[analysiert]: Stephan Klecha über aktuelle Potenziale der Piratenpartei
Abgesänge auf die Piratenpartei sind mittlerweile publizistisches Gemeingut geworden, die Krisen der Piraten konstant. Dies zeigte sich abermals bei der Aufstellung der Kandidaten zur Europawahl Anfang des Jahres: Statt in zwei Tagen eine politische Botschaft zu verbreiten, verloren sich die Piraten wie üblich in endlosen Debatten um schwer zu durchdringende Wahlverfahren sowie in ebenso endlosen wie weitgehend nichtssagenden Kandidatenvorstellungen. Die Versammlung beschwor sich ausgiebig als Parteibasis, dabei hatten sich gerade einmal rund 700 der bundesweit 30.000 Piraten nach Bochum aufgemacht. Die Beteiligung war damit kaum höher als bei Parteitagen der etablierten Parteien. Zugleich war und ist die Repräsentativität bei den Piraten schlechter, allein eine regional sehr ungleich verteilte Zeit- und Geldelite übernimmt die Kandidatenauswahl und Programmberatung.
Wenn man in den Tagen vor dem Treffen bei Twitter und in den Maillinglisten der Partei ein wenig gestöbert hat, dann überrascht die personelle Aufstellung der Partei kaum. Sie entspricht im Wesentlichen dem Wunsch der hochkommunikativen Kerne der Partei. Durch den Rückgang der Aktiven ist ihr Gewicht in der angeblich so basisdemokratischen Versammlung gestiegen, was die Parteitage mithin produzieren, ist zunehmend überraschungsfrei. Anders formuliert, die Piratenpartei ist da angelangt, wo sie nie sein wollte: Sie ist eine ganz normale, im Kern oligarchisierte Partei.
Zugleich fehlen ihr dabei Strukturen, um Prozesse zu kanalisieren und zu bündeln. Das hat zwei fatale Folgen: Erstens verkommt der Rekurs auf die Basisdemokratie zu einer entleerten und abgeschmackten Formel. Zweitens vergeuden die Piraten dadurch ihre wenigen noch vorhandenen Ressourcen, weil sie weder die Wirksamkeit der Hierarchie nutzen noch das wirkliche Potenzial der Basis aktivieren noch die wirkliche Transformation von Basisinteressen in Parteipositionen leisten. Die Folge ist, dass die Partei in keiner aktuellen politischen Debatte gegenwärtig eine Rolle spielt und auch nicht in der Lage ist, ihre Themen wirksam zu inszenieren.
Zieht man einen Strich, ist das parteipolitische Projekt Piratenpartei wohl krachend gescheitert. Daran würde auch ein Einzug in das Europaparlament kaum noch etwas ändern. Dabei dürfte wohl das Verfassungsgericht auch die Dreiprozenthürde noch kippen und so können sich in jedem Fall die beiden Spitzenkandidaten Julia Reda und Fotios Amanatides als künftige Mitglieder des Europäischen Parlaments bereits nach Unterkünften in Straßburg beziehungsweise Brüssel umsehen. Selbst wenn die Sperrklausel bestehen bliebe, die Piraten haben Chancen das Europaparlament zu entern.
Der Grund dafür ist eine nunmehr vergleichsweise verlässliche Wählerschaft. Jenseits der Unzulänglichkeit der Piraten als Organisation gibt es eine gesellschaftliche Strömung, die sich recht stabil zu den Piraten bekennt. Ihre Wahlergebnisse erreichen sogar einigermaßen flächendeckend gut zwei Prozent der Wählerschaft. Dieser Sockel ist schon in der Zeit vor dem kurzzeitigen Piratenhype 2011/12 erklommen worden und hat sich offenbar weiter gefestigt. Es sind die jungen, vorwiegend männlichen und gut ausgebildeten beziehungsweise in Ausbildung befindlichen Protestwähler, die auf der Suche nach einem parteipolitischen Sprachrohr waren, die bei den Piraten angedockt haben und ihnen auch bei der Bundestagswahl 2013 die Treue hielten.
Sie bilden einen Teil jener großen außerparlamentarischen Opposition, die im Augenblick fast dreißig Prozent Nichtwähler und fast 16 Prozent der Wähler umfasst. Man wird in den kommenden vier Jahren noch etwas gründlicher und intensiver forschen müssen, um diese Gruppe zu durchdringen, denn rund 23 Millionen Menschen sind ein beachtliches Wählerpotenzial. Genau genommen sind es rund fünf Millionen mehr Menschen, als CDU oder CSU gewählt haben.
