Eigenständigkeit durch Ökologie

[kommentiert]: Michael Lühmann über die fehlende programmatische Sinnstiftung bei den Grünen

So sieht sie also aus, die wiederentdeckte neue Eigenständigkeit der Grünen. Während die neue Vorsitzende Simone Peter das Programm der Grünen in der taz als „nicht zu links“ verteidigt und sich eine Öffnung zur Linken vorstellen kann[1], steht in Hessen die Renaissance von Schwarz-Grün an, begleitet von der Wiedergeburt der Pizza-Connection. Die dahinter liegende Idee einer grünen Eigenständigkeit erschöpft sich dabei aber schon auf dem Feld der Koalitionsoptionen. Zu sehr belagern sich die innerparteilichen Flügel, statt das offensichtlich Notwendige zu tun: wieder programmatischen Sinn zu stiften.

Die Nachwirkungen von Wahlkampf und Wahlergebnis zeigen sich etwa in einem Wort: Klassenkampf. Was Boris Palmer Jürgen Trittin wenige Tage nach der für grüne Verhältnisse seit 2009 verheerenden Wahl an den Kopf warf, markiert einen tiefen innerparteilichen Graben. Zu links sei das Wahlprogramm gewesen, zu mittelstandsfeindlich, zu wenig ökologieorientiert, so heißt es aus dem Realo-Lager. Den Klassenkampf hätten die Grünen nicht selbst begonnen, der sei ihnen aufgezwungen worden – von den Medien,[2] heißt es hingegen beständig aus dem linken Lager. Die widerstreitenden Wahlanalysen[3] zeigen an, dass in der grünen Partei konfliktreiche Debatten jederzeit losbrechen können.

Die jüngsten Irritationen um die Frage, ob Rot-Grün-Rot eine Option sein könne – Cem Özdemir ist die nächsten vier Jahre vorsorglich dagegen, sein Co-Parteivorsitzende will es indes nicht ausschließen – oder ob Schwarz-Grün die beste Option sei, zeigen die missliche Lage der Grünen an. Denn wenngleich seit dem Wahlabend wieder die Losung der Eigenständigkeit gilt, so manifestiert sich diese Eigenständigkeit derzeit lediglich in der Diskussion über Koalitionsalternativen. Dabei ist die innere Begründung der diskutierten Modelle weit weniger interessant als die Frage, wer, wann, was öffentlich zu Protokoll gibt. Schließlich ist nach Jahren der Dominanz der Generation Fischer noch längst nicht klar, wer im grünen Quartett die Richtung vorgibt.[4]

Nun wäre es unfair, nach den massiven Umwälzungen und den offensichtlichen Bruchlinien in der Partei von der neu sortierten Führung wie auch von der verunsicherten Partei sogleich zu erwarten, den Weg in die eigenständig grüne Zukunft schon gänzlich deklinieren zu können. Aber den Kurs der Eigenständigkeit dergestalt auszulegen, dass er sich in Koalitions-, sprich Machtoptionen erschöpft, wird zum einen dem Anspruch einer Programmpartei nicht gerecht. Schließlich wird die Partei wie keine andere aufgrund ihrer Programmatik gewählt. Zum anderen verkürzt ein solches Verständnis von Eigenständigkeit den Begriff auf „einen hübsche[n] Euphemismus für den Versuch, sich nicht mehr zu Festlegungen zwingen zu lassen.“[5]

Da bei den Grünen der Blick nach vorn seit jeher verbunden ist mit einem Blick zurück – und umgekehrt – hülfe in diesem Falle ein gar nicht so weiter Blick in die Vergangenheit, um einen möglichen Weg zu entdecken, wie sich die Grünen gemeinsam auf einen originären Weg machen könnten, statt jedes Lager für sich und gegen das andere. Schließlich: Personell, programmatisch, elektoral stehen die Grünen nach Trittin dort, wo die Grünen nach Fischer auch einst standen.[6] Nur mit dem Unterschied, dass sie 2005 aus der Regierung geflogen sind und sie 2013 nicht in eine Regierung gekommen sind, für die sie schon ein fertiges Programm mitgebracht hatten.

