[kommentiert]: Julia Kopp über die Motivation der „S21“-Gegner
„Bürgerproteste“ haben derzeit in der BRD Konjunktur. Vor allem Infrastrukturprojekte scheinen Teilen der deutschen Mittelschicht vielerorts ein Dorn im Auge zu sein: Man protestiert unter anderem gegen Flughäfen, Windparks, Stromtrassen und Brücken. Ist diese Form des Protests zwar alles andere als neu, so erfährt sie vor allem seit den 2010 entbrannten Protesten gegen das Bahn(hofs)projekt „Stuttgart 21“ besondere öffentliche Aufmerksamkeit. Doch während bei diesen Protestereignissen die Motive der Protestierenden relativ leicht ersichtlich sind, fragt man sich im Fall Stuttgart noch immer, was die Besonderheit der Protestmotivation der GegnerInnen des Bahnprojekts ausmacht.
Betrachtet man die Motivationslagen der Akteure verschiedener Protestbewegungen, fällt jenseits von lokalen Spezifika zweierlei auf: Häufig geben Ärger und Unmut über das Verhalten von Politik und Wirtschaft den BürgerInnen den entscheidenden Anlass, sich am Protest zu beteiligen, oder wirken zumindest verstärkend auf das Protestengagement. Protest dient damit zumeist auch der Artikulation einer allgemeinen Kritik an bestehenden politischen Strukturen. Das trifft auch auf die Stuttgarter Proteste zu.
Zum anderen ist die Motivation zum Protest oftmals eng verknüpft mit einer persönlichen Betroffenheit der Protestierenden. Beispielsweise stört der durch den Flughafen entstehende Lärm das Vorstadtleben und wirkt sich mindernd auf die Grundstückswerte aus. Das wird von den AnwohnerInnen nur ungern hingenommen. In diesem Punkt scheint eine Differenz zu den Protesten in Stuttgart zu bestehen: Denn der überwiegende Teil derjenigen, die dort Woche für Woche auf die Straße gehen, ist durch „S21“ weder hinsichtlich Wert oder Nutzung seines privaten Eigentums beeinträchtigt, noch wirtschaftlich oder finanziell in das Bahnprojekt involviert. Die Motivation der Stuttgarter zum Engagement an den regelmäßigen Protesten resultiert damit nicht aus einer persönlichen Betroffenheit. Zumindest auf den ersten Blick.
Umfragen des Göttinger Instituts für Demokratieforschung, die unter den Teilnehmern der Stuttgarter Proteste im Herbst 2010 und im Sommer 2011 durchgeführt wurden, weisen darauf hin, dass – vergleichbar mit anderen Protesten gegen Infrastrukturprojekte – neben konkreten projektbezogenen Gründen insbesondere die Intransparenz der Entscheidungsprozesse die Teilnahme an den Protesten motiviert. Doch das unter der Leitung von Heiner Geißler geführte Schlichtungsverfahren und der daraus resultierende „Stresstest“ konnten – als transparent und demokratisch angelegte Verfahren – weder Akzeptanz noch Einigung zwischen den verhärteten Fronten schaffen.
Spätestens angesichts der Einstellungen der Befragten gegenüber einer möglichen Volksabstimmung zeigt sich die Haltung der Protestierenden als inkonsistent; ein Mehr an Demokratie kann nur vordergründig als Lösung erscheinen. Viel eher stellt sich die Frage nach der Einordnung und Gewichtung (persönlicher) Interessen in die Motivationslage und Zielrichtung der Stuttgarter Protestierenden: Zwar wünscht sich der weitaus größte Teil der Befragten grundsätzlich mehr Beteiligung an politischen Entscheidungen und die Ausweitung direktdemokratischer Elemente in Deutschland. Trotzdem – und das ist bemerkenswert – sehen lediglich 13,4 % der Befragten eine Volksabstimmung als potentielle Lösung für den Konflikt um „S21“ an. 80,2 % schätzen, dass das Ergebnis nicht von allen Beteiligten akzeptiert werden würde und ganze 62,5 % geben an, dass sie auch sie persönlich nur das Ergebnis akzeptieren würden, welches ihrer Haltung entspräche. Damit scheint ein Ende der Proteste oder gar eine Lösung des Konflikts – auch bei einer stärkeren direktdemokratischen Beteiligung – in weite Ferne zu rücken.
