[analysiert] Florian Finkbeiner über die historischen Wurzeln des Rechtskonservatismus und dessen aktuelle Relevanz
Die Verwunderung über den Aufstieg der AfD hält an. Politiker verschiedener Parteien blicken ratlos auf die eklatanten Erfolge der Rechtspopulisten, Parteistrategen analysieren angestrengt Motive und Antriebe der AfD-Wähler und suchen händeringend nach politischen Antworten auf den aktuellen Erfolg des Rechtskonservatismus. Um zu verstehen, womit wir es aktuell zu tun haben, bedarf es jedoch zunächst eines Blicks in die Geschichte – speziell in die wandlungsreiche Entwicklung des politischen Konservatismus. Dieser hat seit seiner Krise in den 1970er Jahren eine Entwicklung eingeschlagen, welche nun, rund fünfzig Jahre später, an politischer Motivationskraft gewinnt.
Der Konservatismus als Weltanschauung hatte es in der Bundesrepublik noch nie leicht: Die Adenauer-Jahre waren gesellschaftlich und politisch zwar hochgradig konservativ, allerdings war der Begriff „Konservatismus“ durch die nationalsozialistische Vereinnahmung durch und durch diskreditiert. Hinzu kam: Adenauers Pragmatismus bediente die gesamtgesellschaftlichen Bedürfnisse. Damit waren zwar beispielsweise Konservative um die „Abendländische Bewegung“ im Grunde nicht zufrieden, aber der erste Bundeskanzler wirkte als Symbolfigur eines traditionalistisch-patriarchalen Vaters vermittelnd-integrierend. Das politische Projekt des Konservatismus war dadurch in den 1950er Jahren erstarrt.
Die 1960er Jahre jedoch sprengten diesen festen Rahmen, vor allem die ʼ68er-Bewegung krempelte die politische Kultur der Bundesrepublik gehörig um. Auf diesen fundamentalen gesellschaftlichen Wandel musste auch der Konservatismus adäquat reagieren. Doch hier offenbarte sich, dass die Zeit der großen (und einfachen) Antworten längst vorüber war – nicht nur, aber gerade auch für den Konservatismus. In der Folge spaltete sich das konservative Spektrum, verlagerte sich in Versatzstücke anderer politischer Strömungen. Und eben dadurch verlor der Konservatismus sein Alleinstellungsmerkmal, all das, was ihn spezifisch legitimiert hatte.
In den 1970er Jahren stellte vor allem der u.a. von Ronald Inglehart diagnostizierte und als silent revolution titulierte Wertewandel den Konservatismus vor ein Dilemma: Nicht nur die die Gesellschaft insgesamt, auch die konservativen Gesellschaftsvorstellungen wurden immer pluralistischer. Dadurch jedoch verlor der Konservatismus an Einheitlichkeit, Erdung und Evidenz.
In dieser Situation mussten Konservative versuchen, ihre gesellschaftliche Entfremdung zu kompensieren. Und dazu brauchten sie eine neue übergeordnete, gewissermaßen meta-politische Legitimation, denn die Berufung auf die Religion, die bis dahin als identifikatorischer Kitt gedient hatte, verlor im Zuge der fortschreitenden Säkularisierung ebenfalls spürbar an Bedeutung. Dies zwang den Konservatismus in eine ideologische Gretchenfrage: Die eine Strömung wandte sich mehr und mehr dem politischen Liberalismus zu, indem sie besonders im Ökonomischen liberaler wurde. Die andere vor allem rechtskonservative Strömung verschrieb sich hingegen wesentlich deutlicher dem Nationalen – und knüpfte damit durchaus an einen gesamtgesellschaftlichen Bedeutungsgewinn des Nationalismus im Kontext der neuverhandelten Vergangenheitsbewältigung, der außenpolitischen Umbrüchen im sich wieder verschärfenden Kalten Krieg und der soziokulturellen Wandlungen ab Ende der 1970er Jahre an.[1]
Die Kohlʼsche Floskel der „geistig-moralischen Wende“ war letztlich Ausdruck dieses gesellschaftspolitischen Umschlags und des konservativen Rollbacks. Dies zeigt sich auch an konservativen Intellektuellen wie etwa Gerd-Klaus Kaltenbrunner, Armin Mohler und Caspar von Schrenck-Notzing, aber auch an Günter Rohrmoser, dem Mitbegründer des „Studienzentrums Weikersheim“, einer konservativen Denkfabrik, die vom umstrittenen ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten, NSDAP-Mitglied und Marinerichter Hans Filbinger geleitet wurde.
