[kommentiert]: Torben Lütjen und Lars Geiges über Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier wird es wohl werden. Kein Zweifel, so ihn denn die Bundesversammlung zum neuen Bundespräsidenten wählen wird (wovon man fest ausgehen darf), wird mit ihm ein politischer Vollprofi ins Schloss Bellevue einziehen, der damit eine beachtliche Karriere formell krönt. Vom ehemaligen Maschinisten der Macht, der „grauen Eminenz“, die im Hintergrund Strippen zieht, hat sich der Ostwestfale seit Anfang der 2000er Jahre zu einem der bedeutendsten Politiker der Republik entwickelt, verantwortete im Vordergrund ganz wesentliche Politikausrichtungen des Landes. Als großkoalitionärer Außenminister vertrat er Deutschland an den Brennpunkten dieser Welt – mit Geduld und Beharrlichkeit, mit Umsicht und Ruhe, mit Vernunft und Augenmaß.
Glaubt man, was viele politische Beobachter schreiben, dann ist es auch genau das, was das Land, mehr noch: die westliche Wertegemeinschaft im Augenblick vermeintlich so dringend braucht wie nichts anderes. So gesehen erscheint die Wahl Steinmeiers zum Bundespräsidenten ideal: Die Schocks von „Brexit“ und Trump stecken noch in den Gliedern; und mit den Bundestagswahlen sowie den Wahlen in den Niederlanden und Frankreich drohen bereits die nächsten Verwerfungen.
Inmitten dieser „aus den Fugen geratenen Welt“, wie er selbst die Konflikte und Krisen dieser Jahre zusammenfasst, übernimmt Steinmeier das höchste Staatsamt. Bereits am Tag nach seiner Nominierung hatte es geheißen, Steinmeier sei der „Anti-Trump“: ein Garant für Stabilität, gleichsam ein personifiziertes Gegengift für alle populistischen Toxine. Die Große Koalition und allen voran Kanzlerin Merkel habe mit Steinmeier das „Wohl des Landes“ und das „Wohl der Demokratie“ über das Wohl der eigenen Partei gestellt. Das sind wahrlich große Worte.
Der beschriebene Wandel in der öffentlichen Wahrnehmung Steinmeiers ist ein gutes Beispiel, dass keine Sache für sich allein steht, sondern alles von den Kontrasten und den Umständen abhängt. Hat Steinmeier den Journalisten früher als farbloser Langweiler gegolten, sehen einige in ihm jetzt die kongeniale Gegenfigur zu den Petrys, Le Pens, Orbáns, Wilders’ und all den anderen rechtspopulistischen Parteiführern Europas, die Anfang 2017 den Anschein hinterlassen, als könnten sie vor lauter Kraft kaum noch laufen. Ohne ein anderer geworden zu sein, hat Steinmeier neben der ja auch zuvor von niemandem bestrittenen Solidität und Ausgeglichenheit plötzlich ganz andere, viel schärfere Konturen gewonnen. Wo die Welt zu brennen beginnt, ist Langeweile kein Argument mehr.
Nur: Ist das richtig? Taugt Steinmeier als Symbolfigur des Anti-Populismus gegen eine entgrenzte Politik der Ressentiments?
Einerseits lässt sich diese Frage gewiss bejahen: Steinmeier appelliert an den Verstand und auch an den Anstand der Menschen, nicht an ihren inneren Schweinehund. Ihn für korrupt oder faul zu halten – wahlweise die häufigsten Anschuldigungen der Populisten an die politische Klasse –, dürfte selbst erfindungsreichen Demagogen schwerfallen. Nachgerade lächerlich würde sich wohl jeder machen, der mit Verweis auf diesen bodenständigen Ostwestfalen die Abgehobenheit der politischen Klasse anklagte; viel fester als Steinmeier kann man nicht mit beiden Beinen auf dem Boden der Wirklichkeit stehen. Kurzum: In all diesen Hinsichten, was seine charakterliche Eignung für das Amt betrifft, dürfte die Beschreibung Steinmeiers als Anti-Trump wohl zutreffend sein.
Indes: Steinmeiers politischer Aufstieg und mehr noch die Art seiner Inthronisierung zum Bundespräsidenten verkörpern auf der anderen Seite auch einige der Probleme, die den Populismus überhaupt erst haben groß werden lassen. Gewachsen ist dieser Populismus nämlich nicht zuletzt aus der normativen Ortlosigkeit der großen politischen Lager und der beiden Volksparteien, die sich von ihren einstigen klaren weltanschaulichen Fundamenten gelöst haben und seit geraumer Zeit Politiken betreiben, die sich nur noch ungenügend voneinander unterscheiden und jeden Eigensinn verloren haben. Das ist sicher auch den gesellschaftlichen Umwälzungen geschuldet.
