Putin- statt Systemkritik

[gastbeitrag]: Marcus Franke über Russlands Reaktion auf die Finanzkrise

Dass Wirtschaftskrisen politische Systeme destabilisieren und sinkender Wohlstand die Protestbereitschaft verstärkt, ist weitestgehend unumstritten. Die politischen Auswirkungen der Finanzkrise 2008 auf die Russische Föderation unterscheiden sich jedoch erheblich von denen auf die transatlantische Welt. Während die wirtschaftliche Verunsicherung in Europa und den USA systemkritische sowie populistische Bewegungen und Parteien hervorgebracht hat, erlebt Russland ein Déjà-vu: Die Krise entzündet sich dort abermals weniger am Wohlstandsverlust als am dahinter vermuteten Politikversagen. Russische Proteste richten sich daher nicht gegen das politische oder gar das ökonomische System, sondern gegen dessen zentralen Akteur: Wladimir Putin.

Eine Erklärung dieses Phänomens findet sich in der russischen Historie: In Russland werden kapitalistische Wirtschaftsstrukturen und damit verbundene Krisen anders als in der westlichen Hemisphäre wahrgenommen. So hat sich in Russland die freie Marktwirtschaft nicht vergleichbar etablieren können. Dies geht nicht alleine auf die sowjetischen Erfahrungen mit einer zentralistisch gesteuerten Planwirtschaft zurück, in der wirtschaftliches Versagen und ein damit einhergehender Wohlstandsverlust ausschließlich mit den Machthabenden assoziiert wurde. Vielmehr setzte sich dieses Phänomen auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in den 1990er Jahren im neuen Mantel von theoretisch existierender Demokratie und vermeintlich freier Marktwirtschaft fort.

Unter Boris Jelzin misslang zu Beginn der 1990er Jahre die Transformation zur marktwirtschaftlichen Ökonomie. Die als „Schocktherapie“ intendierte Umstrukturierung der russischen Wirtschaft ließ diese kollabieren und führte zu einer Hyperinflation. Die damit verbundene Entwertung des Geldes fand ihren Höhepunkt letztlich sogar im Übergang von der Geld- zur Tauschwirtschaft[1]. In der Konsequenz begab sich der russische Staat in eine Abhängigkeit gegenüber wirtschaftlich starken Privatakteuren, der sog. Oligarchie Russlands.

Die freie Marktwirtschaft wird in diesem historischen Kontext von der russischen Bevölkerung keineswegs mit Wohlstand assoziiert. War es zu Zeiten der Sowjetunion der zentralistische Akteur KPDSU, der losgelöst von der Bevölkerung die Wirtschaft bestimmte, waren in den 1990er Jahren die Oligarchen die wirtschaftsbestimmenden Akteure, während der Wohlstand für die Bevölkerung insgesamt gering blieb. Diese sah sich einem undurchsichtigem Wirtschaftssystem ausgesetzt, welches keineswegs durch die gewählten Volksvertreter definiert wurde, sondern einmal mehr einer unerreichbaren Elite vorbehalten war. Eine Kritik des Systems erschien unter diesen Umständen sinnlos.

Mit der Präsidentschaft Wladimir Putins im Mai 2000 kam nicht nur der starke Staat zurück. Gleichzeitig setzte dank der russischen Energieressourcen auch eine Wohlstandsvermehrung der Bevölkerung ein. Putin reagierte auf das Erbe der 1990er Jahre mit einer politischen und weitergehenden institutionellen Konsolidierung auf Basis autoritärer Methoden. Er entmachtete die Oligarchie und verstaatlichte Erdgas und Öl als wichtigste Ressourcen des Landes.

Dieser im Ausland als antidemokratisch wahrgenommene politische Kurs wurde in Russland vor dem Hintergrund steigenden Wohlstands und der Wiederherstellung staatlicher Handlungsfähigkeit weitestgehend akzeptiert, was sich im enormen Erfolg der Regierungspartei „Einiges Russland“ niederschlug. So waren Proteste gegen den autoritären Kurs Putins bis Ende seiner zweiten und vermeintlich letzten Amtszeit 2008 kaum zu beobachten.

