[analysiert]: André Höttges über Ursachen für Migranten-Aufstände in westlichen Industrienationen im deutsch-französischen Vergleich.
Die Ausschreitungen in Ferguson und auch die Pariser Vorstadtunruhen haben gezeigt, dass Riots[1] immer noch ein Thema mit aktueller gesellschaftlicher Relevanz sind. Politiker reagieren auf die spontanen Gewaltentladungen sehr schnell, da seitens der Medien hoher Nachfrage- und Erklärungsbedarf besteht. Nicht selten münden die Antworten der Politiker in inadäquaten Erklärungsversuchen und einseitigen Schuldzuschreibungen an die Aufständischen – wie etwa ein Zitat von Nicolas Sarkozy zeigt, der noch als Innenminister im Kontext der Pariser Vorstadtunruhen verlautbaren ließ, den Abschaum („racaille“) mit einem Hochdruckreiniger aus den Vororten hinaustreiben zu wollen. Der amerikanische Vizepräsidentschaftskandidat Paul Ryan kommentierte die Vorkommnisse in Ferguson in der Weise, dass sich in den amerikanischen Innenstädten eine Kultur der Arbeitslosigkeit breit gemacht habe, ganze Generationen nicht ans Arbeiten denken würden und nur deshalb die Aufstände möglich seien.
Tatsächlich aber sind Riots komplexe Phänomene mit vielfältigen Ursachen. Ihnen sollte also nicht mit singulären Erklärungssträngen begegnet werden. Das ist auch das Vorhaben dieses Artikels. Zunächst sollen die separat nebeneinanderstehenden sozialwissenschaftlichen Erklärungsansätze erläutert und dann über eine lebensweltliche Perspektive kurz integrativ verbunden werden, um deutlich zu machen, welche gesellschaftspolitischen Lagen des Status Quo auf welche Weise auf die Wahrscheinlichkeit von Riots wirken.
Erstens sind sozioökonomische Lage und Perspektive junger Menschen mit Migrationshintergrund ein wesentlicher Faktor für die Wahrscheinlichkeit eines Aufstands. Typische Vergleichsparameter sind hier die Bildungsniveaus, der Anschluss an den Arbeitsmarkt und die Armuts- bzw. Einkommenslagen der gefragten Gruppen. Jugendliche vergleichen sich untereinander v.a. über materielle Kriterien, weshalb der Fähigkeit, ausreichend konsumieren zu können, eine besondere Bedeutung zukommt und verschärfend auf Konfliktpotenziale wirkt. Konsum ist dabei ein sehr wichtiger Aspekt gesellschaftlicher Teilhabe. Ihre Konsumideale können sich die Jugendlichen am ehesten erfüllen, wenn sie am Arbeitsmarkt partizipieren und bereits Einkommen erzielen, z.B. über Ausbildungsverhältnisse im dualen Ausbildungssystem. Einen Ausbildungsplatz zu erhalten ist wiederum bei ausreichenden Bildungsabschlüssen umso wahrscheinlicher.
Ingrid Tucci verbindet einen Vergleich der sozialen Lage türkischer Jugendlicher in Deutschland und maghrebinischer Jugendlicher in Frankreich mit einer Deprivationshypothese.[2] Deprivation bezeichnet dabei die Diskrepanz zwischen Erwartungshaltungen der Jugendlichen auf der einen Seite und den tatsächlichen Lebensrealitäten auf der anderen Seite. Je größer die Differenz zwischen den Erwartungen an das eigene Leben und an die gesellschaftlichen Teilhabemöglichkeiten ist, desto wahrscheinlicher entsteht über Enttäuschung, Wut und Frustration gewalttätiger Protest. Tucci stellt hierzu die These auf, dass die türkischen Jugendlichen gegenüber den maghrebinischen Jugendlichen relativ besser sozioökonomisch integriert seien und dabei gleichzeitig niedrigere Erwartungshaltungen aufwiesen. Umgekehrt sei die Fallhöhe für maghrebinische Jugendliche in Frankreich umso größer, da bei ihnen früh hohe Erwartungen geweckt würden, die dann später stark enttäuscht werden würden.[3] Insbesondere zwei Faktoren förderten dabei die höhere Erwartungshaltung maghrebinischer Jugendlicher im Vergleich zu den türkischen Jugendlichen in sensiblen Vierteln Deutschlands: die rechtliche Integration über die Staatsbürgerschaft und die unterschiedlichen Schulmodelle.
