gemeindehaus jetzt abgerissen und durch einen Kuppelbau mit Minarett ersetzt werden soll. Doch während die laut Medien- und Polizeiberichten rund 700 Teilnehmer*innen des Gegenprotestes hervorhoben, ihr Demonstrieren sei als Zeichensetzung gegen den Rechtspopulismus der AfD zu verstehen und nicht als Befürwortung des in der Kritik stehenden Verbandes DİTİB, nahm die AfD das Bauvorhaben zum Anlass, eine allgemeine ‚Islamkritik‘ zu präsentieren, die ihre Wirkung nicht vor Ort, sondern vor allem im Netz entfalten sollte.
Auf diversen Online-Plattformen war das Moschee-Projekt bereits seit Mai mehr als heftig diskutiert worden. Nachdem Papenburgs Bürgermeister Jan Peter Bechtluft das Bauvorhaben „städtebaulich wünschenswert“[9] genannt hatte, erhielt er auf der Plattform Vk.com, einem russischen Facebook-Pendant, Drohungen gegen sein Leben.[10] Laut dem Politikwissenschaftler Stefan Glaser gilt Vk.com in der extremen Rechten als eine Plattform, auf der auch volksverhetzende und gewaltverherrlichende Inhalte verbreitet werden können, ohne dass bislang Konsequenzen seitens des Betreibers zu fürchten waren.[11] Und auch den Gegnern der Moschee dient Vk.com nach der Veranstaltung als viel genutztes Medium: „Wenn man dort eine Moschee bauen will, denke ich, das genug Islamisten dort wohnen und es leicht ist angeblich 700 Feinde Deutschlands zusammen zu trommeln. Leider sind zu viele Deutsche zu faul ihre Heimat zu verteidigen! [Fehler i. O.]“, schreibt der Nutzer Egon D. noch am Tag des Anti-Moschee-Protests mit Bezug auf einen Artikel, der über die Veranstaltung berichtet.[12]
Aber man muss sich nicht bis in halb-öffentliche Diskussionen auf russischen Servern durchklicken, um auf ähnliche Deutungen des Kundgebungstages zu stoßen. Gerade auf Facebook waren es AfD-Politiker und Parteigliederungen, die eine eigene Interpretation des Geschehens lieferten. Dabei wurde auch mit bewussten Auslassungen und Behauptungen argumentiert, von denen man nur schwer annehmen kann, dass ihre Urheber von deren Wahrheitsgehalt überzeugt sind. Es ist zum Beispiel kaum vorstellbar, dass AfD-MdL Jens Ahrends, der unter besagtem Video vor Muezzin-Rufen warnte („Das werden die Papenburger jetzt regelmäßig hören müssen…. schließlich haben sie sich mehrheitlich auf der Demo für die Moschee aufgehalten“) selbst davon überzeugt ist, dass dem wirklich so wäre. Seit Oktober 2017 ist schließlich öffentlich kommuniziert worden, dass es keine Gebetsrufe vom Turm des Gebäudes geben werde und das dieser so nur einen symbolischen Zweck erfüllen solle.[13]
Die so genannte Initiativgruppe der AfD Friesland-Wilhelmshaven teilte nicht nur Fotos der Veranstaltung, sondern sprach auf ihrer Facebook-Präsenz von „[…] gezählten 235 Teilnehmer[n]“. Ebenfalls evaluiert wurde hier auch die Größe des Gegenprotests. Während in „den Medien“ von 700 Gegendemonstrant*innen gesprochen würde, hätte man selbst nur 80 gezählt, die „sich in kurzer Zeit auf knapp 30 reduzierten“ [14]. Dass es sich hierbei lediglich um eine kleine Gruppe aus der angemeldeten Protestveranstaltung ausgescherter Jugendlicher handelte, die sich von der deutlich größeren Demonstration entfernt hatte, wurde dabei unterschlagen. An der Zahlenhuberei beteiligte sich wiederum bereits erwähnter Jens Ahrends, der die Teilnehmer*innenzahl sogar noch einmal nach unten korrigierte: „Wo sollen denn 700 gewesen sein? Niemand gehört , niemand gesehen außer vielleicht 20 Teenagern mit Trillerpfeifen , Antifaschista Rufen und Flaggen der Linken Partei…..[Fehler i. O.]“.[15] Zu diesem Zeitpunkt hatten Sendeanstalten und Zeitungen längst bewegte Bilder der Gegenkundgebung verbreitet, die Ahrends Darstellung zweifelsfrei als falsch identifizieren.[16]
Auch wenn es im Rahmen von Protesten – wie zuvor beschrieben – üblich ist, zu verkürzen und auszuschmücken, zeigt sich hier eine besondere Diskrepanz zwischen dem postulierten Anspruch der Akteur*innen, ‚Lügenpresse‘ sowie ‚Altparteien‘ beim Verbreiten von Unwahrheiten zu entlarven und sich so als alternatives Korrektiv zu gerieren und dem eigenen Verhalten. „Presse, schreibt endlich die Wahrheit“, heißt es beispielsweise auf einem mitgebrachten Protestschild in den vorderen Reihen vor der Bühne, auf der nicht nur Serge Menga immer wieder wegen vermeintlich Tatsachen verkehrender Berichterstattung gegen die „scheiß Medien“ wettert.
