Talfahrt oder Ticket für die Achterbahn?

[präsentiert]: Robert Lorenz über die Personalquerelen in der Linkspartei.

Robert Lorenz untersucht bereits seit 2007 die personellen und politischen Entwicklungen in der Linkspartei. Aktuelle Erkenntnisse und spannende Porträts hat er in der Studie „Parteibildung der Kärrner und Charismatiker. Politische Führung in der LINKEN 2005-2010“ zusammengefasst. In unserem Blog stellt er bereits einige Erkenntnisse und leitende Fragen vor:

Die Gegnerschaft zwischen Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch offenbarte sich zum ersten Mal in den Jahren 2009 bis 2010. Bis zu diesem Zeitpunkt gehörten beide zu den wichtigsten Persönlichkeiten im Karl-Liebknecht-Haus, der Parteizentrale der LINKEN. In dieser Zeit kam es augenscheinlich auch zum Bruch zwischen Bartsch und Gregor Gysi, zwei langjährigen Weggefährten, ja Freunden. Für die meisten Journalisten war die Linke nun zweifellos in ein Lager der Befürworter und Gegner von Lafontaine zerfallen. Mittlerweile scheint sich durch die Kontroverse um den Parteivorsitz auch das bis dahin verblüffend reibungslose Verhältnis von Lafontaine und Gysi verschlechtert zu haben. Und ohnehin gilt die Partei schon seit Längerem als fragiler Zusammenschluss heillos zerstrittener Lager, Strömungen und Personen. Dabei war die LINKE bis vor Kurzem doch noch Protagonist einer politischen Erfolgsstory. Was ist da bloß geschehen?

Alles begann in den Jahren 2003/04, in denen sich die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit, die WASG, formierte. Entstanden war sie aus der Frustration über die sozialdemokratische Wirtschafts- und Sozialpolitik der rot-grünen Schröder-Regierung. Schnell ergaben sich Kontakte zwischen ihr und der PDS, die 2002 gerade aus dem Bundestag geflogen war und um ihr politisches Überleben auf Bundesebene kämpfte. Und dann war da noch Oskar Lafontaine, der mit einer Rückkehr in die Politik kokettierte – außerhalb der SPD, deren Vorsitzender er noch vor kurzer Zeit gewesen war. Die vorgezogene Bundestagswahl 2005 gab schließlich den Ausschlag, sie schweißte die beiden links von der SPD liegenden Parteien kurzerhand zusammen. Nun sollte eine neue, bundesweit wählbare Partei her, die all jene Wähler zu sammeln beanspruchte, die sich von Rot-Grün enttäuscht abgewandt hatten.

Lafontaine verschrieb sich diesem sensationellen Projekt einer Linkspartei – und auch Gysi kehrte zurück. Beide zusammen, allesamt mitreißende Redner und abgeklärte Politveteranen, waren für den Wahlkampf wie geschaffen. Mit einem fulminanten Ergebnis von 8,7 Prozent kam die Linkspartei in den Bundestag. Und so ging es weiter. In den darauffolgenden Jahren gelang ihr das, was die PDS zuvor fünfzehn Jahre lang vergeblich versucht hatte – der Einzug in fast sämtliche westdeutsche Landesparlamente. Freilich gab es Ausnahmen – in den Unionshochburgen Bayern oder Baden-Württemberg zum Beispiel. Doch irgendwie störte das angesichts der beachtlichen Leistungen im Rest der Republik niemanden. Schließlich glückte ja auch der nochmalige Parlamentseinzug bei den Bundestagswahlen 2009 mit noch mehr Abgeordneten als bisher. Und auch die Mitgliederzahlen stiegen – welche Partei konnte das zu jener Zeit schon von sich behaupten? Jedenfalls nicht der große Konkurrent, die SPD, der die Partei Lafontaines eine Demütigung nach der anderen zufügte.

Diese Serie triumphaler Ergebnisse wäre vermutlich in der Tat nicht ohne die Magie und den Glamour des Duos Lafontaine-Gysi denkbar gewesen. Doch eben nicht nur. Die Bildung einer ihrem Selbstverständnis nach linken Partei neben der SPD, die zuvor mehrfach in der deutschen Geschichte misslungen war,[1] war weitgehend das Ergebnis von vier Faktoren: Erstens beflügelte die Faszinationskraft des Projekts das Leistungsvermögen nahezu aller Beteiligten und erleichterte es ihnen, sich in spezifische Rollen einzufügen. Zweitens wurden wichtige Ämter von Persönlichkeiten besetzt, die sich gegenseitig ergänzten, sodass sich ein hoher Grad der Komplementarität des Führungspersonals einstellte, das Schwächen kompensierte und Stärken zur Geltung brachte. Drittens wirkten die Phase der Parteibildung für entscheidend befundene Wahlkämpfe sowie der Wille, sich in einem feindseligen Umfeld gegenüber höhnischen Kontrahenten erfolgreich zu behaupten, als disziplinierende Klammern. Viertens übernahmen pragmatische Parteimanager das Kommando, die extremistische Gruppen an den Rand drängten, Theoretiker und Vordenker entmachteten und die konfliktträchtige Entwicklung eines Parteiprogramms hinauszögerten.