Zweitens spielt die Polizei beim Ausbruch von Riots eine tragende Rolle. Je feindlicher die Akteure zueinander stehen und je größer Hass und Rassismus sind, die einander entgegengebracht werden, desto wahrscheinlicher werden Gewaltausbrüche. Auffällig ist, dass die türkischen Jugendlichen der deutschen Polizei deutlich mehr Vertrauen schenken als die maghrebinischen Jugendlichen der französischen Polizei. Türkische Jugendliche im Duisburger Norden äußerten sich zu 85,3 Prozent positiv zur Polizei und liegen damit sogar über dem Durchschnitt der Befragten deutscher Herkunft (76,6 Prozent).[4] Dem Verhältnis zwischen insbesondere Nordafrikanern und der französischen Polizei wird hingegen immer wieder ein „Klima von gegenseitigem Misstrauen und Hass“[5] attestiert. Diese Einstellung zueinander wirkt demnach in Deutschland konfliktentschärfend, während sie in Frankreich Konflikte anzuheizen scheint.[6] In der Tat scheint ein Unterschied zwischen der Polizeikultur respektive -praxis beider Länder zu bestehen, was sich auf die Polizeiwahrnehmung der Jugendlichen beider Länder unterschiedlich auswirkt. Diese Unterschiede dürften in der von Rafael Behr ausgemachten Ambivalenz zwischen smartpolicing und zero-tolerance-policing liegen.[7]
Drittens sind Stadtpolitiken eine Variable. Die Programme, welche die nationalen Regierungen der zwei Länder zur Eindämmung der Problemlagen in sensiblen Vierteln aufgesetzt haben, werden unter die Namen „Politique de la Ville“ und „Soziale Stadt“ gefasst. Frankreich sieht sich hier aufgrund seines Unitarismus einerseits und seinem „farbenblinden Republikanismus“ andererseits mit einem doppelten Dilemma konfrontiert. Aufgrund des Unitarismus geht die Politique de la Ville von der nationalstaatlichen Ebene aus, die aber aufgrund fehlender Differenzierung nach kommunalen Problemlagen die Durchschlagskraft vor Ort vermissen lässt. Zweitens ist die französische Stadtpolitik aufgrund des Republikanismus, demzufolge niemand besonderer Behandlung unterzogen werden soll, weil dies gegen den Gleichheitsgrundsatz verstöße, nicht explizit auf ethnische Minderheiten oder die Einwandererjugend mit französischem Pass ausgerichtet; obwohl bekannt ist, dass diese Gruppe bei den Aufständen 2005 eine besondere Rolle spielte und eigentlich einer speziellen Aufmerksamkeit bedürfte. Die Politique de la Ville ist also eine Politik der „positiven Diskriminierung sozialer Räume“[8] und nicht auf Individuen oder Gruppen ausgelegt.
In Deutschland fehlt der Bundesebene eine formale Kompetenz für stadtpolitische Entscheidungen. „Soziale Stadt“ ist deshalb wie andere Ansätze der Städteförderung (z.B. „Stadtumbau Ost“) als stark dezentrales Programm angelegt. Stadtpolitik ist dementsprechend weitgehend Ländersache bzw. der kommunalen Selbstverantwortung überlassen. Dem Bund bleibt lediglich die Prüfung der Anträge einzelner Städte für städtebauliche Fördergelder.[9] Ferner akzeptieren die Akteure in Deutschland nüchtern den Umstand, dass einige Bevölkerungsgruppen mehr Förderung benötigen als andere und richten ihre Bemühungen gezielter auf diese aus, als dies in Frankreich möglich scheint.
