[analysiert]: Franz Walter über den ideologischen Wandel in Wirtschaftswissenschaften und -politik.
Das große wirtschaftspolitische Narrativ nach dem Debakel der weltwirtschaftlichen Depression in den späten 1920er, frühen 1930er Jahren war der Keynesianismus. Für Deutschland galt das noch am wenigsten, zumindest für die Jahre nach 1945 und für die neuen demokratischen Parteien. Keynesianisch war weder die Sozialdemokratie zum Ende der Weimarer Republik noch die Partei Schumachers und Ollenhauers während der Adenauer-Jahre. Auch die Universitätsökonomie der Bundesrepublik blieb vergleichsweise reserviert. Keynes war aus ihrer Sicht bestenfalls etwas für stagnative Perioden, für Zeiten hoher Arbeitslosigkeit. Doch davon konnte in Westdeutschland seinerzeit keine Rede sein. Also gab es auch keinen Bedarf für eine offensive Ausgabenpolitik der öffentlichen Hände.
Die Rezession von 1966/67 mit dem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 2,1 Prozent sorgte für einen politischen und gesellschaftlichen Klimawandel. Der Keynesianismus, nun vom sozialdemokratischen Starprofessor und Superminister Karl Schiller und semantisch in eingängige Metaphern gehüllt, verhieß mit prallem Optimismus den Anbruch einer neuen Zeit gerecht gesteuerter Wohlstandsmehrung. Krisen hatten in diesem Zukunftsversprechen keinen Platz mehr, waren wie die klassischen Seuchen durch die moderne Medizin aus der Welt zu schaffen. Die moderne Medikation der Politik für die zuvor erratischen Bewegungsabläufe der Ökonomie war eben der Keynesianismus.
So sah der Mehrheitskonsens in den meisten demokratisch-kapitalistischen Gesellschaften Europas und Nordamerikas aus. Dann aber stiegen die Erdölpreise explosiv, die Produktions- und Wirtschaftsraten sanken rasant. Und in den modernen Gesellschaften des Westens überschnitten sich plötzlich wirtschaftliche und soziale Probleme, die nach der keynesianisch-sozialdemokratischen Überzeugung gar nicht zur gleichen Zeit hätten auftreten dürfen. 1973 ging der Aufwärtstrend in der deutschen Wirtschaft zu Ende. Die Republik schlitterte in die bis dahin gravierendste Rezession. Zwei Jahre später überschritt die Zahl der Arbeitslosen die Millionengrenze. Man hatte im Grunde die klassische keynesianische Ausgangskonstellation; eine aktive Beschäftigungspolitik durch Globalsteuerung hätte nun kraftvoll einsetzen müssen. Aber das verbot sich, weil zugleich die Inflationsrate erheblich angewachsen war. So verflüchtigte sich die Magie der keynesianischen Verheißung.
Ein Automatismus war das nicht. Gewiss, ohne die Enttäuschung über evidente Fehlschlüsse der keynesianischen Prognose hätte das Modell nicht so rasch und gründlich in Misskredit geraten können. Aber es war auch ein veritabler, interessengeleiteter Kampf der Ideen, der in jenen Jahren zielstrebig und kühl stattfand. Und den Kampf der Ideen verlor der Keynesianismus zwischen 1973/75 und den frühen 1990er Jahren auf ganzer Linie. Als große Sieger aus der Rivalität wirtschaftspolitischer Weltanschauungen gingen die sogenannten Monetaristen, darunter als rigide Sperrspitze die Angebots- und Privatisierungstheoretiker der Neoklassik, hervor. Der Monetarismus war als akademische Schule längst zuvor präsent gewesen, hatte aber insbesondere während der 1950er Jahre eher ein Nischendasein geführt, verglichen mit dem Mainstream der keynesianischen Orthodoxie.
Im universitären Bereich verbuchten die Freunde und Anhänger von Friedrich Hayek dann allerdings in der zweiten Hälfte der 1960er Jahre Terraingewinn. In England und den USA gingen gut organisierte Think-Tanks nachgerade generalstabsmäßig vor, um die Deutungswelt der Wirtschaftspolitik neu zu kartografieren. Erst veränderten sich die Universitäten, dann drang die monetaristische Theorie mittels plastischer Losungen in die Öffentlichkeit, hinein in Parteien, Expertenkommissionen, Regierungsadministrationen und Wirtschaftsredaktionen. Natürlich handelte es sich nicht allein um einen interessenfreien Wettkampf von Konzeptionen. Hinter dem staatlichen Interventionismus und der öffentlichen Daseinsvorsorge moderner Gesellschaften verbarg sich ein riesiges Feld bislang etatistisch betriebener Ökonomie, das für private Anleger bei privater Nutzung enorme Renditemöglichkeiten versprach.