Sicherlich, das Misstrauen der Befragten in Politik und Politiker, das sich in der Umfrage abzeichnet, ist groß. Der Unmut über das als fehlerhaft erachtete Verhalten von Politikern und Wirtschaft ist als Protestmotivation und als Signal für die Politik nicht zu geringzuschätzen. Ebenso sollten Eigendynamiken, die sich innerhalb von Protestbewegungen entwickeln, nicht in ihrer Wirkungsmacht unterschätzt werden. Doch als Erklärung für den Protest und die inkonsistente Haltung der Protestierenden reicht diese Faktoren nicht aus – denn obwohl es den Stuttgarter Protestierenden nicht vornehmlich um materielle Interessen geht und die Forderung nach einer Demokratisierung der Entscheidungsprozesse erfüllt wird, protestiert die Bewegung weiter – und dies mit einer enormen Vehemenz.
Vielleicht sind Stuttgarts BürgerInnen der Halbhöhenlage also doch viel stärker persönlich betroffen, als man zunächst annehmen mag – wenn auch in anderer und subtileren Weise als bei anderen Bürgerprotesten. Denn es geht in Stuttgart nicht um mehr soziale Gerechtigkeit, noch gilt es, politische Visionen umzusetzen. Trotzdem aber ist die Dauer und Vehemenz der Proteste enorm. Betrachtet man die angeführten Ergebnisse, scheint vor allem das Bedürfnis nach der Durchsetzung der eigenen Position groß zu sein. Größer als die Bereitschaft, sich auf Entscheidungsprozesse einzulassen, die zwar demokratisch verlaufen, deren Ausgang aber ungewiss ist. Und so stehen hier womöglich doch und in erster Linie persönliche Interessen im Vordergrund.
Auch wenn man den Begriff des „Protestes der Privilegierten“ ablehnt, werden die Stuttgarter Proteste zu weiten Teilen von einer gesellschaftlichen Elite getragen. Die Protestbewegung rekrutiert sich zu großen Teilen aus einem ressourcenreichen Milieu, vor allem hinsichtlich Bildung sowie sozialem und finanziellem Kapital. Dadurch lebt und wirkt dieser Protest: So ermöglichen nicht nur die dort bereitgestellten Ressourcen – soziale und fachliche Kompetenzen und Netzwerke, finanzielles Kapital und Zeit – erst einen derartig starken Protest. Verbunden damit ist auch das Bewußtsein, eine gesellschaftliche Stellung von zentraler Funktion und Bedeutung einzunehmen. Eben daraus resultiert das Selbstbewußtsein, das so charakteristisch ist für diesen Protest und diesen nicht enden läßt. Eng verknüpft damit sind ebenfalls bestimmte Ideen und Wertvorstellungen, die konstituierend sind für Konzepte wie „Gesellschaft“ oder „Demokratie“, aus denen sich wiederum Interessen, Ansprüche und Erwartungen ergeben können. Und genau die könnten hier verletzt und enttäuscht worden sein.
Die „Betroffenheitslage” und damit die Motivation der Protestierenden speist sich somit hier nicht aus einer materiellen Betroffenheit, sondern aus einer ideellen: Zwar donnern keine Flugzeuge über die Grundstücke der Protestierenden, aber ihre Hoffnungen und Prinzipien sind durch das Großprojekt dennoch nachhaltig verletzt.
Julia Kopp ist studentische Hilfskraft am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Hier ist sie Mitglied in einer Forschungsgruppe zum Thema Bürgerproteste. Deren Ergebnisse finden sich hier.