[kommentiert]: Lars Geiges über den Schulterschluss des Rechtspopulisten Geert Wilders mit Pegida
Geert Wilders, der wasserstoffblonde Niederländer, reist nach Dresden, um die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zu unterstützen. Zuletzt nahmen rund 7.000 Menschen am „Abendspaziergang“ von Pegida durch die Stadt an der Elbe teil. Nun soll es die populistische Prominenz aus Holland richten und die schwächelnden Pegidisten stärken, die Bewegung bewegen und die Sommersaison des Protestes eröffnen. Allein: Es spricht nicht viel für eine Vitalisierung aus diesem einen Moment heraus.
Mit Wilders kommt ein selbst angeschlagener Parteiführer nach Sachsen. Die Zeiten, in denen seine „Partij voor de Vrijheid“ (PVV) einen Erfolg nach dem anderen verbuchte, sind anscheinend vorbei. Knapp über zehn Prozent entfielen bei der Parlamentswahl 2012 auf Wilders‘ Partei. Bei der Europawahl im vergangenen Jahr waren es 13 Prozent. Beide Resultate kamen überraschend. In den Umfragen hatte die PVV teils deutlich über zwanzig Prozent gelegen. Auch die von Wilders vorangetriebene Fraktionsbildung im Europaparlament scheiterte, weil sich die Beteiligten zerstritten. Wilders zog sich aus Straßburg zurück.
Nun also Dresden, wo Wilders und Pegida zu einem Zeitpunkt zueinanderfinden, an dem beide Seiten günstige Schlagzeilen bräuchten, die sie sich gegenseitig zu beschaffen erhoffen. Wilders baut dabei auf ein günstiges Medienecho im eigenen Land, das ihn als international agierenden Führungspolitiker darstellt. Pegida hofft von der Strahlkraft Wilders zu profitieren, Aufmerksamkeit auf sich zu lenken, letztlich neuen Zulauf zu erhalten.
Für Wilders sind Auftritte dieser Art nicht neu. Er ist stets um die Zusammenführung rechtspopulistischer Bewegungen bemüht – bisher jedoch weitgehend erfolglos. Im Herbst 2010 – in Deutschland lief die „Sarrazin-Debatte“ gerade hochtourig – sowie 2011 sprach er bereits in Berlin. Eingeladen worden war er vom ehemaligen Berliner CDU-Politiker René Stadtkewitz, dem heutigen Pegida-Unterstützer und Vorsitzenden der „Bürgerbewegung Pax Europa“, der damals mit seiner Parteineugründung „Die Freiheit“ zur Abgeordnetenhauswahl antrat – und ein Prozent der Stimmen erhielt. Beide Veranstaltungen blieben jeweils eigentümlich, abgeschottet, wirkten spleenig. Auch seine Bemühungen, einen geplanten Moscheebau in New York nahe dem Ground Zero als Angriff auf die Freiheit Amerikas und als Zeichen der voranschreitenden Islamisierung der Vereinigten Staaten darzustellen und zu popularisieren, verpufften. Von seiner Reise in die USA blieb außer den für Wilders typischen markigen, sich aber rasch verflüchtigenden Schlagzeilen nicht viel übrig.
So umtriebig, so vermeintlich erfolglos – Wilders ist zumindest in seinen internationalen Anstrengungen ein bisher wirkungsloser Brückenbauer auf dem Fundament der Islamfeindschaft geblieben. Eine pan-europäische Bewegung vereinigter Rechtspopulisten ist jedenfalls nicht in Sicht. Und daran wird auch die Stippvisite in Dresden an diesem Montag wohl wenig ändern. Auch, weil die Gegenseite von NoPegida in der sächsischen Hauptstadt mobilisiert hat wie seit langem nicht mehr.
Doch muss das mittelfristig nicht so bleiben. Die Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung über Pegida sowie Forschungen aus den Niederlanden zeigen, dass Pegida-Anhänger und Wilders-Wähler sich gleichermaßen enttäuscht zeigen vom politischen System, sich entfremdet fühlen, politisch verwaist sind. Verdruss, Empörung und diffuse Ängste, das Gefühl, nicht vertreten zu werden, machen sie für rechtspopulistische Ansprachen empfänglich. Allein das Bestreben Wilders‘, hier eine rechtspopulistische Allianz zu schmieden, kann insofern als Indikator für gesellschaftliche Schieflagen betrachtet werden. Ob Den Haag oder Dresden – hier wie dort gärt es. Dass sich dies zu einer neuen bewegungsförmigen Rechten verdichten könnte, ist dabei keinesfalls abwegig. Dann jedoch kaum mit Wilders als Frontmann.
