[analysiert]: Stine Marg und Katharina Trittel über die Entwicklung der „PEGIDA“-Bewegung
Ja, sie laufen immer noch. Die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, die seit Herbst 2014 immer montags durch Dresden spazieren, sind nicht von der Bildfläche verschwunden. Ganz im Gegenteil: PEGIDA ist nicht nur weiterhin in der Dresdner Stadtgesellschaft präsent und weit über das lokale Umfeld hinaus für Zehntausende über die sozialen Medien verfügbar, sondern hat sich in den vergangenen Jahren als Protestformation auch institutionalisiert und ein Stück weit professionalisiert.
Teilnehmerzahlen sind für Demonstrationen essenziell. Sie garantieren mediale Aufmerksamkeit und stiften für Protest Selbstgewissheit, Legitimität und Relevanz. Nach einer ersten Spaltung im sogenannten Orgateam im Januar 2015 blieben die PEGIDA-Anhänger verstärkt zu Hause. Plötzlich demonstrierten nicht mehr zehn- bis zwanzigtausend Menschen gegen die amtierenden Politiker und deren (Asyl-)Politik, sondern nur noch zwischen zwei- und fünftausend Personen. Dennoch konnten die selbsternannten „Patrioten“ zur Oberbürgermeisterwahl in Dresden Anfang Juni 2015 bereits im ersten Wahlgang knapp zehn Prozent der abgegebenen Stimmen für ihre Kandidatin Tatjana Festerling einwerben – obwohl die AfD mit einem eigenen Kandidaten angetreten war, der ebenfalls knapp fünf Prozent erlangte. Die Oberbürgermeisterwahlen offenbarten somit, dass PEGIDA als Bewegung deutlich mehr Anhänger hatte, als sich tatsächlich an den Demonstrationen beteiligten.
Überraschenderweise gelang PEGIDA jedoch nicht, ab Spätsommer 2015 vom Anstieg der Flüchtlingszahlen in Deutschland und den damit verbundenen, medial breit diskutierten Herausforderungen zahlenmäßig zu profitieren. Unsere Befragung von PEGIDA-Demonstranten im November 2015 gibt Hinweise, dass das Gros der Demonstranten treue PEGIDA-Anhänger gewesen sind.[1] Weder Merkels Ausspruch „Wir schaffen das!“ Ende August 2015 noch die Debatte über die Kölner Silvester-Ereignisse ließen die Teilnehmerzahlen bei PEGIDA in die Höhe schnellen. PEGIDA vermochte hier nicht – obwohl sie mit ihren Inhalten an einen gesamtgesellschaftlichen Diskurs anschlussfähig gewesen wäre –, neue Parteigänger zu mobilisieren bzw. das Anhängerpotenzial auszuschöpfen. Dem von PEGIDA offerierten Deutungsrahmen alleine fehlte es an Anziehungskraft.
Zum PEGIDA-Jubiläum im vergangenen Herbst hingegen erreichten die Demonstrationen mit knapp 20.000 Teilnehmern wieder fast ihre anfängliche Mobilisierungsstärke. Auch jüngste Anlässe wie der in Dresden gefeierte Tag der Deutschen Einheit mobilisierten trotz strömenden Regens und kalten Windes wieder zahlreiche Demonstranten. Im Gegensatz zu PEGIDA-Veranstaltungen in anderen Städten stießen die „Patriotischen Europäer“ mit ihren Aktionen am Einheitsfeiertag auf außergewöhnliche Medienresonanz. Auch wenn die Kommentare wie gewohnt eher unfreundlich und kritisch ausfielen, gelang Bachmann und seinen Anhängern, die Berichterstattung über den Feiertag zu dominieren.
Dies erreichte PEGIDA v.a. durch ein neues Aktionsformat, das unter dem ungewöhnlichen Namen „Raucherpause“ über Facebook beworben und organisiert wurde. Mit 1.500 gespendeten Trillerpfeifen begleiteten PEGIDA-Anhänger die Prominenz der Bundes- und Lokalpolitik durch die Stadt. Politiker und Ehrengäste wurden ausgepfiffen, verhöhnt und mitunter auch bedrängt. Obwohl diese Ansammlungen weder als Demonstration angemeldet noch genehmigt worden waren, wurden sie von der Polizei nicht unterbunden.
Nicht nur diese jüngste Aktion weist darauf hin, dass PEGIDA sich als Bewegung professionalisiert hat. Die Proteste der „Patriotischen Europäer“ starteten im Herbst 2014 äußerst ungelenk. Man merkte ihnen an, dass niemand aus dem Organisationsteam über profunde Protesterfahrung verfügte, ebenso wie rund vierzig Prozent der PEGIDA-Anhänger. So waren die anfänglichen Schweigemärsche weniger Stilmittel als Ausdruck einer gewissen Sprachlosigkeit. Erst nachdem nationale und auch internationale Medien immer drängender danach gefragt hatten, was PEGIDA mit ihrer montäglichen Aktion eigentlich zu bezwecken suchte, geriet die Bewegung in Zugzwang, sich inhaltlich zu positionieren. Im Winter 2014/15 folgten die Vereinsgründung und die Sammlung von Spendengeldern mithilfe kleiner Tonnen auf den Demonstrationen.