Die rechtskonservativen Denker konnten daraus allerdings zumeist selbst kein Kapital schlagen. Sie sammelten sich unter dem Begriff der „Neuen Rechten“ in einzelnen Theoriezirkeln, erlangten jedoch nie die politische Bedeutung ihres Vorbildes der französischen Nouvelle Droite um Alain de Benoist. Dennoch gelang es ihnen mitunter, Impulse in die Politik einzuspeisen, was sich an den nationalistischen Debatten in den 1980er und 1990er Jahren offenbarte, etwa an der „Bitburg-Kontroverse“, am sogenannten „Historikerstreit“ und der deutschen Vereinigungsdebatte sowie an der Botho-Strauß-Debatte 1993, als dieser im Spiegel den Essay „Anschwellender Bocksgesang“ veröffentlichte.[2] Die nationalkonservativen Republikaner waren nur ein kurzfristiges Fanal dieser Umwälzungen.
In den 2000er Jahren schien der nationalkonservative Aufschwung zunächst an Bedeutung zu verlieren. Zu gefestigt schien das Selbstverständnis Deutschlands, zu sicher der soziale und ökonomische Fortschritt – oder zumindest der Glaube daran. Selbst nach der Finanzkrise 2007, als in anderen europäischen Staaten rechte Parteien und Bewegungen Erfolge erzielten, schien in Deutschland alles beim Alten zu bleiben. Doch unter der Oberfläche begann zu gären.
Dass heute Formationen wie PEGIDA und die AfD zumindest ihrem Selbstverständnis nach eine konservative Politik einfordern und gesamtgesellschaftlichen Auftrieb erhalten, ist zunächst einmal Ausdruck elementarer Verunsicherung. Zuvor scheinbar Selbstverständliches sehen ihre Anhänger in Frage gestellt, wenn sich ökonomische Krisen – seien sie real oder befürchtet – auf soziale und kulturelle Bereiche ausweiten. Schließlich ist der Bezug auf den Konservatismus vor allem ein Mechanismus der Angstbewältigung.[3]
Der Konservatismus vermag hier nicht mehr zu vermitteln: Ihm fehlen die Deutungshoheit und ein über sein skeptisches Menschenbild hinausgehendes ideengeschichtliches Fundament, das mit gegenwärtigen modernisiert-liberalen Gesellschaftsentwürfen in Einklang zu bringen wäre. Und so klammert er sich stattdessen an tradierte Ordnungsvorstellungen, an Verhältnisse, wie sie vermeintlich einmal waren, oder: wie sie aus konservativer Sicht vielleicht sein sollten – dies zeigt sich vor allem in der Verhandlung der Institution „Familie“. Vieles wirkt hier wie aus früheren Zeiten entlehnt – eben wie Heimweh nach Vergangenem.
Überdies hat der Konservatismus spätestens Mitte der 1990er Jahre seinen öffentlichen Resonanzraum eingebüßt, in dem verschiedene Positionen – und seien sie noch so antimodern und antidemokratisch – zur Diskussion gestellt werden konnten, aus deren Auseinandersetzung sich zeitgemäße Positionen entwickeln ließen – man denke nur an die Frühphase der Grünen. Stattdessen wirken die heutigen Ausdrucksformen des konservativen und rechten Spektrums als reine Empörungsentladungen, als Ausdruck des angestauten Ressentiments oder gar Hasses, die in ihrer Spirale scheinbar nur einen Weg – in Richtung einer Gewaltentladung – kennen, also eben nicht aufgegriffen, aggregiert und diskursiv vermittelt werden.
