[analysiert]: Philipp Scharf über Habermas, Frank Underwood und die Wahrnehmung von Politik
Selten war die Sicht auf Politik und die repräsentative Demokratie als Regierungsform so pessimistisch wie zuletzt. Deutlich wurde dies durch den Aufstieg des Populismus, steigende Politikverdrossenheit und die Entwicklung der Politik hin zu einem „postfaktischen“ Produkt.[1] Ausdruck finden diese Entwicklungen in der Politikserie „House of Cards“. Fast vergessen scheint hingegen die deutlich positivere Alternative von Jürgen Habermas und seinem Konzept der „deliberativen Demokratie“. Der Vergleich zwischen dem normativen Anspruch der Theorie und in der Serie dargestellten Politikwelt kann zu verstehen helfen, weshalb die Demokratie sich in einer Krise zu befinden scheint.
Doch welche Erkenntnisse lassen sich durch eine theoretisch fundierte Analyse von „House of Cards“ ziehen? Warum ist es sinnvoll, ein fiktives Kunstprodukt wissenschaftlich zu untersuchen? Offensichtlich stellt die Serie das Gegenteil einer deliberativen Demokratie dar. Ob dabei tatsächlich ein realistisches Bild der Politik gezeichnet wird, spielt eine untergeordnete Rolle. Entscheidend ist vielmehr, dass sie den vorherrschenden Zeitgeist und eine verbreitete Sicht der BürgerInnen auf die Politik widerspiegelt.
Habermas wehrt sich in „Faktizität und Geltung“ gegen eine pessimistische oder gar zynische Betrachtung politischer Prozesse durch die Wissenschaft, stattdessen führt er das Konzept der deliberativen Demokratie ein, seiner Ansicht nach das Herzstück moderner Massendemokratien.[2] Gemäß dieser Demokratietheorie erhalten politische Entscheidungen erst durch einen gesellschaftlichen Diskurs ihre Legitimation. In Debatten herrsche der „Zwang des besseren Arguments“,[3] so entstehe kommunikativ erzeugte Macht, die wiederum den Gebrauch administrativer Macht lenken solle und sicherstelle, dass der Gemeinwille in politischen Entscheidungen seinen Ausdruck findet. Das kommunikative Handeln, das die Grundlage der deliberativen Demokratie bildet, ist auf Übereinstimmung ausgelegt und soll überkommene machiavellistische Methoden der Politik ablösen. Die illegitime Verselbstständigung administrativer Macht gegenüber der – demokratisch legitimierten – kommunikativen Macht werde in dem Maß verhindert, wie die politische Peripherie, d.h. bei Habermas die zivilgesellschaftliche Strukturen, in der Lage ist, gesellschaftliche Problemlagen wahrzunehmen und zu thematisieren. Damit fällt ein entscheidender Teil der normativen Erwartungen, die mit deliberativer Demokratie verbunden sind, auf die peripheren Strukturen des politischen Systems zurück.
Doch wie lassen sich diese Überlegungen nun mit „House of Cards“ verknüpfen? Ein analysierender Blick in die dritte Folge der ersten Staffel offenbart es: Hier richtet die Serie erstmals den Fokus auf die Interaktion zwischen der Politik und den BürgerInnen. In dieser Episode reist Protagonist Francis Underwood in seinen Wahlbezirk, wo eine junge Frau tödlich verunglückt ist. In der machiavellistischen Logik der Serie versucht Underwoods lokalpolitischer Gegenspieler, Kapital aus dem Unfall zu schlagen, was das Mandat Underwoods gefährdet.[4]
Die Wahlgemeinde wird als trauernde Masse dargestellt, repräsentiert durch die Eltern der Verstorbenen und ihr politisches Sprachrohr, den Gegner Underwoods. Schnell zeigt sich, dass die Gemeinde nur bedingt in der Lage ist, sich zu mobilisieren, und sogar vollkommen unfähig, politische Ziele zu formulieren. Niemals stellen die BürgerInnen selber konkrete Forderungen, stattdessen werden ihre Emotionen von einem politischen Akteur gelenkt und ausgenutzt. Somit werden die BürgerInnen ein Werkzeug der PolitikerInnen, da sie weitgehend passiv verbleiben, anstatt aktiv die ihnen – laut Habermas – zukommende Kontrollfunktion auszuüben. So wird gerade kein Gemeinwille erzeugt, der ein Gegengewicht zu der administrativen Macht bilden könnte. Vielmehr findet hier ein Machtkampf innerhalb des politischen Zentrums statt, bei dem die BürgerInnen zu einer Machtressource degradiert werden.
