Island – Ungewöhnliche Reaktionen auf die Krise

[analysiert]: Julia Tiemann über die politische Kultur in Island.

Er hat einen Busführerschein, Arbeitserfahrung in der Psychiatrie und wäre fast Kapitän geworden – für Jón Gnarr, den amtierenden Bürgermeister von Islands Hauptstadt Reykjavík, sind dies ideale Voraussetzungen für seinen Job.[1] Mit Forderungen nach freien Handtüchern in öffentlichen Schwimmbädern, einem Eisbär im Stadtzoo und einem drogenfreien Parlament bis 2020 machte die kurz vorher gegründete Beste Partei (isl. Besti Flokkurinn) im Wahlkampf um das Bürgermeisteramt 2010 auf sich aufmerksam. Tatsächlich bekam die Beste Partei die Mehrheit der Wählerstimmen und zog zusammen mit der Sozialdemokratischen Allianz (isl. Samfylkingin) ins Rathaus ein. Da Reykjavík sowohl bezogen auf die Einwohnerzahl als auch auf das politische, wirtschaftliche und kulturelle Geschehen als Zentrum des Landes gilt, haben die selbsternannten Anarcho-Surrealisten die politische Kultur Islands auch über die Grenzen der Hauptstadt hinaus nachhaltig verändert.

Nach der Finanzkrise hatten die Isländer das Vertrauen in die etablierten Parteien, die zum Beinahe-Zusammenbruch der Republik 2008/09 beigetragen hatten, verloren. Korruption und Vetternwirtschaft waren bis dato an der Tagesordnung. Etwa ein Dutzend Familien kontrollierten Banken und den wichtigsten Wirtschaftssektor, die Fischerei. Sie bestimmten beinahe das gesamte 20. Jahrhundert lang über die personellen Strukturen in der führenden konservativen Unabhängigkeitspartei (isl. Sjálfstæðisflokkur), welche wiederum die Medien beherrschte und über die Besetzung aller höheren Positionen in Verwaltung, Polizeigewalt und Rechtssystem entschied. Unter Einfluss eines extremen Neoliberalismus trieb diese Oligarchie besondere Blüten. Die drei größten Banken des Landes wurden privatisiert und an Parteifreunde nahezu verschenkt. Mit den Jahren überstieg deren Wert auf dem Papier das isländische Bruttoinlandsprodukt um ein Zehnfaches. Doch im Zuge der Finanzkrise 2008/09 gingen die drei Finanzinstitute bankrott. Die Landeswährung verlor mehr als die Hälfte ihres Wertes und folglich waren viele Isländer, die während der Boom-Zeiten günstig Kredite in Fremdwährung aufgenommen hatten, plötzlich vielmals höher verschuldet.

Die machthabenden Politiker taten lange nichts. Der damalige Premierminister Geir Haarde verschwieg der Bevölkerung lange das Ausmaß der herannahenden Krise und wusste sich schließlich nur noch mit seiner ikonisch gewordenen öffentlichen Anrufung Gottes zu helfen.[2] Die Isländer, traditionell ohne ausgeprägte Protestneigung, demonstrierten wochenlang vor dem Parlamentsgebäude in der Reyjavíker Innenstadt und forderten Regierungsneuwahlen. Im Januar 2009 trat die Regierung um Geir Haarde zurück, zwei Monate später der Zentralbank-Vorsitzende Davið Oddsson. Aus Neuwahlen im März 2009 ging eine Regierungskoalition aus Sozialdemokraten, Liberalen und den Grünen-Linken hervor.

Währenddessen wurde in der Hauptstadtpolitik die Forderung nach neuen Gesichtern ohne politische Vergangenheit laut. Da kam die Beste Partei, eine Gruppe aus Künstlern und Intellektuellen rund um Jón Gnarr, den Kabarettisten und ehemaligen Punksänger ohne Schulabschluss gerade recht. Unkonventionell und humorvoll stellten sie die etablierten Mechanismen politischer Kultur in Frage. Zuzugeben, dass man sich über ein Thema erst informieren muss, bevor man dazu eine Stellungnahme abgibt, ist zu einem Markenzeichen Jón Gnarrs geworden. Er formte so einen vollkommen neuen Politiker-Typ, der bei vielen Isländern ankommt.