Aber man kann auch sagen: Steinmeier hat an dieser Konturlosigkeit mitgewirkt. Vor allem als zentraler Architekt der Agenda 2010, die den Markenkern der SPD wohl unwiderruflich zerstört und dazu geführt hat, dass die Partei, auch in ihren alten Hochburgen, Wähler an die AfD verloren hat. Steinmeier gehört zu einer Generation und Spezies von Politikern, denen die normative Begründung von Politik schwerfällt, die vor allem mit dem Duktus der vermeintlichen Alternativlosigkeit argumentieren. Sie erstreben, auch lange nach den Zeiten ideologischer Kämpfe, eine pragmatische, unideologische Politik. Aber der simplen Parole des Populismus, ein Parteienkartell habe sich untereinander arrangiert und betreibe eine Politik am „Volk“ vorbei, hat diese Planierung einer ehedem weltanschaulich abgegrenzten Politik deutlich Vorschub geleistet.
Und wie wird Steinmeier, der in seinem Leben bislang noch keine Wahl gewonnen hat, nun Bundespräsident? Richtig: Nach vorne geschoben von einer Großen Koalition. Ein Hochamt des demokratischen Wettstreits wird die Bundesversammlung an diesem Sonntag jedenfalls nicht gerade sein. Sie wird lediglich vollziehen, was die Spitzen der Koalition bereits beschlossen haben.
Wenn Steinmeier sagt, er wolle als Bundespräsident auch „unbequem“ sein, was sicher nicht jedem gefallen werde, dann klingt das doch sehr allgemein: Wenn er Fremdenfeindlichkeit anprangert, wenn er warnt, nicht auf die „einfachen“ Lösungen der Populisten hereinzufallen, wenn er offene Grenzen und die „großen Chancen“ der Globalisierung lobt, wenn er anmahnt, bei alledem natürlich gleichfalls nicht den sozialen Zusammenhalt aus den Augen verlieren zu dürfen, dann werden ihm vielleicht einige auch nicht zustimmen und vermutlich Einspruch erheben – etwa die Anhänger von „PEGIDA“ und AfD, Teile der Linkspartei und all diejenigen, die sich unverstanden fühlen, zornig sind und finden, etwas sei gehörig faul im Staate.
Jenseits dessen jedoch, im bundesrepublikanischen Justemilieu, in der sogenannten politischen Mitte des Landes, und damit immer noch bei der großen politischen Mehrheit des Landes, wird man zu alledem zustimmend nicken: Steinmeier ist ihr Kandidat und wenn er demnächst „anmahnt“, „Mut macht“ und „zu denken gibt“, dann wird das ein Selbstgespräch innerhalb dieser politischen Mitte sein. Steinmeier wird die Integrationsfigur von Menschen sein, die eigentlich keiner Integration mehr bedürfen. Er wird den Konsens jener verstärken, die sich ohnehin schon einig sind. Ein Bundespräsident solle versöhnen und Steinmeier könne jetzt ein exzellenter Brückenbauer sein, heißt es. Aber das ist ein Spruch aus Zeiten, in denen sich noch zwei antagonistische, aber demokratische politische Lager gegenüberstanden, die dann und wann eine politische Integrationsfigur gebrauchen konnten.
Das ist heute nicht mehr notwendig. Wen also soll der neue Bundespräsident jetzt versöhnen, wen soll er ins Boot holen? Die Menschen, die montags in Ostsachsen marschieren und dabei Politiker wie Steinmeier als „Volksverräter“ beschimpfen? Ist da Versöhnung möglich? Und wenn ja: Will man das überhaupt?
Frank-Walter Steinmeier hat 2009 – natürlich in anderer Rolle – niemanden für die Politik gewonnen, der sich nicht auch schon zuvor dafür interessiert hat. Es gibt kaum Grund anzunehmen, dass dies als Bundespräsident sehr viel anders sein könnte. Man kann es ja trotzdem beruhigend finden, Steinmeier als „Reservemacht“ im Schloss Bellevue sitzen zu haben. Aber mehr als Beruhigung sollte man dann auch nicht erwarten. Und vielleicht wäre es Steinmeier, diesem Meister des Unprätentiösen, auch gar nicht unrecht, wenn man an seine Präsidentschaft besser keine so hohen Erwartungen stellt. Denn er kann sie dann immer noch übertreffen.
Dr. Torben Lütjen lehrt Politikwissenschaft an der Vanderbilt University in Nashville, Tennessee. Von 2015 bis 2016 war er, in Vertretung von Franz Walter, Direktor des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Dr. Lars Geiges ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Demokratieforschung. Gemeinsam haben sie im Herder-Verlag eine Biografie von Frank-Walter Steinmeier veröffentlicht.