[analysiert]: Franz Walter zieht eine politische Bilanz zum Ausklang des Jahres 2011
Noch vor wenigen Jahren erzählte es jeder Politologe und politische Leitartikler: In Zeiten der Personalisierung und Fernsehbilder komme es auf Ausstrahlung und Charisma politischer Anführer, nicht auf Konzepte oder Programme politischer Parteien an. Daher reüssierte eben Gerhard Schröder und nicht Rudolf Scharping. Deshalb obsiegte der Talk-Show-Mann Guido Westerwelle über den spröden Wolfgang Gerhard. Die Grünen scharten sich hinter Joschka Fischer. Und darum begeisterten sich etwa die Briten zunächst für Tony Blair statt für John Major, die Amerikaner für Bill Clinton anstelle von Bob Dole. Doch sind die Gesänge über die politischen Helden und Strahlemänner vernehmlich abgeklungen.
Im Herbst 2011 lässt sich schwerlich von einer opulenten Zahl an charismatischen Politikern sprechen. Der Nimbus der Blair-Revolution ist gänzlich verflogen. Der Berlusconismus scheint – so ist es zumindest zu hoffen – rundum und final enttäuscht zu haben. Zwischen Oslo und Lissabon stoßen wir bei den gegenwärtigen Regierungschefs – von Jyrki Katainen, Helle Thorning-Schmidt, Fredrik Reinfeldt, Mark Rutte, über Werner Faymann, Yves Leterme, David Cameron, François Fillon, bis zu Mariano Rajoy und Pedro Passos Coelho – auf brave Moderatoren und tüchtige Administratoren, aber alles in allem doch recht mediokre und inspirationsarme Manager der politischen Vorgänge. Nach dem Typus Churchill und de Gaulle oder Willy Brandt und Bruno Kreisky hält man hingegen vergebens Ausschau.
So paradox geht es im Politischen zu. Wir sind Zeitzeugen des evidenten Verfalls der politischen Großformationen. Die Bürger wollen sich dort nicht mehr einfügen, treten aus, kündigen ihre Gefolgschaft auf, fühlen sich von den weitgeschnürten Politikpaketen der einst dominanten Volksparteien nicht mehr repräsentiert. Parteien haben in diesem Prozess bekanntlich an Ansehen erheblich verloren, die Gattung des Parteifunktionärs darf allzu viel Reputation nicht mehr erwarten. Aber gerade deshalb sind sie – und nicht die Bürger – für Regierungsbeteiligung und Regierungsausübung noch ein Stückchen wichtiger geworden. Denn die vom Wahlbürger gewollte und durchgesetzte Zerfransung des Parteiensystems führt zu schwierigen Bündnisbalancen, die durch willensstarke, zielsichere, gar visionäre Charismatiker nicht zusammengehalten werden können.
Stattdessen dominieren jetzt ganz und gar die leisen, elastischen, programmatisch durchaus indifferenten Mittler der Politik, die das tägliche Geschäft emsiger Kompromissbildung und geräuschloser Ausgleichshandlungen bereits früh in den Nachwuchsverbänden ihrer Parteien gelernt haben. Auch das ist so ein typisches Paradoxon. Die Relevanz der politischen Jugendverbände innerhalb der realen Jugendkohorten der verschiedenen europäischen Nationen ist in den letzten zwanzig Jahren so drastisch zurückgegangen wie wohl nie zuvor in den vergangenen hundert Jahren. Aber die Bedeutung der Herkunft aus den Führungsetagen dieser Jugendorganisationen für die Abgeordnetenkarrieren hat ebenso drastisch – wenngleich in der Öffentlichkeit unbemerkt – zugenommen.
Das ist die Situation – und in dieser Situation beklagen wir den Mangel von Magiern der Politik, zumindest das Defizit an Konzeptionalisten. Europa kriselt bedenklich, doch die politischen Eliten scheinen ohne großen Plan zu wurschteln, ohne ausgefeilte Begründung, ohne eine neue Idee, die das alte, dadurch auch längst hinfällig gewordene europäische Pathos der Adenauers, De Gasperis, Schumans substituieren könnte. Die Politik lebt von der Hand in den Mund, rettet sich über den Tag, bestenfalls über die Woche, fährt – wie es gern heißt – auf Sicht. Immer mehr Bürger beklagen das, schwärmen daher neuerdings von Plebisziten, Partizipation und Beteiligung. Das bringt noch mehr Vetospieler in die politischen Prozesse, die dann noch stärker von den gelernten, aber notwendigerweise profilblassen Maklern der Politik „gehandelt“ werden, was wiederum einen weiteren Schub in Richtung direktdemokratischer Neigungen des Volkes führt, welches Authentizität und identitäre Übereinstimmung mit politischen Entscheidungen vermisst.
Diese wachsende Schere bereitet nun seit Jahren das Terrain, auf dem charismatische Abenteurer, die in etlichen Ländern unterwegs sind, ihre Nationen in der Regel eine kurze Zeit in Atem halten, auch Begeisterung entfachen können, deren Stern aber oft ebenso schnell wieder verglüht. Das charismatische Bedürfnis wird aus den Gesellschaften nicht verschwinden, gerade weil die Verhältnisse komplexer, fortlaufend unübersichtlicher werden, gerade weil aus der sozialen Komplexität auch eine politische Ausdifferenzierung der Parteienrepräsentanz erwächst, aus der aber eben nicht das stimmige Projekt, die brillante Blaupause, der fulminante wagnerische Chor hervorgehen kann, sondern lediglich disharmonische Vielstimmigkeit und ja: das kleine Karo.