Aufschlussreich sind Underwoods Lösungsstrategien: Auch er hat erkannt, dass sein eigentliches Problem nicht die Eltern und die Gemeinde sind, sondern sein Konkurrent, der die Situation politisch für sich nutzen möchte. Er bietet ihm also ein Amt an, um die Situation zu beruhigen. Erst nachdem sein Gegenspieler abgelehnt hat, wendet sich Underwood direkt an die politische Peripherie und versucht seinerseits, sie gezielt zu beeinflussen. Ein gleichberechtigter Dialog kann so nicht zustande kommen, vielmehr weiß Underwood einmal mehr genau, welche rhetorischen Mittel er einsetzen muss, um seinen Willen zu erhalten. Sein Verhalten gegenüber den BürgerInnen kommentiert er – gerichtet an das Serienpublikum – folgendermaßen: „Wenn man sich demütig vor ihnen gibt, geben sie einem alles, was man verlangt.“[5]
Zweifellos steht Underwood unter Handlungsdruck – aber handelt es sich hierbei auch um Legitimationsdruck im Habermas’schen Sinne? Sicherlich kann eine Serie wie „House of Cards“ nicht herangezogen werden, um ein für die Realität entwickeltes Konzept wie das der deliberativen Theorie zu bestätigen oder zu widerlegen. Aber das geschilderte fiktive Szenario kann durchaus Anhaltspunkte bieten und zeigen, welche Alternativen denkbar wären. Demzufolge wäre aus dieser Sequenz herauszulesen, dass, erstens, peripheres Handeln nicht unbedingt die von Habermas erwünschten normativen Reaktionen seitens der Politik nach sich ziehen muss. Zweitens und umgekehrt müssen die Effekte, die legitimatorischen Druck auslösen, ihren Ursprung nicht notwendigerweise in der Peripherie haben. Ein etwaiger Gemeinwille, so ließe sich resümieren, kann unterschiedlichsten Quellen entspringen, die bei Weitem nicht alle dem Habermas’schen Konzept entsprechen.
In „House of Cards“ verwischen die Grenzen Fiktionalität und Realität – die Serie wird von ihren RezipientInnen jedoch meistens als realistisch wahrgenommen. Auch deswegen muss der präsentierte Ausschnitt bedenklich stimmen: Bestimmte demokratische Mechanismen scheinen derzeit nur unzureichend zu greifen. Es werden weitgehend politisch desinteressierte BürgerInnen gezeigt, welche die Ränkespiele der Mächtigen über sich ergehen lassen, ohne selbst politisch aktiv zu werden. Weiterhin findet kein gesellschaftlicher Diskurs statt, der die politischen EntscheidungsträgerInnen unter legitimatorischen Druck setzen könnte. Auf diese Art und Weise ist eine Deliberation der Gesellschaft nicht umsetzbar.
Somit ließe sich die Serie als Appell, als Weckruf an die demokratischen Kräfte und die BürgerInnen innerhalb unserer Gesellschaft interpretieren. Politische Partizipation und die Teilnahme an Diskursen sind die Schlüssel für das Funktionieren von Massendemokratien und die Verhinderung machiavellistisch-egoistischer PolitikerInnen wie Francis Underwood. Habermas’ Konzept der deliberativen Demokratie bietet hierfür zahlreiche Werkzeuge.
Philipp Scharf studiert Politikwissenschaft an der Universität Göttingen und ist derzeit Praktikant am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Seine BA-Arbeit hat er über die Politikserie „House of Cards“ geschrieben,
[1] Vgl. Crouch, Colin: Postdemokratie, Berlin 2008, S. 10.
[2] Vgl. Habermas, Jürgen: Faktizität und Geltung. Beiträge zur Diskurstheorie des Rechts und des demokratischen Rechtsstaats, Frankfurt a. M. 1992, S. 359.
[3] Vgl. Habermas, Jürgen: Moralbewußtsein und kommunikatives Handeln, Frankfurt a. M. 1982, S. 172.
[4] Vgl. Episode „Der Wasserturm“, aus: House of Cards, 1. Staffel, 3. Folge, 2013.
[5] Episode „Der Wasserturm“, aus: House of Cards, 1. Staffel, 3. Folge, 2013, Min. 41.