Viertens ist die koloniale Geschichte der Länder ein Einflussfaktor. Frankreich besitzt ähnlich wie Großbritannien und die USA einen starken kolonialen Hintergrund und hat gerade aus diesem Grund Einwanderung erfahren. Auch wenn die maghrebinischen Söhne nie wie ihre Väter in koloniale Konflikte samt Demütigung und Unterdrückung verwickelt gewesen sind, leben diese Konflikte zwischen militärischen Unterdrückern respektive der heutigen Polizei und Kolonialisierten wieder auf. Die Jugendlichen bezogen sich nach den Unruhen 2005 in Paris und anderen großen Städten in Interviews sogar direkt auf die Kämpfe ihrer Vorväter.[10] Sicherlich ist kein Zufall, dass alle drei Länder mit nicht zuletzt ethnisch motivierten Aufständen zu kämpfen haben und Integrationsprobleme inhärent sind.[11] In Deutschland war die Zuwanderung immer ökonomisch und politisch motiviert, wie bspw. die Gastarbeiteranwerbung der 1960er Jahre zeigt. Eine derartige koloniale Geschichte hatte Deutschland nicht und auch deshalb sind Konflikte mit den Migranten in Deutschland anders gelagert.
Die hier beschriebenen Phänomene wirken in einer Art lebensweltlicher Verkettung insbesondere auf die jungen Menschen in den sensiblen Quartieren. Die jeweilige sozioökonomische Lage fungiert als eine Art Nährboden. Je schlechter dabei die sozioökonomische Lage und je höher die Erwartungshaltung der Jugendlichen an die Gesellschaft ist, desto stärker dürften die negativen Haltungen und Gefühle werden, die letztlich den Nährboden zum Aufstand bilden. Enttäuschte Erwartungen, die sich nicht zuletzt an Arbeitslosigkeit und relativer Armut zeigen, haben zur Folge, dass die Jugendlichen ihre Konsumideale nicht erfüllen können und weniger konsumieren können als andere Jugendliche in der Gesellschaft des jeweiligen Landes, mit denen sie sich vergleichen. Halblegale oder illegale Geschäfte sind dann naheliegend, um sich die Einkommenssituation aufzubessern und stärker an der Konsumwelt partizipieren zu können.
Spätestens an dieser Stelle kommt die Polizei ins Spiel, die den zündenden Moment liefern kann, sobald sich bereits einzelne Polizisten fehlverhalten. Die Polizei wird schon deshalb in den Quartieren verstärkt auftreten, weil sie den Auftrag hat, für die Einhaltung der Gesetze zu sorgen, die auch aus Notlagen heraus in solchen Quartieren eher gebrochen oder gebeugt werden als in Stadtvierteln, die besser gestellt sind. Verstärkte Personenkontrollen und mehr Patrouillen sind typische Begleiterscheinungen einer verstärkten Polizeipräsenz, die sich dann auch überdurchschnittlich an Migranten festmachen, da hier die Devianz erwartet wird und die Migranten dann auch statistisch messbar öfter kontrolliert werden. Durch die Behandlung der Polizei verfestigt sich die allgemeine Wahrnehmung von Ausschluss und Segregation, was wiederum mehr Wut und Hass entstehen lässt. Das Verhältnis zwischen Polizei und Jugendlichen ist also äußerst wichtig in der Kette, die den Weg zu Aufständen kennzeichnet. Eine funktionierende Stadtpolitik kann in dieser Kette eine intervenierende Variable sein, eine präsente und eventuell schlecht aufgearbeitete koloniale Geschichte wiederum ein Empfindsamkeitsverstärker.
So lässt sich resümieren, dass sich die vier Faktoren insgesamt in Frankreich aufstandsfördernder aneinanderreihen als in Deutschland und damit die höhere Aufstandswahrscheinlichkeit begründen können. Alle vier Variablen mit ihren vielfältigen Implikationen treffen letztlich unmittelbar in den genannten Funktionen in der Lebenswelt der Quartierbewohner aufeinander und verstärken oder schwächen Frustrationen, Enttäuschungen und Wut – Gefühlslagen, die bei Fehlverhalten der Polizei als zündendes Moment entscheidend sein können bei der Frage: Riot oder Nicht-Riot.