Die globale Finanzkrise unterbrach ab 2008 den wirtschaftlichen Aufschwung Russlands, das bis dato mit unerwartet hohen Wachstumsraten aufwarten konnte. Es gelang dem Land zwar, durch eine angepasste Geld- und Währungspolitik einer erneuten Hyperinflation vorzubeugen und sich einen Spielraum zur wirtschaftspolitischen Reaktion auf die Krise zu schaffen.[2] Ebenfalls zur Stabilisierung trug die starke Bankenaufsicht bei, welche als Resultat der eigenen 1998er Wirtschaftskrise weiterhin Bestand hat.

Doch Russland ist keineswegs ein Gewinner der Krise. Die börsennotierten russischen Unternehmen mussten in der Finanzkrise einen Werteverlust von 60 Prozent hinnehmen, die angestrebten Inflationsraten wurden zu Krisenbeginn deutlich verfehlt und knapp die Hälfte der Bevölkerung ist nach wie vor davon bedroht, in die Armut abzurutschen. Hier zeigt sich jedoch ein eklatanter Unterschied zur westlichen Krisenerfahrung, da die russische Bevölkerung nicht im größeren Maße über Aktien an den Unternehmen beteiligt ist und kaum in Kreditverpflichtungen gegenüber den Banken steht.[3] Diese Skepsis für eine private Teilnahme am Markt erklärt sich neben dem geringen Eigenvermögen vor allem aus den beschriebenen negativen Erfahrungen der 1990er Jahre.

In der Krise wurde jedoch offenbar, dass die wirtschaftliche Unabhängigkeit über Putins Modernisierungspolitik nicht umgesetzt werden konnte. Es ergab sich erneut das Bild eines drohenden Politikversagens, welches in der Erinnerung der russischen Bevölkerung noch überaus präsent war. Der erste Reflex der Bevölkerung war daraufhin, ihr Geld in Sicherheit zu bringen. Sie räumten zu Beginn der Krise schlichtweg ihre Konten.[4] Dieser passiven und direkten Reaktion zu Beginn der Wirtschaftskrise folgte Ende 2011 mit den Anti-Putin-Demonstrationen ein aktiver Protest gegen die Machtelite.

Die Massenproteste sind seitdem primär auf den autoritären Kurs Putins ausgerichtet und entzündeten sich an den Wahlmanipulationsvorwürfen zur Dumawahl 2011. Die im Vorfeld der Wahlen gesunkenen Umfragewerte von Putins Regierungspartei „Einiges Russland“ sowie der anschließende Verlust der Zweidrittelmehrheit im Parlament zeigten bereits zu diesem Zeitpunkt den Vertrauensverlust in den Putinschen Weg.

Und dieser Vertrauensverlust hält auch in Putins zweiter Präsidentschaft an. In Teilen der Bevölkerung wird diese keineswegs als ersehnter Neuanfang wahrgenommen, sondern als Fortsetzung politischen Versagens missbilligt und mit Massenprotesten beantwortet. In deren Kern geht es zwar nicht um die ökonomische Situation, welche aufgrund der historischen Erfahrungen mit Verfehlungen der Machtelite gleichgesetzt wird. Doch hat die veränderte ökonomische Lage Russlands das politische Klima in der Bevölkerung insofern entscheidend mitgeprägt, als der Kreml an Vertrauen eingebüßt hat. Das wiederum war es, was die zuvor gegebene Akzeptanz bzgl. des autoritären Kurses Putins auflöste und die Massenproteste gegen Putin ermöglichte.

Marcus Franke ist Diplom-Sozialwirt. Er forschte im Rahmen seiner Abschlussarbeit über die historische und aktuelle Entwicklung der russischen Zivilgesellschaft.