Das Stockholmsyndrom der schwedischen Sozialdemokratie

[analysiert]: Jens Gmeiner beschreibt, wie die SAP von ihrer Hauptstadt politisch gefangen genommen wird

Blättert man vor der schwedischen Reichstagswahl durch die politischen Kommentare und Analysen der schwedischen Zeitungen, so könnte man beinahe annehmen, Schweden bestünde nur noch aus der Hauptstadt Stockholm. Wer hier gewinne, so der mediale Tenor, werde auch die Wahl gewinnen. Wer die Wahl gewinnen will, muss Stockholm gewinnen. So ganz von der Hand zu weisen, ist diese Beobachtung nicht, wenn man Statistiken und die politikwissenschaftliche Theorie zu Hilfe nimmt.

Der Ballungsraum Stockholm mit seinen 2 Millionen Menschen stellt auf engstem Raum das nördlich angrenzende Norrland in den Schatten. In Norrland, das ganze 60 Prozent der Gesamtfläche Schwedens ausmacht, leben gerade einmal 1,1 Millionen Menschen. Der Ballungsraum Stockholm hat sich zum unangefochtenen Innovativ- und Dienstleistungszentrum Schwedens entwickelt, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch medial und kulturell. Hier ticken die Uhren schneller als im übrigen Land, werden richtungsweisende Trends, Stimmungen und  Strömungen geboren. Und genau das sollte der Sozialdemokratie Kopfzerbrechen bereiten.

Die schwedische Sozialdemokratie hat in den Metropolregionen des Landes – vor allem in Stockholm – den gesellschaftlichen und politischen Anschluss verloren. Bei der Reichstagswahl 2006 verbuchte die SAP im Wahlkreis Stockholm das schlechteste Resultat im ganzen Land. Während der Europawahl 2009 landeten die Sozialdemokraten in Stockholm nach den Moderaten, der liberalen Volkspartei und den Grünen auf dem vierten Platz. Allmählich wird Stockholm als wirtschaftliche Treibkraft Schwedens für die SAP zu einem Diasporagebiet

Es stimmt, dass die Wähler in Stockholm ein Fünftel der Wählerschaft in ganz Schweden ausmachen, und dass die Hälfte der Wähler in Stockholm auch dazu neigt, öfter die Partei zu wechseln als die übrigen Wähler im Land. Stockholm und seine volatilen Wähler werden somit zum Zünglein an der Waage bei der Wahl 2010 hochstilisiert, als der entscheidende Median-Wähler per se. Aber wer sind diese Wähler, die gerne diffus als Mittelklasse bezeichnet und von den schwedischen Parteien so umworben werden?

Im Schnitt verdienen die Einwohner in Stockholm mehr, haben mehr Besitz und Kapital. Häufig sind die Wähler in Stockholm gut ausgebildet, im Dienstleistungsbereich beschäftigt und nach Untersuchungen der Göteborger Wahlforschungsgruppe leicht empfänglich für Neuprofilierungen in der Politik, so wie es die Moderaten bei der Wahl 2006 geschafft hatten. Für die Sozialdemokratie impliziert Stockholm zusätzlich: Weniger Kernwähler, weniger Parteimitglieder und eine geringere gewerkschaftliche Organisationsdichte als im übrigen Land

Legt man den Fokus jedoch genauer auf die Statistiken, ergibt sich ein weit differenzierteres Bild zu den Wählern in Stockholm. Denn was gerne als Mittelschicht von Stockholm in den Wahlanalysen der Partei bezeichnet wird, erscheint mehr als fraglich.

Die Region Stockholm ist weitaus gespaltener als es mancher Sozialdemokrat in seiner platten Mitte-Rhetorik verkündet. Zum einen unterscheiden sich hier nicht nur die Interessen der Hochhausbewohner in den Vororten wie Skärsholmen und die der bürgerlichen Schichten im Verwaltungsbezirk von Kungsholmen, sondern auch die der Bewohner Östermalms, die historische Bastion der Moderaten und nebenbei teuerster Stadtteil Stockholms mit bester Lage. Selbst der Begriff der Mittelklasse ist diffus. Die Mittelklasse von Södermalm mit ihrem multi-kulturellen Zuschnitt und ihrer alternativen Lebensweise hat andere Präferenzen als die Mittelklasse von Sundbyberg, die eher noch in den alten Industrien beheimatet ist.