Ungeschick wird man den seinerzeit noch neuliberalen Gegnern des sozialdemokratischen Keynesianismus bei der Verbreitung ihres Gegen-Narrativs nicht vorwerfen können. Sie argumentierten nicht in einem schwer verständlichen akademischen Jargon, um die Vorzüge ihrer Wirtschaftsideologie herauszustellen. Sie hatten immer die Massenwirksamkeit im Auge, gewissermaßen die Lufthoheit über den Alltagsdiskurs. Sie warfen den Kontrahenten vor, Ursache der Krise, damit Auslöser für alle übrigen gesellschaftlichen Probleme zu sein. Der Keynesianismus, so empörten sich die Angebotstheoretiker in der öffentlichen Kampagne weiter, habe einen gigantischen bürokratischen Leviathan herangezüchtet, mit Kompanien von Staatsfunktionären, die den fleißigen Bürgern die Luft zum Atmen nehmen. Die Anti-Keynesianer schmückten ihren Weg immer gern mit den Accessoires von Freiheit, Subjektivität, Privatheit, Unabhängigkeit. Der Keynesianismus spielte in diesem Drehbuch die Mephistogestalt des staatlichen Dirigisten, des Pfadführers in die Unfreiheit, ja: in die Sklaverei der sozialistischen Funktionäre.
Der Neuliberalismus dagegen durfte die Rolle des individuellen Helden ausfüllen, der selbst aus eigener Initiative und in innerer Verantwortung dem Licht der Freiheit entgegenschritt. So, in dieser bipolaren Hell-Dunkel-Inszenierung, pflegen Ideologen stets ihre Dramen in Szene zu setzen. Der vermeintlich rein pragmatische Neoliberalismus machte da keine Ausnahme. Und doch verhüllte er in seinem semantischen Feldzug gern den manichäischen Zug seiner Lehre. Deshalb pflegte er sorgfältig eine Realitäts- und Sachlichkeitsrhetorik. Dies mündete schließlich in eine Art elektoral-meritokratische Hegemonialstrategie. Der pragmatische Realismus der Anti-Keynesianer lockte die fleißigen Einzelnen, die Leistungsbereiten mit der Aussicht auf materielle und soziale Besserstellung. „Leistung muss sich wieder lohnen“, damit jeder tatsächlich „seines Glückes Schied“ werden konnte. Und hatte der Tüchtige auf diese Weise endlich wieder „freie Bahn“, dann – und nicht durch sozialetatistischen Dirigismus und patriarchalische Betreuung – würde die Wirtschaft rasch wieder flott gemacht sein.
Gerade hiermit hatten die Neuliberalen den Keynesianern aus dem gewerkschaftlich- sozialdemokratischen Lager während der 1970er/80er Jahre den empfindlichsten Schlag versetzt. Mit ihren fortwährenden Spitzen gegen die Staatsfixierung und dem zentralistischen Zugriff sozialdemokratischer Politik sekundierten sie der Distanz jüngerer, akademischer und eher linkslibertärer Bürger gegenüber autoritären Staatslösungen. Der Neuliberalismus hier, eine Art Ökolibertät dort – das waren seit der zweiten Hälfte der 1970er Jahre die bevorzugten Einstellungen in den meinungsstreuenden, die Themen der Zeit vorgebenden avancierten Mittelschichten.
Seit den 1970er Jahren bis in das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts hatten die Neuliberalen die Ausdeutung von „Fortschritt“, „Reformen“, „Freiheit“, „Bürgerlichkeit“ systematisch verfolgt – und ihre anfänglichen Gegner aus der Sozialdemokratie sind ihnen mit einigen Jahren Verspätung bei nur schwächlicher Resistenz verlässlich gefolgt. Am Ende war dieser Gegner semantisch und ideell enteignet. Am Ende, als der Finanzkapitalismus torkelte, konnte er nicht den geringsten Beitrag leisten, dessen Schwäche gezielt zu nutzen. Am Ende hatte er nicht einmal Ansätze eines Gegenkonzepts, eines alternativen Narrativs zur im Grunde diskreditierten Ideologie des anderen Lagers in der Hinterhand. Größer konnten die Differenzen zu den 1970er Jahren nicht sein, als die einen damals in der Krise ihres Wirtschaftsmodells ratlos dastanden, während ihr politisches Gegenüber mit einem ausgefeilten, in sich stimmig durchkomponierten Kontrastentwurf die Herrschaft über die Köpfe der Bürger anstrebte.
Das ist das Dilemma der Gegenwart. Eine Sozialgruppe und eine gut organisierte politische Formation mit originären wie eigensinnigen Konzepten zur Überwindung der tief reichenden Malaisen des klassischen Sozialismus und des neuen Kapitalismus stehen nicht bereit. Im Grunde scheinen die beiden Großentwürfe für die Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik der letzten Jahrzehnte gleichermaßen an ihr Ende gekommen zu sein, die marktrigide Angebotspolitik wie der versorgungsetatistische Keynesianismus. In dem Maße, wie die Finanzkrisen an Tempo und Tiefe zunehmen, in dem Maße vervielfältigen sich die materiellen Defizite des Staates. Schließlich mögen die beiden Basissysteme der letzten Jahrhunderte als Folge davon implodieren: die Märkte und der Staat. Das scheint das Fatale der letzten Jahre zu sein: Die Destruktionswucht des Kapitalismus hat sich unaufhörlich potenziert und selbstzerstörerisch gegen die eigenen Voraussetzungen gerichtet. Den möglichen Gegenbewegungen dazu fehlt es indessen an Kraft, Selbstbewusstsein, intellektueller Attraktivität und organisatorisch-kollektiver Disziplin, um einen neuen Erzählstrang zu entwickeln – und durchzusetzen.
Franz Walter ist Leiter des Göttinger Instituts für Demokratieforschung.
Dieser Artikel erschien in kürzerer Form auf den Seiten der Frankfurter Rundschau.