[analysiert:] Daniela Kallinich und Anne-Kathrin Meinhardt über das außergewöhnliche Profil des französischen Präsidentschaftsanwärters Emmanuel Marcon
Mit Marine Le Pen und Emmanuel Macron dominieren derzeit zwei Kandidaten den französischen Präsidentschaftswahlkampf, die beide als Anti-System-Kandidaten bezeichnet werden können. Während Marine Le Pen mit ihrem rechtspopulistischen Front National dabei auf den permanenten Tabubruch und die Ansprache der niedrigsten Instinkte setzt, wählt ihr parteiloser Widersacher mit seiner Bewegung En Marche! (dt: vorwärts, in Bewegung!) den genau gegenteiligen Weg: Er steht mit eher unkonventionellen Mitteln für humanistische Werte und die europäische Integration ein.
Macrons Strategie basiert dabei auf einer Art Exotenstatus und einer Pose, sich nicht den gängigen Praktiken des politischen Systems unterwerfen zu wollen. Diese speisen sich zunächst aus seiner – zumindest im Vergleich zur Konkurrenz – Jugend (er ist Jahrgang 1977), auch aus der Unkonventionalität seines bisherigen Werdegangs: Er war Mitarbeiter des Philosophen Paul Ricœur, später Banker bei der renommierten Rothschild-Bank, bevor er als politischer Ziehsohn des Präsidenten François Hollande Wirtschaftsminister wurde. Seinem Mentor wandte er dann bei der ersten Gelegenheit den Rücken zu, um in Konkurrenz zu ihm den Elysée-Palast zu erobern. Natürlich hat er, wie die meisten seiner Kollegen in der politischen Elite Frankreichs, die Elitehochschule ENA absolviert, doch fehlt im bislang der Schritt, den die meisten seiner Konkurrenten gegangen sind, bevor sie versucht haben, besonders hohe politische Ämter zu erreichen: Macron hat sich noch nie einer demokratischen Wahl gestellt. Und als ob dies noch nicht genug wäre, hat er sich entschieden, mit „En Marche!“ eine eigene Bewegung zu gründen, die bewusst keine – im französischen Präsidentschaftswahlkampf eigentlich so wichtige – Partei sein möchte. Tatsache ist, dass von den wenigen bisherigen parteilosen Präsidentschaftskandidaten in der französischen Geschichte noch keiner den Sprung in den Elysée-Palast geschafft hat.
Inhaltlich baut Macron seine Wahlkampfstrategie unter anderem auf der Vorstellung auf, dass es nicht mehr das als überholt geltende Links-Rechts-Denken sei, das die Wahlentscheidung bestimme, sondern dass es vielmehr um eine Entscheidung zwischen Offenheit, Toleranz und Menschlichkeit im Gegensatz zu Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus gehe. Er bewertet die deutsche Flüchtlingspolitik positiv und setzt sich bewusst und anders als der derzeitige Mainstream seines Landes für mehr Europa ein.
Dies demonstrierte Macron zuletzt bei einer europapolitischen Grundsatzrede in Berlin: Dabei sprach er über die Krisen der vergangenen Jahre (Sicherheit, Migration, Wirtschaftskrise, europäische Krise) und die daraus zu ziehenden Konsequenzen für die Zukunft. In Anspielung auf den an diesem Tag verstorbenen Roman Herzog begann er seine Rede mit einem holprigen „Es muss ein Ruck durch Europa gehen“ und bezog sich in der Folge mehrfach auf die europapolitischen Positionspapiere Joschka Fischers (Mai 2000) und Wolfgang Schäubles (1994). Darüber hinaus erinnerte Macrons Rede gerade durch in ihren Appell an die jüngeren Generationen auffällig an die europapolitische Grundsatzrede Barack Obamas im April 2016 in Hannover. Der Tenor: Europa sei ein einzigartiges Projekt, das es zu schützen gelte; man dürfe die Fehler der vergangenen Jahre nicht wiederholen und müsse Europa neu denken. Macrons inhaltliche Abweichungen sowohl vom Gros des europäischen europakritischen Rechtspopulismus als auch von den anderen französischen Parteien wurden auch im Hinblick auf seine Position in der Flüchtlingsdebatte deutlich: Die europäische Migrationspolitik müsse fair, großzügig, effizient und mit den französischen Werten vereinbar sein und dabei dem von Deutschland eingeschlagenen Weg folgen.
