[analysiert]: Bastian Brandau über das politische System Italiens mit einem geschwächten Silvio Berlusconi.
Silvio Berlusconi hat viele Spitznamen und Titel – einer davon ist gerade akut in Gefahr. Den ihm einst verliehenen Orden des Cavaliere del lavoro – Ritter der Arbeit – könnte er durch seine Verurteilung wegen Steuerbetrugs verlieren. Dieser mögliche Entzug – der zuständige Minister hat sich in dieser Hinsicht noch nicht entschieden[1] – ist aber die bisher einzige greifbare Konsequenz aus dem Urteilsspruch gegen Berlusconi, der Anfang August endgültig wirksam wurde. Da bestätigte das Mailänder Kassationsgericht die Verurteilung wegen Steuerbetrug zu vier Jahren Haft. Kommentatoren fragten sich schon: Sind wir bereit für ein Leben ohne Berlusconi?[2] Dabei stellt sich diese Frage derzeit gar nicht.
Zwar gibt es kleine Veränderungen, im Gefängnis sitzt Berlusconi mitnichten; au contraire. Wie ein Krokodil beißt sich Berlusconi am politischen Betrieb fest und lähmt ihn dadurch; der politische Prozess ruht daher praktisch, und das in einer wirtschaftlich dramatischen Situation. Das politische System Italiens bietet jede Menge Möglichkeiten der Verschleppung und Verzögerung, und kaum jemand wüsste das so gut auszunutzen wie der ewige Silvio Berlusconi.
Umso treffender ist da momentan sein zweiter Spitzname Caimano. Als hätte Italien keine anderen Probleme, geht es momentan nur darum, wie der Kaiman Berlusconi sich vor dem endgültigen Absaufen bewahren kann und wen er dabei mit in den Abgrund nehmen wird; nur seine Partei oder doch gleich, wie viele befürchten, das ganze Land?
Vom „Ende eines 20-Jährigen Zeitraums“ sprach Italiens Ministerpräsident Letta nach Berlusconis größter Schmach. Im Alleingang hatte der Ende September bestimmt: Wir verlassen die große Koalition, die seine Partei mit den Sozialdemokraten bildet. Er rief die Minister seiner Partei Volk der Freiheit aus der Regierung ab, kündigte an, der Regierung Letta das Vertrauen zu entziehen. Doch wie kann ein formal einfacher Abgeordneter (das genau ist Berlusconi nämlich derzeit) eine so weitreichende Entscheidung treffen? Laut italienischem Parteiengesetz ist das möglich; parteiinterne Demokratie ist von der Verfassung vorgesehen, doch das entsprechende Gesetz ist nicht ausformuliert.
Doch Berlusconi stieß an seine Grenzen, der Plan zum Umsturz misslang; einige seiner Minister stellten sich quer und verweigerten dem angeschlagenen Kaiman die Gefolgschaft. Der musste am Tag der Vertrauensabstimmung kleinlaut zurückziehen: War die Regierung von Enrico Letta vorher noch eine Zumutung für das Land gewesen, war sie nun wieder das Beste für Italien und Ministerpräsident Letta ein guter Mann in dieser heiklen Situation.
Der stets besonnen auftretende Ministerpräsident zeigte sich indes überzeugt: Dieser misslungene Putsch bedeute das Ende eines politischen Zeitalters von zwanzig Jahren, sagte er in einem Fernsehinterview mit dem Sender Sky – und wer in Italien von diesem Zeitraum spricht, denkt automatisch an die ebenso lang währende Herrschaft Mussolinis. Berlusconi habe versucht, die Regierung zu stürzen und sei daran gescheitert. Nun aber, so Letta weiter, sei die Seite endgültig umgeschlagen, Berlusconi passé, Parteisekretär und Innenminister Angelino Alfano der neue starke Mann des Mitte-Rechts-Lagers.