Die Bismarcks und Bonapartes, aber auch die bereits erwähnten Churchills und de Gaulles waren Produkte von tiefen gesellschaftlichen oder politischen Krisen, von manichäischen Konstellationen, die allein das Gute hier, das Böse dort kannten. Nur deshalb konnten diese Charismatiker der Politik ihre Rolle als große Zampanos und Strategen einnehmen, die sich über gesetzliche Beschränkungen hinwegsetzten, die das Gegengewicht überlieferter Institutionen kühl beiseite fegten. Aber nur diese Zeit war ihre Zeit. Ging sie vorüber, dann standen sie unpassend in der Landschaft, mosernd, grantelnd, verbittert. Es hielten sich allein solche Charismatiker totalitärer Macht, die Krisen in Permanenz hemmungslos weiter schürten und Feindschaften inszenierten, um das eigene Volk im Bann selbst erzeugter Gegnermobilisierung zu halten. Das Ende war dann immer abgründig furchtbar, nicht nur für diese Charismatiker, sondern für die Nation insgesamt.
Geht es einem Volk halbwegs gut, sind die Strukturen und öffentlichen Einrichtungen einigermaßen intakt, dann brauchen sie keine Charismatiker, jedenfalls nicht an der Spitze, höchstens irgendwo am Rande, gleichsam als Unterhaltungsfaktor für eine behaglich zufriedene, lediglich etwas gelangweilte Gesellschaft. Geraten Nationen hingegen in veritable Erschütterungen, ist ihr Wohlstand ernsthaft bedroht, müssen sie den tiefen Fall fürchten, da ihre politischen Repräsentanten medioker, ängstlich und ratlos agieren, dann schlägt in der Tat die Stunde von Charismatikern mit einer kraftvollen politischen Mission. Wahrscheinlich wird man diese dann auch benötigen. Nur muss man inständig hoffen, sie wieder ohne größere Probleme loszuwerden, wenn sie ihre Aufgabe erfüllt haben sollten.
Vor allem Gesellschaften mit einem Überhang an Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Zeiten wirtschaftlicher Schwächen und institutioneller Legitimitätsdefizite speisen das Bedürfnis nach Charismatikern. So waren in der Bundesrepublik bezeichnenderweise die 1970er Jahre ein bemerkenswertes Produktionsjahrzehnt dieses Typus. Doch gibt es hier so eine Art Zyklus: Nach der großen Überfülle kommt regelmäßig die Zeit des Mangels. In den 70ern wurde erbittert über Ostverträge gestritten, die Kernenergie war martialisch umkämpft, die Nachrüstung erhitzte die Gemüter – es war ein Jahrzehnt politischer Opulenz. Munterer und kontroverser als in dieser Dekade ging es selten zu in der Politik der Bundesrepublik. Programmatische Diskussionen gehörten zum guten Ton; parlamentarische Feldschlachten ebenso. Die Kraftnaturen der damals jüngeren und mittleren bundesdeutschen Generation hatten somit ein Terrain geschaffen, auf dem sie sich prächtig austoben konnten.
Indes: Der Rausch mündet bekanntlich meist in den Katzenjammer. So erlebte man es auch nach dieser euphorischen Phase hochgradiger Politisierung. Seit den frühen 1980er Jahren schwand die Hoffnung auf weitreichende Einfluss- und Gestaltungsmöglichkeiten durch Politik oder Parteien. In der Generation, die auf Wehner und Strauß folgte, galt das Politische mit seinen ständigen Arrangements, Verhandlungen und Kompromissen nun nicht mehr als Ferment tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderungen. So wandten sich, spätestens nach Schröder und Fischer, die Menschen des Grand Design von der Politik ab. Die Attraktivität von Politik lebt eben von substanzieller Macht. Allein wenn der politische Sektor als die Zentralachse für die großen und gezielt eingeleiteten Transformationen der Gesellschaft angesehen wird, zieht er die Kraft- und Kampfnaturen, die Ehrgeizigen und Entschlossenen an. Zwischen 1950 und 1983 war das in einigen Intervallen so, danach über Jahrzehnte nicht mehr. Mittlerweile haben allerdings die großen konkurrierenden Systeme zur Politik – Medien und Ökonomie – erheblich an Ansehen verloren, so dass die Attraktivität des Politischen – wenn auch nicht in seiner repräsentativen, vermittelten Form, sondern eben identitär, bei vielen über charismatische Unmittelbarkeit – wieder wachsen könnte.
Aber trifft das auf Deutschland tatsächlich zu, auf die alternden Gesellschaften des Westens generell? In alternden Gesellschaften braucht man sich darüber keine allzu großen Sorgen machen. Denn sie dürsten nicht nach verwegenen Charismatikern, welche Aufbrüche verkünden, das Herkömmliche zertrümmern, Neues errichten wollen. Alternde Gesellschaften schlagen sich auf die Seite derer, die Erhalt und Stabilität versprechen, die lieber Vorsicht walten lassen, statt beherzt Unkonventionalitäten zu riskieren. So erscheint zumindest die deutsche Gesellschaft zum Ausklang des Jahres 2011 in diesem Licht: Ohne hyperventilierende Leidenschaft, ohne wilde Energien, ohne atemberaubende Zukunftsentwürfe. Nichts davon postuliert die Majorität der Nation. Nichts davon liefern auch die Professionellen der Sinnstiftung diesseits des Politischen, die Intellektuellen, Prediger und Kommentatoren also. Die kollektive Stimmung ist anders. Die Autoritäten der alternden Gesellschaft haben nichts mit den jugendlich wirkenden Charismatikern und Tribunen des 19. und 20. Jahrhunderts gemeinsam.
Franz Walter ist Leiter des Göttinger Instituts für Demokratieforschung.