Die Interessenlagen, sozialen Bedürfnisse und politischen Erwartungen dieser Gruppe sind heterogen, ja hochgradig gegensätzlich und lassen sich auch kaum durch eine Partei alleine bündeln, deswegen sollten weder FDP noch AfD und schon gar nicht die Piraten den Anspruch erheben, sich berufen zu fühlen, als der Repräsentant dieser Gruppe aufzutreten. Und tatsächlich ist auch offen, wohin sich all diese Wähler in den kommenden Jahren orientieren werden. Doch während gerade bei FDP und AfD offen ist, wie sich das konservativ-liberale Lager weiter wandeln und transformieren wird, fällt die weitgehende Stabilität des Piratenlagers auf.
Denn die Piraten haben fleißig daran gearbeitet, diese Wähler zu verschrecken: Zahlreiche Kabalen haben die Medien begierig aufgegriffen. Die Arbeit der Landtagsfraktionen repräsentiert kaum die Interessenlagen ihrer Wählerschaft beziehungsweise zeichnet sich durch eine geringe gesellschaftliche Responsibilität aus. In ihren Kernthemen haben die Piraten keinen neuen programmatischen Beitrag abgeliefert. Auch deswegen waren sie unfähig, aus der NSA-Affäre irgendeinen Profit zu ziehen. Verloren hat man die Sympathisanten, die den Piraten 2012 kurzfristig zweistellige Umfragewerte beschert hatten, doch die Kernwählerschaft ist geblieben. Sie ist weder verschreckt noch durch die programmatischen Angebote der etablierten Parteien wirksam aufgebrochen worden. Es gibt somit eine Wählerklientel, vielleicht auch ein Milieu, das sich habituell, kulturell und politisch unverändert von den Piraten am wirksamsten vertreten fühlt.
Die Piratenpartei besitzt somit im Augenblick eine recht sichere Stammwählerschaft, die deutlich oberhalb der magischen Grenze von einem Prozent liegt, jenem Wert, der die staatliche Parteienfinanzierung gestattet. Die Piratenwählerschaft befindet sich damit oberhalb des Ghettos der völligen Belanglosigkeit, aber unterhalb der Schwelle der wirksamen Wahrnehmung, also in genau jener Position, aus der heraus sie vor drei Jahren ihren kurzzeitigen Triumphmarsch in vier Landtage gestartet hatten.
Den Parteienforscher führt das zu einem seltsam inkonsistenten Gesamtergebnis. Er muss einerseits das Scheitern einer neugegründeten Partei konstatieren und andererseits darauf verweisen, dass es sehr wohl eine nicht vollkommen irrelevante Strömung gibt, die sich parteipolitisch genau so äußern will. Nun ist die Parteiendemokratie aber so verfasst, dass die Parteien auf die gesellschaftlichen Interessenlagen gefolgt sind. Daraus folgt, dass es elektoral durchaus eine Perspektive für die Piratenpartei gibt. Es gibt daher zwei idealtypische Szenarien:
Im ersten überwinden die Piraten ihre stete Selbstbeschäftigung und versuchen sich zum gleichermaßen effizienten wie professionellen Anwalt der Anliegen ihrer Wählerschaft zu machen. Dann wäre die Piratenpartei die attraktive Projektionsplattform für einen durch den Generationenwechsel wohl ansteigenden Sockel. Im zweiten Szenario gelingt es den etablierten Parteien, sich der vorhandenen politischen Talente in der Piratenpartei zu bemächtigen und sich darüber einen Zugang zum Piratenmilieu zu verschaffen. Letzteres ist nicht nur eine Frage des programmatischen Angebots, sondern gleichsam eine Aufgabe der kulturellen wie sozialen Einbindung von Personen.
Beide Szenarien sind aber unrealistisch. Gegen das erste spricht, dass die Piraten kaum willens sind, ihre Strukturen und Arbeitsweisen wirklich wirksam zu verändern. Gegen das zweite spricht, dass die etablierten Parteien nach dem Scheitern der Piraten wenig Bereitschaft zeigen dürften, sich um diese Restgröße bei den Piraten zu kümmern. Beide Seiten verschenken dadurch wohl Chancen und Potenziale. Zugleich ist die Frage damit weiter offen, was aus dieser Wählerschaft werden wird.
Stephan Klecha ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Er veröffentlichte zuletzt „Zwischen digitalem Aufstieg und analogem Absturz – die Piratenpartei“ (zusammen mit Alexander Hensel).