André Höttges ist studentische Hilfskraft am Göttinger Institut für Demokratieforschung.
_______
[1] Der Blogartikel ist eine verkürzte und vereinfachte Version einer wissenschaftlichen Arbeit. Mit Riots sind hier die „Immigrantenkrawalle“ nach Helmut Willems gemeint, der diese hinsichtlich von Konfliktgenese, Organisationsgrad, Trägergruppen, Dauer und Adressaten klar von Jugendprotesten, Hausbesetzungen, fremdenfeindlichen Unruhen und dergleichen abgrenzt. Da dieser Artikel nach den Ursachen der Riots fragt, ist davon auszugehen, dass die hier genannten zunächst auch nur für Immigrantenkrawalle zutreffen und andere Protestformen hinsichtlich der Kategorien anders beurteilt werden müssen. Vgl. Willems, Helmut: Jugendunruhen und Protestbewegungen. Eine Studie zur Dynamik innergesellschaftlicher Konflikte in vier europäischen Ländern, Opladen 1997, S. 431-453.
[2] Vgl. Tucci, Ingrid: Konfliktuelle Integration? Die sozialen Konsequenzen der Lage der türkischen Bevölkerung in Deutschland und der nordafrikanischen in Frankreich, in: Berliner Journal für Soziologie 2004, 14, (3): S. 299-317.
[3] Vgl. ebd., S. 6-8.
[4] Vgl. Schweer, Thomas /Strasser, Hermann: „Die Polizei – dein Freund und Helfer?!“. Duisburger Polizisten im Konflikt mit ethnischen Minderheiten und sozialen Randgruppen, in: Groenemeyer, Axel/Mansel, Jürgen (Hrsg.): Die Ethnisierung von Alltagskonflikten, Opladen 2003, S. 229-260, hier S. 237.
[5] Lapeyronnie, Didier: Jugendkrawalle und Ethnizität, in: Heitmeyer, Wilhelm/Backes, Otto/Dollase, Rainer (Hrsg.): Die Krise der Städte. Analysen zu den Folgen desintegrativer Stadtentwicklung für das ethnisch-kulturelle Zusammenleben, Frankfurt am Main 1998, S. 297-316, hier S. 301.
[6] Vgl. Lukas, Tim: Why are there no riots in Germany? Mutual perceptions between police forces and minority adolescents, in: Waddington, David/Jobard, Fabien/King, Mike (Hrsg.): Rioting in the UK and France. A comparative analysis, Cullompton 2009, S. 216-225.
[7] Vgl. Behr, Rafael: Polizeikultur: Routinen – Rituale – Reflexionen. Bausteine zu einer Theorie der Praxis der Polizei, Wiesbaden 2006, S. 68-72.
[8] Loch, Dietmar: Jugendliche maghrebinischer Herkunft zwischen Stadtpolitik und Lebenswelt. Eine Fallstudie in der französischen Vorstadt Vaulx-en-Velin, Wiesbaden 2005, S. 70.
[9] Vgl. Bogumil, Jörg: Möglichkeiten und Grenzen nationaler Stadtpolitik, in: Hanesch, Walter (Hrsg.): Die Zukunft der „Sozialen Stadt“. Strategien gegen soziale Spaltung und Armut in den Kommunen, Wiesbaden 2011, S. 81-95, hier S. 83-87.
[10] Vgl. Keller, Carsten/Schultheis, Franz: Jugend zwischen Prekarität und Aufruhr. Zur sozialen Frage der Gegenwart, in: Swiss Journal of Sociology 2008, 34, (2): S. 239-260, hier S. 248.
[11] Vgl. Saldern, Adelheid von: Integration und Fragmentierung in europäischen Städten. Zur Geschichte eines aktuellen Themas, in: Archiv für Sozialgeschichte 2006, 46: S. 3-60, hier S. 22-24.