Mittlerweile gilt die Erfolgsstory als beendet, ist der Vormarsch gestoppt.[2] Selten lagen im Urteil der öffentlichen Meinung „in der bundesdeutschen Parteiengeschichte Aufstieg und Fall so nah beieinander“[3]. Insofern ist die LINKE durchaus eine extreme Partei. Niemand vermag momentan zu sagen, welches Schicksal der jungen Organisation bestimmt ist. Doch scheint es jüngst eine Wendung genommen zu haben. In mehreren Landtagswahlen 2011 hielt sich die Partei noch hart an der Grenze zur Stagnation – keine großen Verluste, aber eben auch keine aufmunternden Siege; 2012 schafften die ersten Landesverbände schon nicht mehr den Wiedereinzug in den Landtag, zuerst in Schleswig-Holstein, dann in Nordrhein-Westfalen. Gleichzeitig entspann sich eine Debatte um die Qualität der Parteispitze, sogar eine vorzeitige Ablösung des Vorsitzendengespanns Gesine Lötzsch und Klaus Ernst war im Gespräch.

Nun, im Frühjahr 2012, brach eine düstere Zeit über die LINKE herein. Kaum eine Tages- oder Wochenzeitung, die in ihrer Berichterstattung nicht einen Artikel über die Krise des vormaligen Shootingstars druckte. In der öffentlichen Meinung war sie nun nicht mehr die Partei, die das Parteiensystem aufmischte, die SPD von links bedrängte und serienweise Erfolge feierte. Nein, nun glich sie einer Loser-Organisation, von der kaum etwas zu erwarten war, deren baldiger Untergang sich bedenkenlos prophezeien ließ. Natürlich: Die Medienlogik, die die journalistische Aufmerksamkeit wechselweise auf Gelingen oder Scheitern legt, das Sensationelle sucht, war dabei nicht gerade ausgewogen. Doch ließ sich nicht leugnen: Die Partei steckte in einer Krise.

Das Wachstum innerer Unzufriedenheit wurde nun nicht mehr durch regelmäßige Wahlerfolge gehemmt, das Führungspersonal verfiel in Streitereien, die lange Zeit unterdrückte Programmdebatte brach aus. Ernst und Lötzsch sahen sich nun mit der Strahlkraft ihrer erfolgreichen Vorgänger, Lothar Bisky und Oskar Lafontaine, konfrontiert – und erschienen im Vergleich dazu als regelrechte Nieten. Seit 2010 hat die LINKE einen wesentlichen Faktor ihrer Attraktivität eingebüßt: Seither ist sie nicht mehr in der Lage, die anderen Parteien vor sich herzutreiben, harte Oppositionspolitik zu betreiben, beharrlich auf gesellschaftliche Missstände aufmerksam zu machen. Vielmehr verfing sie sich in innerer Zerstrittenheit, die den Anschein erweckte, als seien das Schicksal der Partei und einiger ihrer Spitzenleute bedeutsamer als das der Gesellschaft. Sie unterschied sich nicht mehr von jenen Parteien, denen die Wähler noch kurz zuvor ihre Stimme entzogen hatten. Die LINKE war mit ihren Binnenkonflikten nun wie jede andere Organisation auch. Weshalb sollte ein verzweifelter Hartz-IV-Empfänger oder eine alleinerziehende working-poor-Mutter sie denn überhaupt noch wählen?

Momentan ist die LINKE an einer Wegscheide angekommen. Die Alternativen sind simpel: Geht es mit ihr weiter bergab oder gelingt ihr ein Comeback? Werden sich die Spaltungen im Gefecht um die Parteispitze vertiefen oder wird sich die Partei auf einem mittelmäßigen Niveau stabilisieren, sich demnächst vielleicht in Berlin oder Mecklenburg-Vorpommern noch einmal an einer Regierung beteiligen? Vermutlich hängt all dies davon ab, mit welchem Geschick und mit welcher Laune bisherige Führungsfiguren agieren werden. Gysi, Lafontaine und Bartsch gebieten jeweils über innerparteilichen Einfluss, der sich je nach Einsatz zerstörerisch oder kreativ auswirken kann. Ein klassischer Fall von kontingenter Entwicklung also – vieles ist möglich, nichts davon zwingend.

Vorerst bleibt daher die Vergangenheit als deutungsfreundlicheres Gebiet. Der Rückblick auf die Anfangs- und Pionierzeit des Linksbündnisses kann jedenfalls erhellen, weshalb die Organisation mit dem größtenteils identischen Führungspersonal eine Zeitlang deutlich besser funktionieren konnte: Warum hatten sich Bartsch und Lafontaine nicht mit ähnlicher Härte bereits vor 2010 gezofft? Wie konnten Gysi und Lafontaine, die beide als Diven und Alphatiere, jedenfalls als extrem eigenwillige Charaktere galten, so lange miteinander offenbar harmonieren? Welche Rolle spielten längst vergessene Köpfe wie Thomas Händel? Um diese und weitere Fragen kreist die Studie „Parteibildung der Kärrner und Charismatiker. Politische Führung in der LINKEN 2005-2010“.

Robert Lorenz ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Göttinger Institut für Demokratieforschung.

Die vollständige Studie zum Download gibt es hier.