Gleichzeitig zeigt die Geschichte auch, dass es nicht unbedingt notwendig ist, Stockholm zu gewinnen, um die Regierungsmehrheit zu erlangen. Die Sozialdemokraten haben dies schon viermal geschafft, das letzte Mal im Jahre 1998. Selbst die Moderaten haben 1979 die Macht im Land übernommen, ohne Stockholm zu gewinnen. Das Problem der SAP mit den Großstädten sollte also doch nicht ganz so hoch gehängt werden, weil es den Blick auf andere Entwicklungen verdeckt.

Wählte 1998 noch fast jeder zweite Pensionär die SAP, waren es bei der letzten Wahl gerade noch 37 Prozent. Und auch die Anzahl der Mitglieder des Arbeitergewerkschaftsverbandes LO, die für die SAP votierten, ist deutlicher zurückgegangen als die Anzahl der TCO-Mitglieder, also die des Dachverbandes der Dienstleistungsgewerkschaft. Was die SAP jedoch wunderlich stimmen sollte, ist die Tatsache, dass der Anteil der SACO-Mitglieder, also Mitglieder des Dachverbandes der Akademikergewerkschaft, welche die SAP wählen, in der gleichen Periode gestiegen ist. Während der 80er Jahre lag der Anteil noch bei 15 Prozent. Währenddessen hat sich die Zahl zwischen 23 und 28 Prozent seit den 90er Jahren eingependelt.

Von einem schleichenden Verlust der Mittelklasse kann somit auf Basis des historischen Längsschnitts keine Rede sein. Und auch die Assoziation von Stockholm und Mittelklasse, wie sie sehr gerne gezeichnet wird, kann der differenzierten Wirklichkeit in den Großstädten nicht gerecht werden.

So lange sich aber die SAP weiterhin, vor allem auf Druck der Parteiführung, immer dogmatischer auf Stockholm fokussiert, geraten tiefergreifende Analysen in den Hintergrund. Und schlimmer noch: Indem sich die Partei weiter auf dieses diffuse Mitte-Konstrukt in Stockholm bezieht und in den Vordergrund der politischen Tagesordnung stellt, geraten ursprüngliche Themen, die einst das Bündnis von Arbeitern und Mittelschichten begründet haben, ins Abseits.

Die Jagd nach einer diffusen Mittelschicht in Stockholm ist und bleibt eine schwierige Aufgabe für die SAP, die gewiss mehr Gefahren als Nutzen bietet. Solange die führenden Köpfe der SAP weiterhin meinen, die Mitte als festen Ort in Stockholm ausmachen zu können und mehr damit beschäftigt sind, den Moderaten hinterher zu hecheln, wird die schwedische Sozialdemokratie ihr Katastrophenergebnis vom September 2006 noch unterbieten. Will sie die Deutungshoheit über Politik, die Probleme der Menschen und somit auch über die Mitte der Gesellschaft wieder erlangen, sollte sie sich zuerst von ihrem Stockholmbild befreien und sich nicht mehr den oberflächlichen Deutungen und Normen einer diffusen Mittelklasse anpassen, sondern primär um eine eigene Deutungshoheit der sozialen Wirklichkeit kämpfen.

Was bleibt noch vom Volksheim, wenn der Begriff emotional und symbolisch nicht mehr besetzt werden kann? Was bleibt von dem allumfassenden Begriff der Sicherheit (trygghet), wenn er keiner sozialdemokratischen Deutung mehr unterliegt? Der Aufstieg der SAP in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts war vor allem auch ein Kampf um Begriffe, Werte und deren Besetzung mit sozialdemokratischen Vorstellungen. Ringt die SAP nicht mehr um diese Vorstellungen, und so sieht es bisweilen nicht nur in Stockholm aus, wird sie bei ihren 34 Prozent stagnieren und nicht nur die Mittewähler, sondern auch weitere Kernwähler verlieren.

Jens Gmeiner ist studentische Hilfskraft am Göttinger Institut für Demokratieforschung und beschäftigt sich intensiv mit dem politischen System Schwedens.