Und so ist der Prostest der Moscheegegner*innen vor allem eines: Ein Entstehungsort von Bildern und Botschaften für das Internet. Während in Papenburg ähnlich eines Wanderzirkusses LKW-Ladungen voll mit Demo-Material und Bühnen-Artist*innen angekarrt wurden, um das Bild einer Gemeinde in Angst vor Islamisierung zu produzieren, hatte die Empörung im Netz schon lange vor dem Termin ihre Plattform. An ihrer Aufrechterhaltung beteiligen sich Aktivist*innen, rechte Medienmacher*innen und schließlich auch die niedersächsische AfD viel gezielter, als es auf den ersten Blick scheint. Eine Symbiose, von der am Ende alle Beteiligten offenbar profitierten: Die Mandatsträger bewiesen ihren Wähler*innen Engagement, das über lange Parlamentsdebatten hinausreicht sowie Präsenz vor Ort. Plattformen wie R.I.K.O TV bieten derlei Proteste eine simple Möglichkeit, Inhalte zu produzieren, die in der Summe mehrere tausend Mal geklickt werden und Unterstützer*innen aus ganz Deutschland erreichen. Zuletzt bekamen aber auch angereiste wie Papenburger Moscheegegner*innen bei einem abschließenden, eher symbolischen Demonstrationszug die Möglichkeit, sich als Teil einer überregionalen Bewegung zu fühlen, und das Gefühl vermittelt, dass allein in ihren Händen das Schicksal der deutschen Kultur läge. Man wähnte sich als Erweckte und während wenige Aktivist*innen des Frauenmarsches Niedersachsen in erster Reihe hinter dem Fronttransparent das Lied vom schlafenden deutschen Michel sangen, wurde an anderer Stelle schon die LKW-Bühne abgebaut. [17]
Schon bald wird die mobile Bühne bei neuen Protesten zum Einsatz kommen. An anderen Orten, mit neuem Anlass, aber vergleichbaren Bildern und Botschaften, die rechte Parallelöffentlichkeiten dann erneut rezipieren und mit einer ganz eigenen Deutung des Geschehens versehen werden. Wer sich selbst von der Relevanz dieser Art von Wirklichkeitskonstruktion überzeugen möchte, dem sei ein Blick in die Kommentarspalten einschlägiger Social Media Präsenzen, Blogs und Videokanäle empfohlen.
Niklas Schröder und Niklas Knepper arbeiten als studentische Hilfskräfte am Göttinger Institut für Demokratieforschung und forschen unter anderem zum Thema Rechtsextremismus.
[1] Als „Fehnbau“ bezeichnet man im niederdeutschen Raum die Kolonialisierung von einstigen Moorlandschaften, deren Besiedlung typischerweise durch rote Klinkergebäude entlang von Wasserstraßen verwirklicht wurde. Papenburg gilt als älteste Fehnstadt im norddeutschen Raum.
[2] DİTİB, die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (türkisch Diyanet İşleri Türk İslam Birliği), der größte Moscheenverband in Deutschland, wurde in der Vergangenheit häufiger wegen seiner Nähe zum türkischen Staat heftig kritisiert.
[3] Facebook-Seite AfD-Ratsherr in Papenburg, Beitrag vom 11.06.2018; da Kommentare auf Internet-Plattformen häufig editiert oder gelöscht werden, haben die Autoren die betreffenden Beiträge als Screenshots abgespeichert. Diese können bei Bedarf angefragt werden.
[4] Facebook-Seite RIKO TV, Seiteninfo [Stand 11.06.2018].
[5] Facebook-Seite RIKO TV, Kommentarspalte Live Video vom 10.06.2018.
[6] Robinson war im Mai wegen „Contempt of Court“ (Verachtung/ Geringschätzung eines Gerichts) zu 13 Monaten Haft verurteilt worden.
[7] Facebook-Gruppe Viktor Orban Fanclub, Nutzerinnenbeitrag vom 10.06.2018; Facebook-Gruppe Weckruf der Vernunft, Nutzerbeitrag vom 10.06.2018.
[8] Geiges, Lars/Marg, Stine/Walter, Franz: PEGIDA. Die schmutzige Seite der Zivilgesellschaft?, Bielefeld 2015, S. 180.
[9] Gonzales-Tepper, Daniel: Verein treibt Pläne für Moscheebau in Papenburg voran, in: noz.de, 05.05.2018, URL: https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/1204836/verein-treibt-plaene-fuer-moscheebau-in-papenburg-voran#gallery&0&0&1204836 [eingesehen am 12.06.2018].
[10] O. A., Moscheebau: Demo und Gegendemo in Papenburg, in: NDR.de, 07.06.2018, URL: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/Moscheebau-Demo-und-Gegendemo-in-Papenburg,papenburg952.html [eingesehen am 12.06.2018].
[11] Glaser, Stefan: Rechtsextremismus online – beobachten und nachhaltig bekämpfen. Bericht über Recherchen und Maßnahmen im Jahr 2013, Mainz 2014, S. 4.
[12] VK.com, Nutzerbeitrag von Egon D. vom 10.06.2018.
[13] Plaggenborg, Maike: Papenburger Ditib-Gemeinde will neue Moschee bauen, in: noz.de, 12.07.2017, URL: https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/964430/papenburger-ditib-gemeinde-will-neue-moschee-bauen-1#gallery&0&0&964430 [eingesehen am 12.06.2018].
[14] Facebook-Seite Initiativgruppe der AfD Friesland-Wilhelmshaven, Beitrag vom 10.06.2018.
[15] Facebook-Seite AfD-Ratsherr in Papenburg, Nutzerkommentar Jens Ahrends vom 10.06.2018.
[16] O. A.: Papenburg: Demos für und gegen Moschee-Bau, in: NDR.de, 10.06.2018, URL: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hallo_niedersachsen/Papenburg-Demos-fuer-und-gegen-Moschee-Bau,hallonds44788.html [eingesehen am 12.06.2018].
[17] Eine Umdeutung des bekannten Volksliedes „Bruder Jakob“, bei dem an seiner statt der „schlafende deutsche Michel“ geweckt werden soll.