Während die Union längst nicht mehr um ihre konservative Begründung weiß, die SPD mit ihrem Gerechtigkeitsprogramm hadert und der Liberalismus entkernt ist, steht der Ökologismus auf einem soliden Fundament und bildet das entscheidende Alleinstellungsmerkmal jenseits irgendwelcher Lagerfantasien. Und anders als die anderen Erzählungen ist die Geschichte vom ökologischen Umbau der Gesellschaft noch immer eine erfolgreiche, überdies nicht zu Ende erzählte Geschichte. Die Grünen haben die Chance, sich erneut hieran wieder aufzurichten, personalpolitisch haben sie hierfür in der Tat schon die richtigen Weichen gestellt. Sowohl Anton Hofreiter als Nachfolger Trittins an der Spitze der Fraktion als auch Simone Peter als Nachfolgerin Claudia Roths sind nicht nur Parteilinke, sondern zugleich überzeugte Ökologen.

„Umwelt macht den Unterschied“[7] und „Wir sind das Original“[8], die Losungen der Jahre ab 2005 sollten deshalb in Variationen wieder häufiger zu hören sein. Der erneute weltweite Rekordausstoß von CO₂, die ständige Zunahme von Unwetterkatastrophen (allein die Inflationierung des Begriffs Jahrhundertflut sollte zu denken geben), das schon im Vorfeld absehbare Scheitern der Klimakonferenz in Polen, die gleichzeitige Torpedierung der Energiewende erst durch Schwarz-Gelb und nun durch Schwarz-Rot – all das bietet den Grünen eigentlich genug Stoff, eine wirkmächtige Gegenerzählung zum wettbewerbsfixierten, kohlebasierten Wachstumskurs der kommenden Regierung zu liefern.

Eine Erzählung, die zunächst, wie in den Post-Fischer-Jahren, die Reihen schließen könnte. Mit Ausnahme des Göttinger Parteitages von 2007, als der Ur-Pazifismus der Grünen noch einmal zur Abstimmung stand, hatte sich die Partei dank ihrer ökologischen Refundierung über alle parteiinternen Lagergrenzen, über alle Differenzen zwischen Parteiführung und Parteibasis hinweg wieder hinter einem gemeinsamen Ziel vereinen können – und in den Jahren seit 2008 mit ganz wenigen Ausnahmen beständig hinzugewinnen können.[9] Die Schlussfolgerung ist so simpel wie wenig neu: Der Kurs der grünen Eigenständigkeit begründet sich nicht in Koalitionsaussagen, sondern in einer eigenständigen ökologischen Agenda. Mit Kant gesprochen: Habe den Mut, dich deiner Programmatik zu bedienen.

„Programmatisch geht das nur als Partei der ökologischen, wirtschaftlichen und kulturellen Modernisierung, die gleichwohl das Unbehagen vieler Menschen an dem Stress einer durchökonomisierten Gesellschaft mitthematisieren sollte“[10], so Lothar Probst im nach vorn blickenden Fazit seiner Analyse der Bundestagswahl 2013. Wie dies gelingen kann, haben die Grünen in den Jahren nach Fischer gezeigt: programmtische Refundierung auf breiter Ebene mit dem Kerninhalt der Ökologie, der schon in der Lebensreformbewegung am Fin de Siècle das deutsche Bürgertum elektrisierte und den Kern der Ökologiebewegung auf einen gemeinsamen Nenner bringt: Bei aller Modernisierung, Beschleunigung und Bedrohung der Natur ist die Formulierung eines Unbehagens am einseitigen Fortschritts- und Wachstumsparadigma[11] der Ausgangspunkt aller ökologischen Überlegungen, die eine Antwort liefern können auf die bürgerliche Sehnsucht nach einer anderen, einer besseren Moderne.[12]

Diesen Grundgedanken auf die heutige Zeit anzuwenden und mit neuen Antworten zu unterlegen – sei es durch einen Ideenkonvent wie den grünen Zukunftskongress 2006 oder durch ein neues Grundsatzprogramm – kann, muss und wird den Grundstein legen für eine programmatisch fundierte Eigenständigkeit. Erst an deren Ende sollte dann die Frage nach alten und neuen Koalitionsoptionen stehen.

Michael Lühmann ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Göttinger Institut für Demokratieforschung.