[analyisert]: Michael Lühmann über Ergebnisse der Studie „Zeitgeisteffekt oder grüner Wertewandel“ und die Entwicklung der Bündnisgrünen
Das deutsche Parteiensystem unterliegt seit einigen Jahren einem rasanten Wandel. Die Krisendiagnosen zu den Volksparteien haben weitgehend in Wahlergebnissen ihren Niederschlag gefunden. Zugleich gewinnen die vormals „kleinen“ Parteien stetig an Zulauf. Dem Aufschwung der FDP folgt nun ein Hoch von Bündnis 90/Die Grünen, das sich zuletzt bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg manifestierte. Die Gründe für diese Verschiebungen sind vielfältig und können in zwei potentielle Erklärungsstränge aufgeteilt werden. Handelt es sich hierbei nur um eine Momentaufnahme aufgrund gestiegener Volatilität, auch infolge der Reaktorkatastrophe von Fukushima? Oder aber gibt es doch untergründige Verschiebungen in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die diesen Wandel, vor allem infolge der Krisenerfahrungen in Bezug auf die Banken, den Euro und die Umwelt bis hin zu Fukushima, anschieben oder beschleunigen?
Ronald Inglehart hat vielfach auf den Konnex von solchen fundamentalen Krisen und Werteverschiebungen hingewiesen. Aber gibt es tatsächlich einen noch näher zu deklinierenden ökologisch-nachhaltigen Wertewandel, der das grüne Projekt künftig belastbar zu tragen vermag? Um auf diese Fragen eine Antwort zu finden, hat das Göttinger Institut für Demokratieforschung in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung in der Vorwoche der Landtagswahlen in Baden-Württemberg grüne Wechselwähler_innen nach ihren Werthaushalten, Krisenwahrnehmungen und Politikvorstellungen befragt.
Ein Wertewandel, der den Grünen dauerhaft nutzen könnte, steht, wenn überhaupt, gerade erst vor der Tür. Noch fungieren die Grünen, besonders in einem Industrieland wie Baden-Württemberg, auch als Ersatz für die diskreditierte Mappus-CDU. Die Wahlen sind zunächst ein Votum auf Zeit, das die Grünen als willkommenes Korrektiv akzeptiert, verbunden mit der Sorge, dass ein deutlicher grüner Politikwandel Jeden und Jede persönlich stark treffen könne. Dennoch lässt sich, und das ist das entscheidende Ergebnis der Erhebungen, eine beginnende untergründige Werteverschiebung tatsächlich erkennen. Ansätze einer Emanzipation vom Fortschritts- und Wachstumsglauben als bundesrepublikanischer Leiterzählung und vom Leistungsethos des Schaffe, schaffe, Häusle baue als baden-württembergischer Entsprechung liefern hierfür ebenso Hinweise wie der Bedeutungsverlust der sozialen Frage, der Wunsch nach Entschleunigung oder die Suche nach verloren geglaubter Sicherheit.
Zentral erscheint als erstes Indiz ein Rückgang der Leistungsbegeisterung ausgerechnet im High-Tech-Land Baden-Württemberg. Gerade einmal etwas mehr als zehn Prozent der Befragten sahen im Leistungsbegriff noch einen wichtigen Wert, selbst die klassischen Leistungsträger distanzieren sich von diesem Ideal, wenn auch (noch) notgedrungen. Die Leistungsgesellschaft scheint nach dem Börsenboom in den neunziger und frühen 2000er Jahren nicht mehr sonderlich positiv akzentuiert. Vielmehr ist der einstmals so positiv konnotierte Wert der „Leistung“ in seiner Reputation schwer beschädigt. Dies liegt auch an der Ausbreitung des Leistungsbegriffs in alle Lebensbereiche, bis hin zur Einführung von G8 an den Gymnasien. Denn gruppenübergreifend hört das Verständnis für Leistungs- und Erwartungsdruck an der Belastungsgrenze der eigenen Kinder und Enkel auf – vor allem ein typisches Mittelschichtproblem, zugleich eine Chance für grüne Bildungsreformen. Ob aus der bislang laut kundgetanen Ablehnung von Leistung als mittlerweile negativ wahrgenommene Triebfeder der Leistungsgesellschaft aber auch langfristige Wertverschiebungen bis hin zur vollkommenen Substitution des Leistungsbegriffs durch andere Werte resultieren, muss weiter beobachtet werden – die Fundamentalität der Krisenwahrnehmung bei den Befragten bis hin zum als bedrohlich empfundenen Verlust von Sicherheit lassen hier aber deutlich eine – mitunter enttäuschte – Abkehr vom Leistungsindividualismus der Börsenboomjahre erkennbar werden.
Auch der Glaube an ewiges wirtschaftliches Wachstum erodiert, wird von sozialdemokratisch wie konservativ geprägten Befragten inzwischen in Zweifel gezogen. Die Grenzen des Wachstums wurden von den Befragten unmittelbar mit den Krisenerfahrungen der letzten Jahre in Zusammenhang gebracht. Ähnliches gilt für den gewandelten Fortschrittsbegriff, der inzwischen nach Begleitung, ja Kontrolle durch andere, mindestens gleichrangige Werte verlangt. Auch die Verschiebung des Primats der Ökonomie in Richtung Ökologie, auch aus der Erkenntnis rein materieller Chancen, unterstreicht diesen qualitativen Wandel.
