Themenschwerpunkt „Populismus“
[debattiert]: Philipp Kufferath über die aktuelle Wiederkehr der Kritik der Politischen Korrektheit
Die jüngste Debatte um Thilo Sarrazin läuft ab nach einem altbekannten Muster: Kaum waren nach dem platzergreifenden Vorabdruck des sarrazinischen Machwerks mehrheitlich eindeutige Widersprüche angemeldet und ablehnende Reaktionen erfolgt, ergriffen seine Fürsprecher das Wort. Häufig stieß man dabei in den Kommentaren und Internet-Foren auf ein Argumentationsmuster, das sich schon seit längerer Zeit großer Beliebtheit erfreut: Die Kritik an Sarrazin wurde als Reaktion von „Gutmenschen“ und „Tugendwächtern“ bezeichnet, die „Denkverbote“ aussprächen, während Sarrazin selbst als mutiger „Volksheld“ und „Tabubrecher“ „Klartext“ rede und „Stimme des Volkes“ sei. Zusammengefasst wurden die Vorwürfe häufig mit dem Begriff der „Political Correctness“ (kurz PC), die über „Sprachverbote“ und „Gesinnungsjournalismus“ die Meinungsfreiheit einschränke.
Kaum eine politische Kontroverse verhallt, ohne dass auf diese Begriffe zurückgegriffen wird. Doch woher kommt diese Argumentationskette eigentlich? Schon Ende der 1980 Jahre erlebten die USA eine heftige Debatte, die in den 1990er Jahren auch nach Europa schwappte. Hier wurden die Begriffe geprägt, die seitdem nach und nach ins Allgemeingut übergingen. Recht unterschiedliche Phänomene wie z.B. Sprachregelungen und Quoten zur Gleichstellung, die Erweiterung des Bildungskanons, die Einführung neuer Studiengänge wie z.B. Gender Studies, politische Initiativen gegen Atomkraft und Umweltzerstörung, all dies wurde von konservativen US-amerikanischen Kommentatoren nun als Hegemonie der „politisch Korrekten“ gedeutet, die unliebsame Positionen unterdrückten und so die Meinungsfreiheit gefährdeten.
Rasch fanden sich zahlreiche Beispiele und Anekdoten, die das Vorhandensein einer solchen Gefahr belegen sollten. Wer kennt auch nicht die überzogenen Forderungen bestimmter politischer Gruppen? Vergessen wurde jedoch, dass diese eher randständigen Entwicklungen die mediale Landschaft keineswegs dominierten, vielmehr etablierte Machtstrukturen weiterhin existierten und gerade in den USA die Meinungspluralität eher an anderen Stellen bedroht war. Auch gab es nie Personen oder Organisationen, die für sich den Begriff der Political Correctness in Anspruch nahmen oder sich mit den ihm zugeschriebenen Eigenschaften identifizieren konnten.
Gleichwohl blieb die Legende von der Politischen Korrektheit wirkungsmächtig und fand auch in etwas angepasster Form ihren Weg nach Deutschland. Zu den in den USA verhandelten Feindbildern, die unter dem Begriff gebündelt wurden, gesellten sich in Deutschland die angebliche Humorlosigkeit der selbsternannten Emanzipationsbewegungen und der Streit um den „korrekten“ Umgang mit der Geschichte. Damals eher links angesiedelte Satiriker wie Robert Gernhardt und Eckhard Henscheid hatten sich in den 1980er und 1990er Jahren in beißenden Glossen zu den mitunter in der Tat etwas seltsamen Mustern der Alternativbewegungen geäußert und dabei gegen überzogene politische Korrektheit gewettert („Satire darf alles“). Von ihnen wurde auch der Begriff des Gutmenschen geboren.
Gleichzeitig trat in den zahlreichen Geschichtskontroversen seit dem Historikerstreit eine etwas bockige Haltung gerade älterer Politiker und Intellektueller zu Tage, die in der zum Teil heftigen Kritik an relativierenden Äußerungen zur deutschen Vergangenheit nur das Wirken einer politisch korrekten Meinungsdiktatur sehen wollten. Martin Walser, Roman Herzog oder Henryk M. Broder griffen, meist in großen überregionalen Medien, dieses Deutungsmuster auf, um sich über die Unterdrückung ihrer Meinung und die Verfolgung durch PC zu beklagen. Hinzugekommen zu den angedichteten Wirkungen der Politisch Korrekten ist spätestens seit dem 11. September 2001 auch die fehlende Auseinandersetzung mit den Gefahren durch Islamismus und Einwanderung. Zwar tobt seitdem allerorts die Debatte über Schläfer, Minarette und Kopftücher, es wird jedoch immer wieder Rekurs auf die politisch Korrekten genommen, die diese Debatte unterdrücken würden.
Seitdem findet sich in unzähligen Artikeln, Kommentaren und Rezensionen die immer abwertend verwendete Zuschreibung „politisch korrekt“. Oft wird gerade in Besprechungen positiv herausgehoben, dass ein bestimmter Autor gerade nicht politisch korrekt sei. Ohne es wirklich in der Tiefe ausführen zu müssen, fungiert allein schon der Hinweis auf dieses „billigste und falscheste aller Gratislobe“ (Diedrich Diederichsen) als Ersatz für eine sachliche Argumentation. Als Rebell gegen die Konventionen, als Opfer einer vermeintlichen Übermacht sieht sich der Inkorrekte und erheischt dafür Zuspruch beim Publikum.
Hinter dem Feindbild PC steht die Annahme, dass es eine Unterdrückung bestimmter Positionen in den Medien gebe. In den 1960er Jahren war dies noch ein Vorwurf von linker Seite, die sich einer allmächtigen Kulturindustrie gegenüber sah. Sie scheiterten allerdings in ihrem Bemühen, ihnen unliebsame Organe wie die Bild-Zeitung durch Proteste und Kampagnen zu verdrängen, waren stattdessen durch die Gründung eigener Medien und den Marsch durch die Institutionen erfolgreicher. Jedoch: längst nicht so erfolgreich, wie uns sowohl 68er als auch PC-Gegner mit unterschiedlichen Intentionen glauben machen wollen. Aber die im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in den großen überregionalen Zeitungen verhandelte bürgerliche Öffentlichkeit ist zweifellos liberaler geworden, sodass Ressentiments und Vorurteile hier meist auf Gegenwind stoßen.
Jeder mediale Akteur setzt eigene Schwerpunkte. Jede thematische Näherung ist eine Auswahl und bedeutet das Weglassen anderer Aspekte. Jede Meinungsäußerung muss damit rechnen, auch auf Kritik zu stoßen, das ist ebenfalls Teil der Meinungsfreiheit. Insofern ist die Aufregung der Sarrazin-Anhänger doppelzüngig. Die Inszenierung als Tabubrecher sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass es doch in erster Linie um die Qualität und Seriosität der Argumente gehen sollte. Und darüber kann, sollte es etwas von Substanz geben, der politische Streit dann auch geführt werden.
Philipp Kufferath arbeitet als wissenschaftliche Hilfkraft am Göttinger Institut für Demokratieforschung.