Mitte 2016 gründete man schließlich die lange angekündigte Partei und im September dieses Jahres ging PEGIDA mit einem Internetversand etwa für Aufkleber oder T-Shirts online. Konnte das Deutschlandfahnen tragende Publikum anfangs seine Redner in dem kleinen Imbisswagen weder sehen noch richtig hören, sprechen Siegfried Däbritz und Lutz Bachmann mittlerweile aus einem größeren, mit leistungsfähiger Tontechnik ausgestatten Lkw zu ihren Anhängern. Auch die verwackelten Handy-Clips von einzelnen Schnipseln der PEGIDA-Reden gehören längst der Vergangenheit an. Auf einem eigenen Youtube-Channel bietet PEGIDA einen Livestream in guter Qualität, der mittlerweile nicht mehr nur ausschließlich auf die Redner fokussiert ist, sondern auch um kleinere Sequenzen mit dem Publikum ergänzt wird. Im Netz finden diese Mitschnitte einen regen Anklang mit mehreren zehntausend Klicks. Treuen „Patrioten“ wird auf Kundgebungen sogar schon persönlich von Bachmann zum Geburtstag gratuliert. Man kennt sich, man ist eine eingeschworene Gemeinschaft.
Doch nicht nur die Technik ist professioneller geworden; auch die Sprecher sind inzwischen routinierter und die Beiträge mitreißender. Nebulöse Formulierungen und unvollständige Vorstellungen der Redner sowie mit den Veranstaltern nicht abgesprochene Formulierungen gehören der Vergangenheit an. Während in der Geschichte der Bundesrepublik, insbesondere im Rahmen der Neuen Sozialen Bewegungen, Protest auch immer kreativ, originell und aktionistisch präsentiert wurde, waren PEGIDA-Veranstaltungen zumeist steif, einfallslos und limitiert. Auch dies hat sich gewandelt: Eine eigens komponierte PEGIDA-Hymne leitet nun jede Veranstaltung ein und zum Abschluss wird, angeleitet durch stets dieselbe Sängerin, gemeinsam mit der Menge die Nationalhymne gesungen. Schlachtrufe wie „Lügenpresse“, „Volksverräter“ und „Wir sind das Volk“, der verlässliche Rhythmus der PEGIDA-Veranstaltungen – von der Begrüßung und Verlesung der Versammlungsregeln einschließlich eines Dankes an die Polizei über zwei bis drei Reden und einen Spaziergang durch die Stadt bis hin zur Abschlusskundgebung – schaffen Rituale und damit Sicherheit.
PEGIDA schuf – weniger aus der Bewegung heraus, sondern vielmehr durch das machtbewusste Organisationsteam gesteuert – in den zwei Jahren ihres Bestehens Symboliken, die ein Zugehörigkeitsgefühl erzeugen. Rufe, Hymnen und wiederkehrende Slogans bieten Identifikationsmöglichkeiten nicht nur für die Spaziergänger und Dresdner vor Ort, die sich verstärkt durch Buttons und T-Shirts als Anhänger zu erkennen geben, sondern auch für eine große Internetgemeinde. Im Netz – auf Facebook, Youtube und vkontakte – werden die Aktivitäten der Protestbewegung aufmerksam verfolgt, deren Inhalte aufgenommen und weitergegeben. Bilder, Rituale und Symbole entfalten auch hier ihre Anziehungskraft. PEGIDA ist auf dem Weg, ein Label zu schaffen.
Sicherlich wird PEGIDA dieser Professionalisierung zum Trotz hinsichtlich der Teilnehmerzahl nicht zur Mobilisierungsfähigkeit anderer Proteste, wie bspw. die der Friedensbewegung, bei denen mehrere hunderttausend Menschen auf die Straße gingen, aufschließen können. Dennoch hat sich PEGIDA offenbar in den vergangenen zwei Jahren als eine feste Größe im rechtspopulistischen Spektrum etabliert. Auch wenn in Zukunft ihr Protestpotenzial durch die AfD absorbiert werden könnte, hat PEGIDA auch und insbesondere durch den Auftritt prominenter Personen aus dem rechten Spektrum wie Götz Kubitschek, Michael Stürzenberger, Geert Wilders, Alfons Proebstl, Jürgen Elsässer, Akif Pirinçci oder Martin Sellner nicht nur eine internationale Vernetzung erreicht, sondern sogar eine Vereinigung einer teilweise recht zersplitterten rechtspopulistischen und -extremen Szene geschaffen.
All jene Vertreter begreifen sich qua ihrer Reden vor den PEGIDA-Anhängern nicht nur als ein Teil derselben Bewegung – und sprechen dies auch ganz deutlich aus, wie jüngst Götz Kubitschek am Tag der Deutschen Einheit –, sondern haben mit PEGIDA als Vehikel auch mediale Aufmerksamkeit bis in die Mitte der Gesellschaft hinein erlangt. Und in ebenjener Platzierung von Gesichtern und Themen liegt das vielleicht größere und gefährlichere Potenzial der xenophoben und antipluralistischen Bewegung.
Dr. Stine Marg und Katharina Trittel arbeiten am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Zuletzt beschäftigten sie sich gemeinsam mit Julian Schenke, Florian Finkbeiner und Christopher Schmitz mit der PEGIDA-Bewegung. Gemeinsam arbeiteten sie an der jüngst veröffentlichten Studie: Büchse der Pandora? Pegida im Jahr 2016 und die Profanisierung rechtspopulistischer Positionen, Göttingen 2016.
[1] Siehe Institut für Demokratieforschung: Büchse der Pandora? Pegida im Jahr 2016 und die Profanisierung rechtspopulistischer Positionen, Göttingen 2016.