Außerdem etablierte die Beste Partei ein Element direkter Demokratie und digitaler Bürgerbeteiligung im Alltag vieler Isländer: die mit internationalen Preisen ausgezeichneten digitale Bürgerbeteiligungsplattform Besseres Reykjavík (isl. Betri Reykjavík; www.betrireykjavik.is). Auf der Webseite können Bürger Ideen vorschlagen, wie man aus ihrer Stadt eine bessere machen könnte: z.B. durch Geschwindigkeitsbegrenzungen, Renovierungen von Kindergärten oder längere Öffnungszeiten im Schwimmbad. Diese Vorschläge können von allen Nutzern kommentiert und befürwortet oder abgelehnt werden. Die fünfzehn beliebtesten Ideen werden jeden Monat vom Stadtrat auf ihre Umsetzbarkeit geprüft  und jeder Schritt im Entscheidungsprozess auf der Webseite sichtbar gemacht. Ergänzt wird dieses Partizipationsangebot durch den jährlich stattfindenden digitalen Bürgerhaushalt Bessere Nachbarschaft (isl. Betri Hverfi). In einem Land, dessen Gesamtbevölkerung zu 97 Prozent Zugang zu einem Computer mit Internetverbindung[3] hat, wird Online-Partizipation so zu einer Teilhabe-Form mit vielversprechendem demokratischen Potential.

Bürgermeister Jón Gnarr hält das Internet „für die einschneidenste Erfindung der Menschheitsgeschichte seit Entdeckung des Feuers“.[4] Auf Facebook und Twitter postet er Bilder seiner neuen Tattoos (u.a. dem Stadtwappen von Reykjavík), kontempliert über das Zeitgeschehen und gab auch bekannt, dass er 2014 nicht mehr kandidieren würde. Dies sorgte für große Überraschung in der Hauptstadt, denn die Beste Partei lag in den Umfragen so weit vorn wie noch nie. Er habe Lust, mal wieder etwas anderes zu machen und wolle nicht zum Berufspolitiker werden, so Jón Gnarr. Die Mission der Besten Partei als Krisenintervention zu wirken, sei erfüllt – und so wurde Ende letzten Jahres die Auflösung bekanntgegeben. Allerdings nicht, ohne sich um einen Nachfolger zu kümmern. Bereits 2012 waren Mitglieder der Besten Partei daran beteiligt, die landesweit agierende Partei Strahlende Zukunft (isl. Bjart Framtíð) zu gründen. Seit 2013 ist diese mit sechs Mandaten im isländischen Parlament Alþing vertreten und tritt am 31. Mai erstmals auch zur Kommunalwahl in Reykjavík an. Tatsächlich zeigen jüngste Umfrageergebnisse die Strahlende Zukunft als stärkste Kraft. Bedenkt man, dass seit letztem Jahr wieder die konservative Unabhängigkeitspartei den Premierminister stellt, die Isländer also genau diejenigen Politiker, die 2009 für den Zusammenbruch der Wirtschaft gesorgt hatten, wieder ins Amt gehoben haben, wirkt dies umso erstaunlicher. Werden die Reykjavíker am 31. Mai ein ähnlich schlechtes Erinnerungsvermögen zeigen, wenn sie ihr Kreuz machen? Oder wird Reykjavíks Zukunft etwa strahlend werden?

Jón Gnarrs Erinnerungen an seine Amtszeit sind im Buch „Hören Sie gut zu und wiederholen Sie!!! Wie ich einmal Bürgermeister wurde und die Welt veränderte“ jüngst im Tropen-Verlag erschienen.