Es dürfte interessant sein zu erfahren, ob Letta diese Worte selbst glaubte. Alfano, der bisher von Berlusconi herangezogene (und in den entscheidenden Momenten doch stets enttäuschte) Protégé, sonnte sich einige Tage in seinem neuen Licht des modernen Brutus, bis er feststellen musste: Sein Cäsar lebt, und er bestimmt weiter, wo es lang geht.
Denn Berlusconi ließ diese Schmach nicht über sich ergehen; parteiintern setzten sich die Hardliner, Falken genannt, gegen die Erneuerer, die Tauben, zu denen auch Parteichef Alfano gehört, durch: Ende Oktober rief Berlusconi seine alte neue Partei wieder ins Leben. Er gründete die Forza Italia neu, mit der er 1994 in die Politik eingezogen war und die er 2009 im Parteienbündnis Volk der Freiheit hatte aufgehen lassen. Und nachdem Berlusconi zumindest formal ins zweite Glied zurückgetreten war, ist klar, dass nur er wieder allein die Zügel in die Hand nehmen will und alleiniger Parteichef werden soll. Voraussichtlicher Krönungstermin: der 8. Dezember. Das ist dreisterweise genau das Wochenende, an dem auch die sozialdemokratische Partito Democratico ihre Urwahlen für einen neuen Vorsitzenden geplant hat.
Der Anspruch des rechtskräftig verurteilten Verbrechers Berlusconi ist deutlich, er will wieder in die erste Reihe zurück, auch wenn er bis dahin möglicherweise seinen Senatssitz abgeben muss. Denn in Italien gilt: Wer rechtskräftig verurteilt ist, verliert seinen Parlamentssitz. Aber auch hier gelang die Verschleppung, die zuständige Kommission vertagte sich ein ums andere Mal. Jetzt soll am 27. November im Senat abgestimmt werden, man darf gespannt sein, ob der Termin zustande kommt.
Und überhaupt, das Urteil: Drei seiner vier Jahre Haft bekommt Berlusconi erlassen – wegen einer Amnestieregelung. Im Gefängnis muss er allerdings auch das verbliebene Jahr nicht absitzen, das müssten in seinem Alter nur noch Kapitalverbrecher. Und während sich Karikaturisten genüsslich Berlusconi im Hausarrest mit seiner jungen Verlobten Francesca Pasquale und dem Hund Dudù ausmalen („dann doch lieber Gefängnis“), entschied Berlusconi sich öffentlichkeitswirksam für die Möglichkeit, die Strafe in Form von Sozialarbeit abzusitzen. Der Kaiman also demnächst in einem Altenheim oder einer Armenküche? Schwer vorstellbar, aber eh keine Frage der nächsten Wochen, auch hier wird einige Zeit vergehen, bis die Zuständigkeiten und Möglichkeiten geklärt sind. Zeit, die Italien nicht hat.
Denn die Gesamtentwicklung ist mit dem Wort „dramatisch“ derzeit noch vorsichtig beschrieben. Und man muss nur in einer größeren deutschen Stadt die Ohren aufmachen, um sie zu hören: Junge Italiener verlassen wieder in Scharen ihr Land. Weil sie in Italien keine Perspektive mehr sehen. Die Wirtschaftszahlen sind miserabel, Arbeit Mangelware, vierzig Prozent der jungen Menschen sind arbeitslos und eine Perspektive nicht vorhanden. Dies erfordert eine durchsetzungsfähige Regierung, um Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Und obwohl ja bereits eine große Koalition regiert, tritt diese auf der Stelle, gelähmt durch die letzten Zuckungen des politischen Reptils Berlusconi. Niemand vermag vorauszusagen, wie lange Enrico Lettas Regierung die ständige Sabotage noch durchhält. Die Drohung, aus der Koalition auszutreten, ist weiterhin präsent, Neuwahlen in Italien sowieso nie ausgeschlossen.
Bastian Brandau arbeitet am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Zuletzt erschien von ihm „Fünf Sterne gegen Berlusconi.„