UKIP und die erlösende Seite der Politik

[analysiert]: Danny Michelsen über die Rechtspopulisten in Großbritannien.

Vor ein paar Jahren hat der Politikwissenschaftler Benjamin Arditi den Populismus mit einem betrunkenen Gast auf einer Dinner-Party verglichen, der sich nicht um Konversationsmanieren schert und mit seinem penetranten Verhalten alle Anwesenden peinlich berührt, dessen man sich aber, da man ihn nun mal eingeladen hat, nicht so einfach entledigen kann. Also versucht man gemeinsam, ihn soweit zu ignorieren, dass seine Provokationen ins Leere laufen.[1] Mittlerweile ist der Rechtspopulismus in vielen nationalen Parlamenten Westeuropas zu einem Dauergast geworden, aber derzeit ist es ein Brite, der Arditis Tischgast-Metapher wie kein zweiter verkörpert.

Nigel Farage besitzt alle Eigenschaften, wie man sie von einem „charismatischen Führer“, wie er in zahlreichen Aufsätzen über Erfolgsbedingungen populistischer Parteien beschrieben wurde, erwarten darf: Er ist nicht nur äußerst redegewandt, sondern auch witzig, charmant und gibt sich – um als Europaabgeordneter nicht in den Verdacht zu geraten, selbst Teil jener politischen Klasse geworden zu sein, gegen die er so genüsslich polemisiert – betont volkstümlich. Gerne lässt er sich in seinem Geburts- und Wohnort, der südenglischen Kleinstadt Downe, ablichten, wie er sich in seinem „Heimatpub“ bei einem großen Glas Ale die Unmutsbekundungen der Einwohner über Ausländerkriminalität und die von der konservativ-liberalen Koalition eingeführte Homoehe anhört. Diese Bilder bedienen das im Zuge der Finanz- und Eurokrise noch gewachsene Bedürfnis nach kommunaler Erdung und einer Abwendung von den fernen, undurchschaubaren EU-Institutionen in Brüssel, Straßburg, Den Haag und Frankfurt. Sie sind mittlerweile ebenso bekannt wie die auf Youtube millionenfach angeklickten Reden Farages im Europaparlament, allen voran jene aus dem Jahr 2010, in der er dem damals neu gewählten EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy das „Charisma eines nassen Lappens“ attestiert und ihn mit der Frage konfrontiert: „Wer hat Sie gewählt? Und welche Möglichkeiten haben die europäischen Völker, um Sie wieder loszuwerden? Ist das europäische Demokratie?“

Man muss sich vergegenwärtigen, dass dieser Anti-EU-Populismus, der sich am  identitätsstiftenden, weil mit der neueren britischen Geschichte eng verbundenen Ideal der nationalen Parlamentssouveränität orientiert (und insofern zutiefst „demokratisch“ ist), noch in den 1990ern Jahren innerhalb der beiden großen Parteien von schlagfertigen Hinterbänklern vertreten wurde. Man denke nur an jene berühmte Rede des im März verstorbenen Labour-Politikers Tony Benn, in der dieser 1991 gegen die Ratifizierung des Maastricht-Vertrages protestierte, ganz im Stil des Luther’schen „Hier stehe ich und kann nicht anders“:

„The rights that are entrusted to us are not for us to give away. Even if I agree with everything that is proposed, I cannot hand away powers lent to me for five years by the people of Chesterfield. I just could not do it. It would be theft of public rights.”[2]

Norman Tebbit, Wirtschaftsminister unter Thatcher, bezeichnete Benns Rede als die beste, die er jemals im Parlament erlebt hätte. Tebbit unterstützte nach seinem Ausscheiden aus dem Unterhaus 1992 die letztlich erfolglose Kampagne der „Maastricht Rebels“ in den Reihen der Konservativen Partei, deren Widerstand gegen die Ratifizierung des Vertragswerks die Major-Regierung mehrmals fast zu Fall gebracht hätte. Die Weigerung Majors, den Forderungen der Rebellen nach einem Vertragsreferendum nachzugeben, und der nach einer massiven Abwertung des britischen Pfundes erzwungene Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Währungsgemeinschaft hatte damals zu einer Reihe von Regierungskrisen und zu einem vorläufigen Höhepunkt der Ressentiments gegenüber der neuen EU geführt. In der Folge formierten sich mehrere genuine „Anti-Europa-Parteien“: klassische Ein-Themen-Parteien, die mit dem klaren Ziel antraten, Großbritannien aus der EU hinauszuführen. Neben der „Referendum Party“, die bei den Unterhauswahlen 1997 noch viertstärkste Partei geworden war, inzwischen aber nicht mehr existiert, konnte sich die UK Independence Party etablieren, der sich neben enttäuschten Tories (wie dem bekennenden Thatcher-Fan Nigel Farage) auch ehemalige Liberale wie der Geschichtsprofessor und erste UKIP-Vorsitzende Alan Sked, aber auch rechtsradikale Kräfte zuwandten. Dies führte wiederum dazu, dass Sked und andere Moderate die Partei bald wieder verließen und UKIP-Politiker lange das Image von sektiererischen „fruitcakes, loonies and closet racists“ (David Cameron) hatten.

