Themenschwerpunkt „Populismus“
[debattiert]: Franz Walter analysiert die Rolle von Populismus in der Demokratie.
Die Republik erlebt gleichsam zyklisch ihre Populismusdebatte. So auch jetzt wieder. Daher sollen hier einige grundsätzliche Anmerkungen zum Phänomen gemacht werden. Dass Populismus schlecht ist, gehört zu den repräsentativen Verdikten bei seriösen Deutern des Politischen hierzulande. Aufgeklärte Demokraten seien, so lautet der generelle Tenor, ganz unbedingt einem rationalen Begriff von Politik verpflichtet. Das mag als lexikalische Definition wohl richtig sein. Mit der wirklichen Geschichte von Politik, Parteien und sozialen Bewegungen hat ein solcher gewiss löblicher Rationalismus allerdings wenig zu tun.
Zu Beginn ihrer Entwicklung waren nämlich alle heute durch und durch staatstragenden Parteien hemmungslos populistisch, waren ein Tummelplatz für Volksredner, Demagogen und Sektierer aller Art. Der frühe Liberalismus war in seiner Verschmelzung mit der aggressiv antifranzösischen Nationalbewegung originär populistisch. Das katholische Milieu operierte unter Bismarck und Wilhelm mit dem „Appel au peuple“ gegen das protestantisch-liberal-konservative Establishment. Die Konservativen standen zum Ende des 19. Jahrhunderts im festen Bündnis mit den populistischen Antisemiten. Die Klassenkampfrhetorik und der semireligiöse sozialistische Erlösungsglaube von Lassalle bis Bebel war durch und durch populistisch. Auch die basisdemokratische, zunächst antiparlamentarische Erweckungsagitation der Grünen stand, nun schon hundert Jahre später, durchweg in populistischer Tradition. Und in allen diesen historischen Fällen speiste sich der Populismus in seiner parteibildenden Gründerzeit aus rückwärts-gewandten Motiven, aus der Erinnerung an traditionelle Rechte und Versprechen, die durch raue gesellschaftliche Modernisierungsschübe jäh in Frage gestellt wurden.
Nun gibt es andererseits bekanntlich denkbar gute historische Gründe für die Furchtsamkeit vor dem populistischen Politikstil. Man erinnert schließlich unmittelbar das politische Klima der frühen 1930er Jahre samt der fatalen politischen Folgen. Damals wie heute gedieh und gedeiht Populismus vorwiegend in gesellschaftlichen Räumen, die durch den Niedergang von einst die Lebenswelten prägenden und kontrollierenden Großkollektiven sozialkulturell entleert wurden. Populismus und geistige Obdachlosigkeit, organisatorische Verwaisung und politischer Repräsentanzverlust gehören fest zusammen. Menschen mit reichlichen Ressourcen an Kapital und Bildung haben sich daran gewöhnt, solcherlei Entbindungen für sich selbst als Zugewinn an Freiheit und Möglichkeiten wertzuschätzen. Menschen ohne diese Ausstattung hingegen reagieren verunsichert, fühlen sich alleingelassen, ungehört – sie sind empfänglich für die populistische Ansprache. Insofern – man soll sich da nichts vormachen – ist die geschätzte und gepriesene Modernität stets auch Schrittmacher für populistische Bedürfnisse und Möglichkeiten.
Überdies: Populisten brauchen den Resonanzboden der Deformation, sonst bleiben ihre Künder und Prediger nur verschrobene Sektierer für exaltierte Randgruppen. Daher ist zugkräftiger Populismus auch ein Seismograph für das, was schief läuft zwischen sozialen wie kulturellen Eliten hier und niedriger geschichteten Bürgern dort, auch: zwischen politischen Institutionen im Staatssektor oben auf der einen und gesellschaftlichen Gruppen unten auf der anderen Seite. Der Populismus ist unzweifelhaft einseitig, tritt fraglos abstoßend auf, demagogisch, lärmend, überhitzt, doch je mehr er sich dies alles – bei Wahlen gar mit Erfolg – leisten kann, desto gravierender müssen die Entfremdungen und Gräben sein, welche die Nation vertikal spalten.
Populisten finden Gehör, wenn sie eine volksnahe Sprache verwenden, die der gesellschaftlichen und politischen Beletage nicht mehr gelingt. Immer noch wird der zunehmende Zerfall der modernen Gesellschaft in sprachliche Separatkulturen unterschätzt. Die Führungsschichten schwärmen von Innovationen. Ganze Bevölkerungssegmente hingegen bekommen es mit der Angst zu tun, wenn sie diesen Begriff nur hören. Führungsschichten charakterisieren sich selbst als Eliten und halten den Rest so kulturell und materiell auf Abstand. Eliten fordern Weltoffenheit, Mobilität, lebenslanges Lernen ein, das alles löst bei etlichen Älteren mit formal geringer Bildung in ihrer oft kleinstädtischen Sesshaftigkeit Furcht und Besorgnisse aus. Und auf diesem Humus reüssiert der Populist mit seiner Attitüde des dem „Volk aufs Maul schauen“, des „Aussprechen, was ist“.
Populismus ist kein Monopol der politischen Rechten, auch kein Alleinstellungsmerkmal einer zutiefst frustrierten oder in Krisenzeiten panisch reagierenden sozialen Mitte. Mit dem klassischen Gestus und Duktus des Populismus gelang der Linken Lafontaines nach 2005 zumindest teilweise die politische Ansprache auch in solchen Schichten, welche die Eliten der Wissensgesellschaft nicht mehr auf ihrer Rechnung haben, da sie längst schon in der Wahlenthaltung und Teilhabelosigkeit zu resignieren schienen. Insofern sind Funktion und Wirkung des Sozialpopulismus zumindest ambivalent: Er aktiviert Schichten, die sich zuvor nahezu apathisch ihren Exklusionsschicksal ergeben hatten. Populismus kann mobilisieren, auch wieder Ziele setzen.
Natürlich, all das birgt bekanntermaßen Gefahren. Populisten agitieren nach Schwarz-Weiß-Mustern, ihre Rhetorik unterminiert oft auch sinnvolle, ja unverzichtbare Tabus, ihr Kampagnenstil polarisiert und radikalisiert die politische Kultur. Die Charismatiker an der Spitze des Populismus sind oft seltsame Gestalten, eigenbrötlerisch, auch im Grunde als Individuen oft einsam, nicht selten seelisch geschädigt, zuweilen zügellos in ihrer Eitelkeit, mitunter autoritär und autoaggressiv zugleich.
Ohne Zweifel: Demokratien sind besser dran, wenn sich diese Propheten ihrer selbst nicht zu agil im Alltag tummeln. Doch wenn sie das tun und dabei Gehör finden, dann sollten auch Liberale nicht nur distinguiert die Nase rümpfen, sondern präzise die Fehlentwicklungen im Verhältnis zwischen Eliten und dem Rest analysieren. Im Übrigen: Öffentlicher Streit und politischer Diskurs können nicht nach den Regeln eines bildungsbürgerlichen Salons verlaufen. In Massengesellschaften gehören Emotionen dazu, zuweilen auch das große Theater, entfesselte Leidenschaften, erschütternde Dramen. Würden Politiker des gutdemokratischen Zentrums solcherlei Gefühlslagen einfach nur ignorieren oder mit gestanzten Rationalisierungsformeln staubtrocken darüber hinwegargumentieren, dann – und erst dann – käme die Stunde der kalten Tabubrecher und Anheizer der kochenden Volksseele.
Franz Walter ist Leiter des Göttinger Instituts für Demokratieforschung.