[nachgefragt]: Reiner Priggen über zwei Jahre Regieren in der Minderheit und die Piratenpartei.
Reiner Priggen ist seit 2000 Mitglied des Landtages in Nordrhein-Westfalen und war dort zuletzt Fraktionsvorsitzender der Grünen. Wenige Tage vor der Wahl traf ihn Felix M. Steiner im Wahlkampf auf dem Paderborner Marktplatz und sprach mit ihm über die Erfahrungen aus zwei Jahren Minderheitsregierung, das Scheitern des Projektes und den Umgang mit der Piratenpartei.
1. Wie kam es 2010 zur Bildung der Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen?
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2. Ist die LINKE in Nordrhein-Westfalen nach wie vor regierungsunfähig?
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3. Wo lagen die besonderen Schwierigkeiten in einer Minderheitsregierung?
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4. Wie gestaltete sich die Kommunikation zwischen Regierung und Parlament?
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5. War die Entscheidung, mit wechselnden Mehrheiten anstatt einer festen Tolerierung zu regieren, ein Fehler?
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6. Woran ist die Regierung schlussendlich gescheitert?
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7. Wie werden die Grünen im Fall eines Einzuges mit den Piraten umgehen?
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Das Interview führte Felix M. Steiner. Dieser Beitrag stammt aus der aktuellen Ausgabe von “Unter der Lupe”, der Radiosendung des Göttinger Instituts für Demokratieforschung.
Reiner Priggen ist seit 2000 Mitglied des Landtages in Nordrhein-Westfalen und war dort zuletzt Fraktionsvorsitzender der Grünen.