Seit der Wahl von Farage zum Parteivorsitzenden im Jahr 2006 ist es der UKIP gelungen, sich sukzessiv aus der gesellschaftlichen Isolation zu befreien, indem sie ihre (nicht ethnozentrisch unterlegten, sondern auf die ökonomisch begründete Eingrenzung von Armutsmigration zielenden) tendenziell ausländerfeindlichen Thesen in den Hintergrund drängte. Vor allem aber fokussierte sie auf ihr Kernanliegen, das nach der Eurokrise so viele Briten umtreibt wie schon lange nicht mehr. Umfragen sehen den Anteil derjenigen, die bei einem Referendum über den Austritt aus der EU mit Ja stimmen würden, stabil bei 45 bis 50 Prozent der Wahlbevölkerung. Dieses EU-skeptische Lager konnte sich seit der Regierungszeit von John Major in keiner der drei großen Parteien so recht heimisch fühlen. Als die Labour-Regierung 2007 ein Referendum über die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages ablehnte, gab zwar Cameron den Wählern eine „cast-iron guarantee“, dass es mit ihm als Premier ein solches Plebiszit geben werde. Während des Europawahlkampfes 2009 hatte er aber zugeben müssen, dass eine Aufkündigung des Vertrages nach dessen Inkrafttreten gar nicht mehr möglich sei. Allerdings versprach er damals, dass seine Regierung keinen weiteren Machttransfer nach Brüssel dulden werde. Die UKIP wurde bei dieser Europawahl zum ersten Mal zweitstärkste Kraft und seit dem Regierungswechsel 2010 kann sie Cameron mit seinem eigenen Versprechen vor sich hertreiben.

Bei der diesjährigen Europawahl will Farage seinen Erfolg von 2009 noch einmal übertrumpfen und seine Partei zum Wahlsieg führen. Die damit verbundene Verstärkung des ohnehin großen Medieninteresses, so sein Kalkül, würde noch mehr unentschlossene Wähler davon überzeugen, dass eine Stimme für UKIP auch bei der Unterhauswahl im Mai 2015 nicht unbedingt eine weggeworfene Stimme bleiben muss. Pure Ironie: Um der demotivierenden Wirkung des relativen Mehrheitswahlrechts zum Trotz den Sprung ins Unterhaus zu schaffen, muss eine Anti-EU-Partei wie die UKIP zunächst darauf hinwirken, die wohl noch immer dominierende Perzeption der Europawahl als „second order election“ zu überwinden.

Wenngleich laut Umfragen ein Labour-Sieg Ende Mai wahrscheinlicher ist, kann man davon ausgehen, dass circa jeder Vierte für UKIP stimmen wird. Dieser Erfolg liegt zum Teil darin begründet, dass die Partei ihre Anti-EU-Polemik mit einem neoliberalen wirtschaftspolitischen Narrativ verbindet, welches die englische Liebe zum Kapitalismus bedient und daher große Teile der Mitte anspricht. Während die unter dem Banner der „Europäischen Allianz für die Freiheit“ antretenden rechtspopulistischen Parteien Kontinentaleuropas[3] zum Teil protektionistische und wohlfahrtschauvinistische Programme vertreten, singt der ehemalige Broker Farage ein Loblied auf die freie Marktwirtschaft. Anders als die EAF-Parteien oder auch die marginalisierte Konkurrenz von der British National Party (BNP) schürt die UKIP keine Ängste vor den Folgen der Globalisierung, vor internationalen Konzernen und gierigen Spekulanten. Im Gegenteil: Um international wettbewerbsfähig zu bleiben, so Farage, müsse die britische Volkswirtschaft sich wieder stärker dem globalen Markt zu- und von der EU abwenden. Mit Parteien wie der deutschen AfD teilt UKIP nämlich die These, die Wirtschafts- und Währungsunion würde Marktgesetze außer Kraft setzen, um strukturelle Ungleichgewichte zwischen erfolgreichen Wirtschaftsstandorten wie Großbritannien und den schwachen Ländern Süd- und Osteuropas auszugleichen, mit der Folge, dass die EU-Mitgliedschaft für erstere zu einem Verlustgeschäft und für letztere zu einer sozialen Katastrophe gerate. Farage sieht sogar einen neuen europäischen Faschismus heraufziehen und plädiert demgegenüber für „ein Europa, das auf Handel und Kooperation basiert“. Man könnte einwenden, dieses Plädoyer für freie Märkte sei mit der Ablehnung des gemeinsamen europäischen Binnenmarktes und den EU-weiten Regelungen zur Durchsetzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit unvereinbar. Doch gerade letztere bedeuten aus der Sicht von Farage ebenfalls eine Verzerrung des Wettbewerbsprinzips: Die Einwanderung ausländischer Fachkräfte sei für die britische Wirtschaft unerlässlich; der Zustrom osteuropäischer Armutsmigranten sei dagegen eine der Hauptursachen für die hohe Arbeitslosigkeit und die Überlastung des Sozialhaushalts und müsse daher unterbunden werden. Das Wettbewerbsnarrativ bildet einen der ideologischen Kernpunkte der UKIP-Programmatik.[4]