Als drittes Indiz eines erneuten, an die Entstehungszeit der grünen Bewegung anknüpfenden Wertewandels kann die Verschiebung von der sozialen zur (ökologisch-nachhaltigen) Generationengerechtigkeit gewertet werden. Generationengerechtigkeit wird demnach wieder in Bezug auf die (Um)Welt, in der wir leben, gedacht, nur äußerst selten als soziales Problem begriffen. Das ökologische Paradigma der „besseren Welt von morgen“ scheint die soziale Frage der vergangenen Jahre abzulösen. Womöglich schließt der sich wandelnde Zeitgeist wieder an die späten siebziger und achtziger Jahre an, als die Grenzen des Wachstums in Frage gestellt wurden und man sich um den Erhalt der Erde für die kommenden Generationen sorgte. Wer, wenn nicht die Grünen, könnte hier Anknüpfungspunkte bieten?
Dennoch gibt es (noch) kein hierauf basierendes, belastbares Wertefundament, auf das sich neue und alte Wähler verständigen können. Gerechtigkeit, Fortschritt, Solidarität, Eigenverantwortung – überall tun sich Interpretationen dieser Begriffe auf, die sich gegenseitig programmatisch ausschließen, zumindest nur schwer hinter einem Formelkompromiss verstecken lassen. Eine klare Richtungsentscheidung im alten Links-rechts-Gefüge ließ sich aus den Erhebungen jedenfalls nicht ableiten, dafür sind die Wertehaushalte zu heterogen. Der alte Gedanke aber, das Grün „nicht links und nicht rechts“, sondern „vorn“ sei, könnte hier das Bindeglied darstellen.
Die Grünen als ehrliche Makler eines nachhaltigen Politikwandels, inhaltlich wie stilistisch, der die kommenden Generationen mit einbezieht und den ökologischen Wandel ins Zentrum stellt, war da schon eher Konsens. Jene Wende der Politik – im Sinne von Vernunft, Verlässlichkeit und Weitsicht – wird vor allem den Grünen zugetraut. Denn sie besitzen einen unzweifelhaften, allerdings nicht für die Ewigkeit zementierten Vertrauens- und Glaubwürdigkeitsvorsprung vor allen anderen Parteien. Eine darunterliegendes generelles Misstrauen gegenüber der Politik hat den Grünen als wahrgenommenes geringstes Übel also durchaus zusätzlich geholfen.
Gleichwohl hat die Partei mit einer doppelten Skepsis bei den Neuwählern zu kämpfen: Da ist zum einen der latente Zweifel an grüner Regierungsfähigkeit – trotz hoch geschätzter Politiker_innen wie Künast und Kretschmann. Und zum anderen die generelle Skepsis gegenüber der Regelungsfähigkeit von Politik, die als fremdbestimmt und wenig kenntnisgeleitet wahrgenommen wird, andererseits übergreifend eingefordert wird, wenn es um konkrete Leitplanken für eigenverantwortliches, gerechtes, solidarisches oder nachhaltiges Handeln geht – ein schwer auflösbares Paradox. Vor allem in Bezug auf die Umwelt hoffen die Befragten dann doch auf konkrete (grüne) Politik. Die Umweltpolitik ist hierbei das zentrale Reservoir, aus dem grüne Glaubwürdigkeit gespeist wird, zudem ist sie der wichtigste verbindende Kitt von Alt- und Neuwähler_innen.
Kurzum, die Grünen fungieren als breit aufgestellte Projektionsfläche mit dem Zeitgeist im Rücken und einer Konfliktlage, die sie und ihre Politik geradezu notwendig erscheinen lässt. Die Bündnisgrünen profitieren hierbei ebenso von Fukushima, Mappus und, zumindest in Stuttgart, von Stuttgart 21, zugleich von einer skeptischen Wette auf eine ökologische Zukunft. Der nun beschlossene Atomausstieg war ein wichtiger Bestandteil dieser Konfliktlage.
Dennoch können die Grünen auch jenseits dieser einen zentralen Frage künftig profitieren. Hier wird auch entscheidend sein, ob die Werteverschiebung, wie sie sich in den Antworten der Befragten angedeutet hat, mehr ist als ein kurzfristiger Zeitgeisteffekt. Der generelle Verlust von Sicherheit im Sinne von ökonomischer, wirtschaftlicher und ökologischer Unsicherheit infolge der Krisen, der laut Inglehart folgend den Nährboden sich verschiebende Wertorientierungen bildet, spricht für ein erstes „Ja“.
Gleichwohl ergab sich aus den Erhebungen nicht unbedingt ein postmaterieller flashback, auch keine Erneuerung eines linken Projekts, sondern vielmehr ein eigenständiger grüner Konservatismus, der sich unter anderem im Wunsch nach Entschleunigung und zunehmender Skepsis gegenüber unbegleitetem Fortschritt und Wachstum äußerte. Dies bedeutet zwar mitnichten einen kompletten Abschied von Fortschritt und Leistung, allerdings möchte man die Grünen keinesfalls in der Rolle einer „zweiten CDU“ sehen – gerade die Distanz zur Union ist für viele grüne Neuwähler, trotz möglicher inhaltlicher Nähen, sehr groß.
Von den Grünen erwartet man vielmehr einen ganz eigenständigen Part. Ihnen wird die Funktion des Mittlers, des ehrlichen Maklers der Widersprüche in modernen Gesellschaften zugeschrieben. Ihnen traut man das Finden und Vermitteln eines Mittelwegs zwischen Zukunft und Vergangenheit zu, zwischen Energiewandel und Energiesicherheit, zwischen notwendigem Fortschritt und dessen ebenso notwendiger Beschränkung, zwischen Modernisierung und Bewahrung, zwischen Ökonomie und Ökologie. Sollten sich die angedeuteten Werteverschiebungen verfestigen, wird die Notwendigkeit einer solchen Mittlerposition den grünen Bedeutungszuwachs auf lange Sicht zementieren.
Michael Lühmann ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Er arbeitet hier u.a. im Forschungsprojekt „Zeitgeisteffekt oder grüner Wertewandel?“ Die neuen grünen Wähler_innen.