Zusätzlich formulierte er immer wieder ökologische, klima- und nachhaltigkeitsbewusste Forderungen. Mit dieser Mélange europafreundlicher, humanistischer und nachhaltiger Gedanken und durch die Einbeziehung grüner (Joschka Fischer, Daniel Cohn-Bendit) und zentristischer Politiker (Sylvie Goulard) in sein Projekt wird Macrons Profil schärfer. Auch in den Medien sind immer häufiger „Bekenntnisse“ von gemäßigten Parteivertretern unterschiedlichster Camps zu lesen, die sich dem Projekt Macrons anschließen.
Offenbar spricht Macron mit seinen Forderungen eine Wählerschaft an, die als sozial- und wirtschaftsliberale Mitte bezeichnet werden kann und sich in den alten politischen Kämpfen kaum noch wiederfindet. Diese Wähler sind in der Regel wirtschaftlich gut aufgestellt, sehr gut gebildet und gehören zu den Globalisierungsgewinnern und der „Erasmus-Generation“. „Multikulti“ ist für sie kein Schreckgespenst, sondern gewünschtes Bekenntnis der Franzosen. Sie stellen alles dar, wogegen der Front National und seine Wähler ankämpfen, und zeigen von allen Wählergruppen die geringsten Überschneidungen mit den FN-Wählern im Bereich der Wertehaushalte und Sozialstatistik.
Macron kann also auf der Ebene des gesellschaftlichen Projekts als Antipode zur rechtspopulistischen Marine Le Pen gelten; er versucht über die Mitte hinweg, von den gemäßigten Rechten bis zu den gemäßigten Linken unter Einbeziehung von Grünen und Zentrum, zu mobilisieren – ohne sich jedoch des viel kritisierten aber bislang erfolgsnotwendigen Mittels einer Partei zu bedienen. Damit trifft er durchaus einen Ton, der in der Gesellschaft gerne gehört wird: Umfragen zufolge wünschen sich immerhin fast zwei Drittel, dass in Frankreich nach einem Modell der deutschen Großen Koalition regiert wird.[1] Knapp neunzig Prozent der Bürgerinnen und Bürger haben kein Vertrauen in die politischen Parteien.[2]
Ob Macrons Strategie aufgehen wird, lässt sich derzeit noch nicht vorhersagen. Die aktuellsten Umfragen geben ihm jedenfalls Recht: Je nach Kandidat der Sozialisten könnte er derzeit etwa zwanzig Prozent im ersten Wahlgang erreichen.[3] Es spielt ihm in die Karten, dass mit Francois Fillon ein relativ konservativer Kandidat für die Republikaner antritt und mit Benoît Hamon, dem Gewinner des ersten Gangs der sozialistischen Vorwahlen, ein Vertreter des linken Flügels besonders gute Karten hat, PS-Kandidat zu werden. Und falls sowohl die bisherige Galionsfigur des Zentrums, François Bayrou, als auch Macron antreten, würden Umfragen zu Folge drei Viertel der MoDem-Wähler zu Macron wechseln, was zeigt, dass er die Zentrumswähler für sich zu gewinnen weiß.[4] Platz in der politischen Mitte gibt es also – die Frage ist, ob es Macron gelingen wird, diesen auszufüllen.
Daniela Kallinich und Anne-Kathrin Meinhardt arbeiten am Göttinger Institut für Demokratieforschung.
[1] O.A.: Coalition droite-gauche: 70% des Français sont pour (sondage), in : Francesoir.fr, 15.12.2015, URL: http://www.francesoir.fr/politique-france/coalition-droite-gauche-70-des-francais-sont-pour-sondage, [eingesehen am 23.01.2017].
[2] Cevipof: Le Baromètre de la confiance politique – Vague 8, in: cevipof.fr, 01/2017, URL: http://www.cevipof.com/fr/le-barometre-de-la-confiance-politique-du-cevipof/resultats-1/vague8/ [eingesehen am 23.01.2017].
[3] Courtois, Gérard : Présidentielle : Le Pen, Fillon et Macron en tête dans les intentions de vote au premier tour, in : lemonde.fr, 19.01.2017, URL : http://www.lemonde.fr/election-presidentielle-2017/article/2017/01/19/le-pen-fillon-et-macron-en-tete-dans-les-intentions-de-vote-au-premier-tour_5065009_4854003.html [eingesehen am 23.01.2017].
[4] Vilars, Timothée: Sondage : Emmanuel Macron, un candidat „attrape-tout“, in : L’Obs, 26.09.2016,# URL: http://tempsreel.nouvelobs.com/politique/election-presidentielle-2017/20160926.OBS8761/sondage-emmanuel-macron-un-candidat-attrape-tout.html, Folie 15, [eingesehen am 23.01.2017].