Das andere grundlegende Element zeichnet die „thin-centred ideology“[5] aller Populisten aus: der Hass auf die „Elite“, die „politische Klasse“. Die Polemik gegen Brüsseler Technokraten zeugt durchaus von einem „demokratischen Extremismus“,[6] der sich gegen die elitären Verkrustungen der liberalen Demokratie richtet. Auf den ersten Blick scheint dies der politischen Kultur nur gut zu tun, da der Populismus den Unzufriedenen ein Ventil bietet. Die UKIP zieht viele eingefleischte Nichtwähler an die Urne und stellt Kandidaten auf, die vorher nie auf einer Parteiversammlung waren. Ihre Wahlerfolge gehen mit einer Marginalisierung rechtsextremer Parteien einher: Die neofaschistische BNP, die derzeit noch zwei Sitze im Europäischen Parlament hat, wird voraussichtlich Ende Mai nicht wieder einziehen. Andererseits beziehen populistische Parteien ihre Energie oft nicht nur aus antielitären, sondern auch aus antipolitischen Affekten. Politik hat immer zwei Gesichter: eine „pragmatische“ Seite der Gipfeltreffen und des interessengesteuerten „bargaining“ und eine „erlösende“ Seite, die sich zeigt, wenn das souveräne Volk gegen die Eliten aufbegehrt.[7] Der Populismus der UKIP spielt die erlösende gegen die pragmatische Seite aus, mit der Folge, dass das Misstrauen gegenüber dem ohnehin nicht sehr geschätzten parlamentarischen Betrieb sich verfestigt. Kurz: Der Populismus ist zugleich „Korrektiv und Bedrohung für die Demokratie“.[8]

Dass UKIP die britische Politik in den letzten drei Jahren so sehr in Atem halten, in mehreren Nachwahlen auf dem zweiten Platz landen und hunderte kommunale Mandate erringen konnte, ist auf das Fehlen einer gemeinsamen Strategie der etablierten Parteien im Umgang mit den Populisten zurückzuführen. Eine solche wird in der Politikwissenschaft spätestens seit dem Einsetzen der bis heute andauernden „dritten Welle“[9] populistischer Bewegungen Anfang der 1990er Jahre diskutiert. Vergleichende Studien haben gezeigt, dass gesteigerte mediale Aufmerksamkeit und die Bereitschaft der „etablierten“ Parteien, auf die Forderungen der Populisten zuzugehen, um deren Originalität zu brechen, den Aufstieg populistischer Parteien nur noch beschleunigt.[10] So gesehen war Camerons Strategie, mit der Ankündigung eines In-Out-Referendums über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens und der Einleitung von Maßnahmen, die EU-Ausländern den Zugang zu Transferleistungen erschweren sollen, die Hinwendung konservativer Stammwähler zur UKIP zu stoppen, von Anfang zum Scheitern verurteilt. Auch die Teilnahme des Vizepremiers Nick Clegg an einem vom Radiosender LBC ausgerichteten Rededuell, welches laut einer YouGov-Umfrage klar zugunsten von Farage ausging, dürfte UKIP nur noch mehr Wähler eingebracht haben. Cameron und der Labour-Vorsitzende Ed Miliband hatten früh deutlich gemacht, dass eine Teilnahme an dem Duell für sie nicht infrage komme. Überhaupt scheint Labour sich mittlerweile zu einer Isolationsstrategie gegenüber UKIP durchgerungen zu haben: nachdem lange Zeit keine klare Linie in seiner Europapolitik zu erkennen war, hat Miliband sich entschieden, der Forderung nach einem Austrittsreferendum bereits vor der Europawahl eine Absage zu erteilen. Die Tories dürften diese Position begrüßen, denn normalerweise gilt: Je polarisierter der Wahlkampf zwischen den beiden großen Volksparteien, desto schlechter die Erfolgschancen dritter Parteien. Diese Faustregel lässt sich auf die Parlamentswahl im nächsten Jahr – bei der viele UKIP-Sympathisanten, um das für 2017 versprochene Referendum zu sichern, doch konservativ wählen werden –, nicht aber auf die Europawahl übertragen, die nach Meinung vieler EU-Gegner lediglich die Möglichkeit bietet, noch einmal ein deutliches Drohsignal an die Tories zu senden. UKIP hat daher, wie alle EU-skeptischen Parteien, einen klaren Vorteil: ihre Anhänger sehen in dem übergeordneten Ziel ihrer Bemühungen, dem Austritt, die Erlösung, das Heil, während vor allem Labour und die Liberalen für eine EU werben müssen, die ausschließlich die pragmatische, wenig elektrisierende Seite der Politik verkörpert.

Danny Michelsen ist wissenschaftliche Hilfskraft am Göttinger Institut für Demokratieforschung.