[kommentiert]: Florian Finkbeiner, Hannes Keune und Julian Schenke über das Protestbündnis „Pulse of Europe“
„Es geht um nichts Geringeres als die Bewahrung eines Bündnisses zur Sicherung des Friedens und zur Gewährleistung von individueller Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit.“[1]
„Wählt nicht die Populisten, stimmt für Europa!“ – so könnte man die Forderungen der „Pulse of Europe“-Kundgebungen bündig zusammenfassen. Angesichts der Wahlerfolge der nationalistischen Rechten in Europa in den vergangenen Jahren verstehen die Initiatoren des „europäischen Herzschlags“ ihre Demonstrationen als bitter nötigen Einspruch gegen die populistischen Zentrifugalkräfte, die das europäische Friedensprojekt bedrohen.[2] Der Zuspruch für die pro-europäischen Manifestationen ist dabei beachtlich: Das Ende 2016 gegründete und zunächst wöchentlich, jetzt monatlich auftretende Protestbündnis verzeichnete beim europaweiten Aktionstag am 2. April 2017 allein in Berlin 6.000, insgesamt gar mehrere Zehntausend Teilnehmer in zwölf europäischen Ländern und knapp fünfzig Städten.[3] Die „Anti-Populisten“ eint das Eintreten für offene Grenzen und die liberale Gesellschaft im Sinne der „Gewährleistung von individueller Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit“[4], als deren Garantin die Europäische Union begriffen wird. So sind denn auch die Symbole des Protests die der europäischen Einheit: Die „Pulse of Europe“-Gänger schwenken Europa-Fahnen und singen Schillers Gedicht „An die Freude“, das Beethoven in seiner 9. Sinfonie vertonte. Allerdings stellt sich die Frage, wer bei „Pulse of Europe“ für welches Europa auf die Straße geht.
Zugegeben: Es gibt keine gesicherten Erkenntnisse über die Teilnehmer – weder in soziostruktureller Hinsicht noch auf Ebene der (politischen) Einstellungen. Wer jedoch eine der vielfältigen Kundgebungen von „Pulse of Europe“ besucht hat, wird kaum übersehen können, dass hier v.a. die Privilegierten, die Akademiker, die urbanen Mittelschichten demonstrieren – kurzum: „Pulse of Europe“ scheint zuvorderst diejenigen sozialen Schichten anzuziehen, die von der gegenwärtigen Form der europäischen Einigung profitieren. Das erklärte Ziel von „Pulse of Europe“ ist dabei denkbar allgemein gehalten: Man will in obsessiv-konstruktiver Weise für etwas demonstrieren: für ein Europa der Freiheit und der Demokratie, das es gegen die „Populisten“ zu verteidigen gilt. In dieser Hinsicht geht es „Pulse of Europe“ um eine Bewahrung des Status quo, weshalb das Protestbündnis als eine Art Reaktion der liberalen, meist urbanen Mittelschichten auf den europaweiten Rechtsruck begriffen werden kann. Gleichwohl: Dass Protest insbesondere in Deutschland von ebenjenen ressourcenstarken Schichten und Milieus ausgeht, ist an sich nicht ungewöhnlich, wie nicht zuletzt verschiedene Studien des Instituts für Demokratieforschung[5] aus den vergangenen Jahren gezeigt haben.
„Europa“ ist ein politisch vielfach aufgeladener und damit hochgradig umkämpfter Begriff. Für die Aktivisten von „Pulse of Europe“ bedeutet Europa allein das „gute“ Europa transnationaler Kooperation, wirtschaftlicher wie individueller Freizügigkeit und des Friedens. Ihr Bekenntnis zur EU ist daher aber immer auch der selbstvergewissernde Ausweis einer humanistisch-kosmopolitischen, eben europäischen Gesinnung, die sich dezidiert von der nationalen Borniertheit der Ewiggestrigen absetzt.
Man kann einer derart jungen, situativen Protestformation wie „Pulse of Europe“ nicht vorwerfen, keinen Begriff von „Europa“ und kein ausgefeiltes inhaltliches Programm zu haben. Gewiss hat der hohe Abstraktionsgrad des „Pulse of Europe“ auch strategische Gründe. So hält der renommierte Protestforscher Dieter Rucht dies angesichts der aktuellen Organisationsphase für unausweichlich: Wende man sich kritischen politischen Fragen wie der Währungs- und Schuldenpolitik oder der Migrationspolitik zu, drohe sogleich ein Schisma.[6] Andererseits reiht sich „Pulse of Europe“ bei den Pro-Europäern von Martin Schulz bis Emmanuel Macron ein, die ihre Devise des politischen „Weiter so“ nur allzu gut mit ihrer verbalradikalen Aufbruchsrhetorik zu verbinden scheinen. So gesehen ist „Pulse of Europe“ alter Wein in neuen Schläuchen, Thatchers „There is no alternative“ in juvenil-kosmopolitischem Gewande.
Insofern ist es wenig überraschend und doch sehr auffällig, wie wenig die pro-europäischen Kräfte und damit auch die Proponenten von „Pulse of Europe“ zu den realen Problemen der europäischen Einigung zu sagen haben. Man übergeht Dilemmata und Aporien, die dem Projekt der primär wirtschafts- und währungspolitischen Einigung Europas von Anfang an innewohnen. Die Aktivisten von „Pulse of Europe“ schweigen daher auch zu den sozialen Verwerfungen in der europäischen Peripherie, die nicht zuletzt in den massiven Wirtschaftsungleichgewichten innerhalb des Euro-Raums begründet sind. Ebenso wenig werden Probleme thematisiert, die auch jenseits rechter Agitation durchaus real sind. Dazu gehören neben dem expandierenden politischen Islam in modernen Migrationsgesellschaften[7] auch die Abstiegserfahrungen sowie der Verlust der Planbarkeit von Erwerbsbiografien und Lebensentwürfen vieler Millionen Europäer.