Vielleicht könnte aber gerade die AfD in Zukunft solch eine Vermittlungsfunktion einnehmen, anstatt wie bisher den Durchlauferhitzer zu spielen. Allerdings gefällt sich die Partei in dieser Rolle sehr gut. Zugegeben: Viel mehr bleibt ihr zurzeit auch nicht. Sie ist geradezu gezwungen, die „Nation“ und das „Nationale“ zu instrumentalisieren, den Gehalt dieser Kategorien zu überdehnen. Sie reitet auf dieser nationalistischen Welle – die aber auch ohne sie schwappen würde. Die AfD speist ihre Kraft aus den kulturell verankerten Ressentiments, kanalisiert und bündelt sie, statt realitätsfähige politische Konzepte zu entwerfen.
Die heutigen Ausdrücke konservativer Forderungen sind eine Melange aus bürgerlichem Konservatismus und volksnahem Nationalismus, dem das Bürgerliche – auch in Form aufgeklärter und versierter Denker[4] – abhandengekommen ist. Angesichts vielfältiger ökonomischer, gesellschaftlicher, sozialer und kultureller Krisen[5] wird eine Krise des deutschen Selbstverständnisses heraufbeschworen und imaginiert, die im Umkehrschluss zur kollektivierenden, ethnisch-kulturell gerechtfertigten Selbstvergewisserung wird. Diese nationalistische Folklore offenbart sich nicht zuletzt in der umfangreichen massenmedialen Verhandlung der Wortmeldungen von Intellektuellen wie Peter Sloterdijk, Rüdiger Safranski, Botho Strauß oder Reinhard Jirgl.[6]
Die Gefahren, die diese Gemengelage wiederum auch zeitigen kann, sind ebenfalls historisch ablesbar: Zwar verlief das Projekt der Republikaner, die Sammlung um und durch nationalkonservative Impulse, trotz des grundsätzlich konservativen Zeitgeistes nach den 1970ern schließlich im Sande. Auf die deutsche Vereinigung aber folgte keine visionsgetränkte Erneuerung der politischen Landschaft, sondern eine geradezu biedere Phase der Desillusionierung – und die Gewalt um Rostock-Lichtenhagen.
Florian Finkbeiner arbeitet als wissenschaftliche Hilfskraft am Göttinger Institut für Demokratieforschung.
[1] Vgl. Fetscher, Iring: Die Suche nach der nationalen Identität, in: Habermas, Jürgen (Hg.): Stichworte zur „Geistigen Situation der Zeit“, Band 1: Nation und Republik, Frankfurt a. M. 1979, S. 115-131.
[2] Vgl. Strauß, Botho: Anschwellender Bocksgesang, in: Der Spiegel, H. 6/1993, S. 202-207.
[3] Vgl. Lenk, Kurt: Deutscher Konservatismus, Frankfurt a. M./New York 1989, S. 281f.
[4] Vgl. Walter, Franz: Konservativer Rollentausch, in: Frankfurter Rundschau, 23.10.2012.
[5] Vgl. grundlegend Walter, Franz: Ruhe im Sturm? Deutungsverlust und Demokratieschwund in der Krise, in: INDES, H. 1/2013, S. 6-12.
[6] Vgl. beispielsweise Sloterdijk, Peter: „Das kann nicht gut gehen“. Interview mit Alexander Kissler und Christoph Schwennicke, in: Cicero, 28.01.2016 (Februarausgabe); Strauß, Botho: Der letzte Deutsche, in: Der Spiegel. H. 41/2015, S. 122-124; Matussek, Matthias: „Deutschland fluten? Da möchte ich gefragt werden“. Interview mit Rüdiger Safranski, in: Die Welt, 28.09.2015; Jirgl, Reinhard: Die Arglosen im Inland, in: TUMULT, H. 4/2015, S. 7-10.