Ohnehin ist Wilders kein Tribun, der die Massen auf einer Demonstration bewegen könnte. Er ist geradezu das Gegenteil davon. Er gilt als humorlos, als Mensch, der selten lächelt, wenig Witz besitzt. Hinzu kommt seine Sprache. Sein Niederländisch ist technokratisch. Es hat beamtenhafte Züge an sich. Sein Deutsch ist zwar ausgezeichnet, doch wirken seine meist vom Blatt abgelesenen Vorträge hölzern, steif, inspirationslos. Egal über welches Thema der 51-Jährige redet und vor welchem Publikum – Wilders spricht immer gleich. Ohne Esprit, immun gegen jede Form von Dialektik und Ironie, wie die NZZ treffend schrieb.
Im niederländischen Parlament vermag er nach wie vor scharfzüngig, schneidend, auch verletzend aufzutreten. Dort klagt er über einen „Einwanderungs-Tsunami“, poltert gegen „die linke Elite“ des Landes, die noch immer an Multikulti glaube, schimpft über den „europäischen Superstaat“ und „den Islam“, deren „Kultur und Ideologie unseren Werten und unserer Identität widerspreche“ und der sich zum Ziel gesetzt habe, Europa zu einer „Kolonie Arabiens“ zu machen. Außerhalb der „Tweede Kamer“ wirkt Wilders indes belehrend, eher bieder, im Gestus steif. Seine Argumente sind abgeschliffen von der Wiederholung. Dabei ist er besessen von der Furcht, die Kontrolle zu verlieren: über die PVV, die er als Ein-Mann-Partei führt, seine Abgeordneten, die Nachrichten, über seine eigene Rolle. Alles muss bei ihm vorbereitet sein. Er ist zutiefst misstrauisch, agiert bedächtig. Das entspricht seinem Naturell, ungeachtet der Tatsache, dass ihn seit Jahren Morddrohungen erreichen.
Wilders ist da kein Einzelfall. Charismatische Führungspersonen wie er verfügen nur allzu oft über Neurosen, Störungen, seelische Wunden. Und dennoch – beziehungsweise gerade aus diesem Grund – wirkt er auf seine Anhänger. In seinem Fall entfaltet sich seine Anziehungskraft allerdings nicht auf den Plätzen und Kundgebungen, die er auch in den Niederlanden meidet, sondern über den Alleingang. Transportiert und forciert durch die (Boulevard-)Medien bestreitet er einen auf Dauer gestellten Soloauftritt, geriert sich als Brecher von Tabus, die er selbst nicht selten zuvor konstruiert hat, zeichnet häufig Bedrohungsszenarien am Beispiel vom typisch holländischen Paar „Henk und Ingrid“, das um seinen Lohn gebracht würde, und sucht die ewig wiederkehrende Provokation zulasten Dritter, wobei der Vergleich eines seiner beliebten rhetorischen Mittel ist. „Problemmuslime“ seien zu „deportieren“. Der Koran sei gleichzusetzen mit Hitlers „Mein Kampf“ und gehöre verboten. Die muslimische Kultur sei „faschistisch und krank“. Sich auf die Aussprache von kollektiv wahrgenommenen „Tatsachen“ berufend („Das wird man wohl noch sagen dürfen“) gibt er den Desperado des kleinen Mannes, seine Paraderolle, die verfängt.
Im politischen Klima der Niederlande der 2000er Jahren nach dem Mord am Publizisten und Filmemacher Theo van Gogh – begangen von einem marokkanisch-niederländischen Fundamentalisten – stieg er auf diese Weise auf und konnte Wahlerfolge verbuchen. Insbesondere sammelte er die Stimmen der Heimatlosen und der Nicht-Gehörten in Holland. Denjenigen, die manches gemein haben mit den Anhängern von Pegida in Deutschland heute.
Lars Geiges ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Er ist Mitautor der jüngst erschienen Studie über Pegida.