[präsentiert]: Oliver D’Antonio „interviewt“ drei Parteienforscher zum Thema „Politische Parteien in Theorie und Geschichte“. Deren Konzepte werden in seinem Seminar „Vom ‚Casino’ zur ‚Professional Election Party’ – politische Parteien in Theorie und Geschichte“ eine wichtige Rolle spielen.
Zum Auftakt der Seminarreihe „Vom ‚Casino’ zur ‚Professional Election Party’ – politische Parteien in Theorie und Geschichte“ sollen drei prominente Theoretiker der deutschen Parteienforschung im Rahmen einer Diskussionsrunde zu Wort kommen. Was Robert Michels (1876-1936), Otto Kirchheimer (1905-1965) und Gerhard Leibholz (1901-1982) hier in den Mund gelegt wurde, sind zentrale Bestandteile ihrer Theoriekonzepte. Dabei soll, wie später auch im Seminar, immer wieder die Frage beantwortet werden: Welche Bedeutung haben die Theoriekonzepte längst vergangener Tage noch zur Erklärung der politischen Parteien in der Bundesrepublik des 21. Jahrhunderts?
Oliver D’Antonio: Herr Dr. Michels, in Ihrem Werk ‚Die Soziologie des Parteiwesens’ aus dem Jahr 1911 haben Sie die These vertreten, dass Organisationen, gleich welcher Art, zwangsläufig in eine oligarchische Herrschaft einer kleinen Elite über den gesamten Apparat und die Mitglieder münden. Würden Sie mit Blick auf die heutigen Parteien in Deutschland an Ihrer These festhalten?
Robert Michels: Aber selbstverständlich! Heute ist dies deutlicher sichtbar denn je zuvor. Schauen Sie doch nur, was die Clique um Schröder, Steinmeier und Müntefering aus der SPD gemacht hat. Da wurde von oben nach unten durchregiert, und wem dies nicht genehm war, dem blieb nur der Austritt. Oder gar die Grünen: Die Realos um Joschka Fischer haben jede fundamentale Kritik aus der Partei gedrängt, wenn auch in harten Kämpfen. Von Basisdemokratie ist bei den Grünen heute keine Spur mehr.
Gerhard Leibholz: Werter Kollege, verzeihen Sie mir den Einwand. Ihr Befund einer gewissen Elitenherrschaft in den Parteien mag zwar stimmen. Einzig Ihre Schlussfolgerungen gefallen mir nicht. Ist diese Herrschaft nicht die logische Konsequenz, wenn man in einer modernen Demokratie die Interessen vieler verschiedener Menschen zusammenführen muss? Da bleibt eben das eine oder andere Einzelinteresse mal auf der Strecke.
Oliver D’Antonio: Herr Professor Leibholz, in Ihrer Zeit als Bundesverfassungsrichter in den fünfziger Jahren haben Sie sich vehement dafür eingesetzt, dass Ihre konservativen Kollegen anerkennen, dass Demokratie ohne Parteien gar nicht mehr funktioniert.
Gerhard Leibholz: Und das ist auch heute noch richtig. Denn Parteien sind die einzige Organisationsform, die dem Bürger überhaupt noch Mitsprache gewährt. Es bedarf einer Bündelung und Durchsetzung von verbindlichen Entscheidungen durch die Parteien. Sie können als einzige den Volkswillen repräsentieren und in reale Politik umsetzen. Um das Beispiel von Herrn Michels aufzugreifen: Bei den Grünen wollte in den achtziger Jahren jeder mitreden – und das endete im Chaos, weil man nur schwer zu Entscheidungen fand. Deshalb sollte der Bürger wählen gehen und den Parteien vertrauen, die er ins Parlament gebracht hat. Heute sieht man ja: Wo die Parteiendemokratie in die Krise gerät, bleibt der Bürger dennoch machtlos, weil unser Systeme ohne Parteien gar nicht funktioniert.
Robert Michels: Ist das das Ideal einer Demokratie, welches Sie verfolgen? Der Bürger als Stimmvieh zugunsten der Parteien? Dann sprechen Sie doch aus, dass wir heute in einer Oligarchie leben!
Oliver D’Antonio: Herr Professor Kirchheimer, auch Sie hatten in den sechziger Jahren scharfe Kritik an den modernen Parteien geübt, allerdings aus einem völlig anderem Blickwinkel.
Otto Kirchheimer: Ich war damals der Überzeugung, dass die Parteien nur noch auf den Stimmenfang bei Wahlen abzielen. Ideale und Werte werden über Bord geworfen, als Maßstab dient einzig, dass gut ist, was Wahlerfolge bringt. Dadurch nähern sich die Parteien immer stärker an und werden letztlich wie beliebige Produkte im Supermarktregal. Auch bei Waschpulver wird ja versucht, die gleiche Rezeptur abzufüllen und sie lediglich attraktiver zu verpacken als die der Konkurrenz. So hoffen auch die Parteien, der Bürger kauft, also wählt sie, wegen des besseren Kandidaten oder der besten medialen Inszenierung. Wenn man sich anschaut, wie ähnlich sich die Parteien, vor allem CDU und SPD, in den vergangenen Jahrzehnten von den Inhalten her geworden sind, dass beispielsweise beide die Hartz-Gesetze mittragen konnten, dann bestätigt das nur meine damaligen Überlegungen.
Robert Michels: Hartz IV ist doch nur das Ergebnis der Tatsache, dass die herrschende Clique in den Parteien das Volk ausnehmen will.
Otto Kirchheimer: Ich glaube, das sehen Sie unterkomplex, Herr Dr. Michels. Ich denke es ist nicht die Herrschaft der Eliten, sondern des Marktes generell. Er hat auch die Politik erfasst und nur der, der sein Produkt gut platzieren kann, wird letztlich Umsatz in Form von Wählerstimmen machen. Ich bin Sozialist wie Sie und finde diese Entwicklung dramatisch. Doch Sie ist nun mal ein Faktum.
Gerhard Leibholz: Bei allem Respekt vor Ihren hehren demokratischen Idealen, verehrte Kollegen, aber Ihre Pauschalkritik entrüstet mich! Haben wir den Parteien dieses Landes heute nicht eine in der deutschen Geschichte einzigartige Ära des Wohlstandes, des Friedens und der Demokratie zu verdanken? Das ist weder in der Kaiserzeit noch unter der SED-Herrschaft erreicht worden. Ich möchte Sie doch um mehr Contenance bitten.
Oliver D’Antonio: Meine Herren, ich danke Ihnen an dieser Stelle vorerst für das Gespräch. Wir setzen die Debatte dann ab dem 28. Oktober im Seminar „Vom ‚Casino’ zur ‚Professional Election Party’ – politische Parteien in Theorie und Geschichte“ fort. Dazu möchte ich an dieser Stelle auch die Studierenden der Politikwissenschaft an der Uni Göttingen herzlich einladen. Ich freue mich auf eine interessante Diskussion.
Oliver D’Antonio ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Göttinger Institut für Demokratieforschung.
Mehr Infos zum Seminar:
Vom “Casino” zur “Professional Election Party” – politische Parteien in Theorie und Geschichte.
Donnerstags von 10.15 Uhr bis 11.45 Uhr im TO.135.