Man bringt allenfalls humanistische Werte wie „Vielfalt“, „Frieden“ und „Zusammenhalt“ gegen die renitente Realität in Stellung, laviert zwischen sentimentalen Durchhalteparolen und autoritärem Hinwegschreiten über diejenigen, die seit Jahren und Jahrzehnten an den großen Strukturveränderungen leiden, sich ausgeliefert und politisch heimatlos fühlen. Somit ist es letztendlich v.a. eine unangenehme Realität, an welcher der „Pulse of Europe“ so wohlmeinend wie ignorant vorbeischlägt – die Nebenwirkungen sozialer Spaltung, die fortgeschrittene Marktwirtschaften und freie Kapitalströme mit sich führen, und die auch das demokratische Europa sowohl auf nationalstaatlicher wie auf zwischenstaatlicher Ebene letztlich in zwei Gruppen teilen: in Gewinner und Verlierer. Deutschland, dessen exportorientierte Wirtschaft von der derzeitigen Verfasstheit des europäischen Wirtschaftsraums profitiert und das nicht selten als Krisenprofiteur sowie als hegemoniale Kraft in Europa beargwöhnt wird,[8] ist fast schon folgerichtig das Ursprungsland von „Pulse of Europe“.
Einen deutlichen Unterschied zu den von „Pulse of Europe“ bekämpften Populisten gilt es jedoch festzuhalten: Anders als das Gros der Protestbewegungen der vergangenen Jahre reklamiert „Pulse of Europe“ nicht, Repräsentant des alleinigen Volkswillens zu sein, welcher in Stellung gebracht wird, um die nationale Souveränität von elitären „Volksverrätern“ zurück zu erkämpfen. Und: Die liberalen Freiheiten, die von den pro-europäischen Aktivisten verteidigt werden, sind ja tatsächlich von den nationalistischen Rechten bedroht – diesbezüglich genügt ein Blick nach Ungarn oder Polen.
Dennoch: Vieles von dem, was man vom „Pulse of Europe“, der selbsternannten Speerspitze der Antipopulisten, weiß, erinnert an die Merkmale des besserverdienenden, intellektuellen, libertären, in den letzten Jahren oft grün wählenden Bürgertums, das seine bisweilen elitären Privilegien (Urbanität, Bildung, Einkommen) auch und gerade im Namen des Kosmopolitismus verteidigt.[9] „Pulse of Europe“, so könnte man überspitzt formulieren, wäre dann eine Art „Klassenkampf von oben“, dessen Vorkämpfer sich zudem noch auf die Schultern klopfen können, moralisch auf der richtigen Seite zu stehen – mithin eher Treibstoff für den anti-europäischen Impuls als Herzmassage für ein kriselndes Europa.
Florian Finkbeiner, Hannes Keune und Julian Schenke arbeiten am Göttinger Institut für Demokratieforschung.
[1] Vgl. die Rubrik „Über uns“ der offiziellen Internetpräsenz, URL: http://pulseofeurope.eu/ [eingesehen am 24.04.2017].
[2] Röder, Daniel/Pätzold, Jens: #PULSE OF EUROPE – WORUM GEHT ES?, 2017, URL: http://pulseofeurope.eu/doe-10-grundthesen-des-pulse-of-europe/ [eingesehen am 24.04.2017].
[3] Vgl. o.V.: Und wieder Tausende für Europa, in tagesschau.de, 09.04.2017, URL: https://www.tagesschau.de/inland/pulse-of-europe-109.html [eingesehen am 24.04.2017].
[4] Vgl. FN 1.
[5] Vgl. Finkbeiner, Florian/Keune, Hannes/Schenke, Julian/Geiges, Lars/Marg, Stine: Stop-TTIP-Proteste in Deutschland – Wer sind, was wollen und was motiviert die Freihandelsgegner? Forschungsbericht, Göttingen 2015; Geiges, Lars/Marg, Stine/Walter, Franz: PEGIDA. Die schmutzige Seite der Zivilgesellschaft?, Bielefeld 2015; Walter, Franz: Bürgerlichkeit und Protest in der Misstrauensgesellschaft, in: Ders. et al. (Hrsg.): Die neue Macht der Bürger. Was motiviert die Protestbewegungen?, Reinbek bei Hamburg 2013, S. 301–343.
[6] Vgl. o.V.: Und wieder Tausende für Europa, in tagesschau.de, 09.04.2017, URL: https://www.tagesschau.de/inland/pulse-of-europe-109.html [eingesehen am 24.04.2017].
[7] Vgl. Dobovisek, Mario: „Wir haben es in ganz Europa mit einer Trendwende zu tun“, Interview mit Claus Leggewie, in: Deutschlandfunk, 16.03.2017, URL: http://www.deutschlandfunk.de/rechtspopulismus-wir-haben-es-in-ganz-europa-mit-einer.694.de.html?dram:article_id=381413 [eingesehen am 26.04.2017].
[8] Kundnani, Hans: German Power. Das Paradox der deutschen Stärke, München 2016.
[9] Vgl. Walter, Franz: Baustelle Deutschland. Politik ohne Lagerbindung, Frankfurt a. M. 2008, S. 194–198.